Juristische Informationen

Filesharing: Abmahnung von U+C Rechtsanwälte – Filmwerk: „Pillows Of Love“

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Aktuell mahnen die U+C Rechtsanwälte aus Regensburg im Auftrag des Unternehmens DigiProtect Gesellschaft zum Schutz digitaler Medien mbH bundesweit ab. Dabei handelt es sich um angeblich unerlaubte Verbreitung von einem urheberrechtlich geschützten Filmwerk. Wir beraten einen Betroffenen, der das Filmwerk „Pillows Of Love“ auf einer Internettauschbörse zum elektronischen Abruf ohne die Zustimmung des Rechtsinhabers zur […]

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Urheberrecht: Grundlagen: Der Urheber

Kommentar verfassen / Einkauf/ Verkaufsbedingungen, Gewerblicher Rechtsschutz, Juristische Informationen, Urheberrecht / Stefan G. Kramer

Der Urheber des Werkes ist derjenige, der den Akt der Schöpfung erbrint, §§ 7, 2 Abs.2 UrhG. Der Schöpfungsakt ist der Akt, in dem der Urheber die geistige Schöpfung erbringt. Wie bereits dargelegt, bedarf es für die Erlangung des urheberrechtlichen Schutzes eines gewissen „Genieblitzes“, dem Schöpfungsakt, der das Werk zu etwas besonderem macht, so daß

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AGB Recht: Kündigung des Bestellers vor Abnahme / vorzeitige Beendigung

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I. Grundsatz Der § 649 BGB besagt, dass gemäß Satz 1 der Besteller bis zur Vollendung des Werkes jederzeit den Vertrag kündigen kann. Satz 2 regelt eine besondere Vergütungsregel. Sie lautet: Kündigt der Besteller, so ist der Unternehmen berechtigt, die vereinbarte Vergütung zu verlangen; er muss sich jedoch dasjenige anrechnen lassen, was er infolge der

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Softwarelizenzrecht: Projektverträge – Rechtswahl Teil 2

2 Kommentare / Informationstechnologie und Edv, Juristische Informationen, Softwareurheberrecht, Softwareverträge / Stefan G. Kramer

Fortsetzung von Teil I. Die Wahl des richtigen Vertragstyps hängt deshalb davon ab, wie Sie arbeiten wollen. Oder ganz einfach gesagt: Sie haben die Wahl, ob Sie Dienstvertrags, Werkvertrags- oder Kaufrecht zur Anwendung bringen möchten. Es ist eben nicht automatisch so, daß alle Verträge über die Erstellung oder Anpassung von Software dem Werkvertragsrecht unterfielen. Folgende

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Softwarelizenzrecht: Agile Programmierung II

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Vor knapp einem Jahr habe ich bereits an dieser Stelle dargelegt, warum die Methodik der agilen Programmierung Juristen vor Probleme stellt. Kurz gesagt, passen die juristischen Modelle, die das BGB anbietet nicht. Inzwischen bilden sich aber einzelne Tendenzen heraus, wie das Problem zu lösen kann. Diese sind für Nichtjuristen nicht einfach zu verstehen. Deshalb kurz

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Urheberrecht: Abmahnung wegen Filesharing „Duck Sauce – Barbra Streisand“

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Die Kornmeier & Partner Rechtsanwälte aus Frankfurt am Main mahnen im Namen der GSDR GmbH wegen angeblich unerlaubter Verbreitung eines urheberrechtliche geschützten Musikwerks ab. Dem von uns beratenen Betroffenen wird vorgeworfen, das Musikwerk „Duck Sauce – Barbra Streisand“ illegal auf einen sogenannten Peer-to-Peer Netzwerk (Tauschbörse) zum elektronischen Abruf zur Verfügung gestellt zu haben. Gefordert wird

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Haftung von Hotels und Internetcafés für WLAN-Missbrauch durch Gäste

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Das Landgericht Hamburg hat mit einem Beschluss vom 25.11.2010 entschieden, dass der Inhaber eines Internetcafés für die rechtswidrigen Handlungen seiner Kunden verantwortlich ist, wenn er keine Schutzmaßnahmen ergriffen hat. Zu diesen Schutzmaßnahmen gehören wirksame technische Maßnahmen, die für den Betreiber des Hotels bzw. Internetcafés zumutbarer Weise ergriffen werden können. Das Gericht begründet seine Entscheidung damit,

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AGB Recht: Individualvereinbarung bei Eingehung eines Vertrags

Ein Kommentar / AGB, AGB- und Vertragsrecht, Informationstechnologie und Edv, Juristische Informationen, Softwareverträge / Stefan G. Kramer

Das OLG Nürnberg (Bschl.v. 10.11.2010) hatte über verschiedene Klauseln zu urteilen, die bei der Eingehung eines Fernwärmevertrags vereinbart wurden. Das Gericht stellte fest, daß insbesondere Preisanpassungsklauseln nicht der AGB Kontrolle der Gerichte gem. den §§ 305ff BGB unterliegen, wenn die Heizanlage nur auf die Bedürfnisse einzelner Hauptabnehmer zugeschnitten sei und die Investitionsentscheidung der Abnehmer auf

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Urheberrecht: Abmahnung wegen Filesharing von Rechtsanwälte Kornmeier & Partner

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Die Rechtsanwälte Kornmeier & Partner aus Frankfurt am Main mahnen im Namen der GSDR GmbH wegen angeblich unerlaubter Verbreitung eines urheberrechtliche geschützten Musikwerks ab. Dem von uns beratenen Betroffenen wird vorgeworfen, das Musikwerk „Barbara Streisand“ von dem Künstlerprojekt „Duck Sauce“ illegal auf einen sogenannten Peer-to-Peer Netzwerk (Tauschbörse) zum elektronischen Abruf zur Verfügung gestellt zu haben. Gefordert wird die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungs-und

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Urheberrecht: Filesharing Waldorf Frommer Rechtsanwälte aus München mahnen im Namen der Tele München Fernseh GmbH + Co Produktionsgesellschaft ab

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Die Waldorf Frommer Rechtsanwälte aus München mahnen im Namen der Tele München Fernseh GmbH + Co Produktionsgesellschaft wegen angeblich unerlaubter Verbreitung eines urheberrechtlich geschützten Filmwerkes ab. Dem von uns beratenen Betroffenen wird vorgeworfen, das Filmwerk „Eclipse – Bis(s) zum Abendrot“ im Februar 2011 illegal auf einem sog. Peer-2-Peer Netzwerk (Tauschbörse) zum elektronischen Abruf zur Verfügung

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Filesharing: Abmahnung von U+C Rechtsanwälte – Filmwerk: „Pillows Of Love“

Urheberrecht: Grundlagen: Der Urheber

AGB Recht: Kündigung des Bestellers vor Abnahme / vorzeitige Beendigung

Softwarelizenzrecht: Projektverträge – Rechtswahl Teil 2

Softwarelizenzrecht: Agile Programmierung II

Urheberrecht: Abmahnung wegen Filesharing „Duck Sauce – Barbra Streisand“

Haftung von Hotels und Internetcafés für WLAN-Missbrauch durch Gäste

AGB Recht: Individualvereinbarung bei Eingehung eines Vertrags

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