Social Media – Seite 2 – Kramer und Partner Rechtsanwälte

Internetrecht: Haftung für Rechtsverstöße durch Abonnenten von Newsfeeds

Kommentar verfassen / Gewerblicher Rechtsschutz, Internetrecht, Juristische Informationen, Presserecht, Social Media, Urheberrecht / miriamreichow

Einmal im Netz, verbreiten sich Informationen schnell über weitere Internetseiten. Werden durch die Erstveröffentlichung Rechte verletzt, kann die Weiterverbreitung für den Betroffenen eine erhebliche Beeinträchtigung bedeuten. Der BGH hatte nun die deswegen äußerst praxisrelevante Frage zu entscheiden, wie weit die Haftung des Erstveröffentlichers für rechtsverletzende Beiträge im Netz reicht (BGH, Urteil vom 11.11.2014 – VI […]

Internetrecht: Haftung für Rechtsverstöße durch Abonnenten von Newsfeeds Read More »

Datenschutz: Anonyme Bewertungen im Netz (II)

Kommentar verfassen / Datenschutz, Datenschutz & Compliance, Internetrecht, Juristische Informationen, Social Media / miriamreichow

Bewertungsportale im Internet – Fluch und Segen zugleich. Wer dort viele positive Bewertungen sammelt, darf sich glücklich schätzen. Wem allerdings in den einschlägigen Portalen viel Kritik entgegenschlägt, hat unter Umständen echte Nachteile im Wettbewerb. Dies gilt zumal dann, wenn die Bewertungen schlichte falsche Behauptungen enthalten. Der BGH hatte jetzt zu entscheiden, ob der Portalbetreiber bei

Datenschutz: Anonyme Bewertungen im Netz (II) Read More »

Datenschutz: Anonyme Bewertungen im Netz (I)

Kommentar verfassen / Datenschutz, Datenschutz & Compliance, Internetrecht, Juristische Informationen, Social Media / miriamreichow

Bewertungsportale im Internet – Fluch und Segen zugleich. Wer dort viele positive Bewertungen sammelt, darf sich glücklich schätzen. Wem allerdings in den einschlägigen Portalen viel Kritik entgegenschlägt, hat unter Umständen echte Nachteile im Wettbewerb. Kann man sich aber gegen die meist anonymen Bewertungen überhaupt zur Wehr setzen. Die Rechtsprechung ist hier seit Jahren eindeutig, wie

Datenschutz: Anonyme Bewertungen im Netz (I) Read More »

Datenschutz: Unzulässigkeit des Facebook Freunde-Finders

Kommentar verfassen / Datenschutz, Datenschutz & Compliance, Gewerblicher Rechtsschutz, Internetrecht, Juristische Informationen, Social Media, Wettbewerbsrecht / miriamreichow

Die Daten der Nutzer sind das Kapital von kostenlosen sozialen Netzwerken. Klar, dass Facebook und Co. deshalb große Anstrengungen unternehmen, die Zahl der registrierten Nutzer ständig zu erweitern. Das KG untersagte Facebook nun die weitere Nutzung des sog. Freunde-Finders (Urteil vom 24.01.2014 – 5 U 42/14). Mit dieser Funktion können registrierte Nutzer Facebook unter anderem

Datenschutz: Unzulässigkeit des Facebook Freunde-Finders Read More »

eCommerce: Verbraucher können Händler leichter in ihrem Heimatland verklagen

Kommentar verfassen / AGB Online Handel, AGB- und Vertragsrecht, E-Commerce / AGB, Internetrecht, Juristische Informationen, Social Media, Telekommunikation / miriamreichow

eCommerce kennt keine Staatsgrenzen – im Verkehr mit Verbrauchern sollten Anbieter dennoch vorsichtig sein, wie grenzenlos sie ihre Angebote ausgestalten. Im Streitfall drohen sonst unangenehme und unter Umständen sehr teure Prozesse vor ausländischen Gerichten. Denn der EuGH hat die Voraussetzungen für Verbraucherklagen in deren Heimatland entscheidend herabgesetzt (Urteil vom 17.10.2013 – C-218/12). Um Verbraucher in

eCommerce: Verbraucher können Händler leichter in ihrem Heimatland verklagen Read More »

Internetrecht: Anforderungen an Facebook-Impressum

Kommentar verfassen / Domainrecht, Gewerblicher Rechtsschutz, Internetrecht, Juristische Informationen, Medienrecht, Social Media, Wettbewerbsrecht / miriamreichow

Nutzen Unternehmen soziale Netzwerke wie Facebook – auch – für gewerbliche Zwecke, müssen die Pflichtangaben nach dem Telemediengesetz (TMG) auch im Rahmen dieser Internetpräsenz zur Verfügung gestellt werden. Das LG Düsseldorf hatte nun zu entscheiden, ob und unter welchen Voraussetzungen hierzu eine Verlinkung mit der Unternehmens-Website ausreichend sein kann (Urteil vom 13.08.2013 – I-20 U

Internetrecht: Anforderungen an Facebook-Impressum Read More »

Internetrecht: Haftung des Unternehmens für Facebook-Postings seiner Mitarbeiter

Kommentar verfassen / Gesellschaftsrecht, Gewerblicher Rechtsschutz, Internetrecht, Juristische Informationen, Social Media, Wettbewerbsrecht / miriamreichow

Unternehmen können auch dann wettbewerbsrechtlich für werbliche Facebook-Postings ihrer Mitarbeiter belangt werden, wenn sie von diesen Postings überhaupt keine Kenntnis haben. Das entschied das LG Freiburg (Urteil vom 04.11.2013 – 12 O 83/13). Im konkreten Fall hatte ein Mitarbeiter eines Autohauses Angebote für Fahrzeuge in seinem privaten Facebook-Profil veröffentlicht. Dabei hatte er Produktfotos seines Arbeitgebers

Internetrecht: Haftung des Unternehmens für Facebook-Postings seiner Mitarbeiter Read More »

Internetrecht: Impressumspflicht für XING-Profile

Ein Kommentar / Gewerblicher Rechtsschutz, Internetrecht, Juristische Informationen, Social Media, Wettbewerbsrecht / miriamreichow

Seit Anfang 2014 werden bundesweit Abmahnungen wegen fehlender Impressumsangaben im Karrierenetzwerk XING verschickt. In einem einstweiligen Verfügungsverfahren hat das LG Dortmund nun einem abgemahnten Nutzer vorläufig untersagt, sein XING-Profil ohne Impressum weiter zu betreiben (Beschluss vom 06.02.2014 – 5 O 107/14). Vorsichtshalber sollten XING-Nutzer daher die von dem Portalbetreiber angebotene Impressumsfunktion aktivieren und die Angaben

Internetrecht: Impressumspflicht für XING-Profile Read More »

Rechtliches

Kontakt