Urheberrecht

Wettbewerbsrecht: Keine Erstattung der Abmahnkosten trotz Abgabe einer Unterlassungserklärung

Kommentar verfassen / Gewerblicher Rechtsschutz, Juristische Informationen, Markenrecht, Musikrecht, Urheberrecht, Wettbewerbsrecht / miriamreichow

Der BGH hat klargestellt, dass in der bloßen Abgabe einer Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung kein Anerkenntnis der in der Abmahnung geltend gemachten Unterlassungs- und erst recht nicht der Zahlungsansprüche liegt (Urteil vom 24.09.2013 – I ZR 219/12). Dies gilt unabhängig davon, ob die Erklärung „ohne Anerkennung einer Rechtspflicht“ erfolgt. Wer eine Abmahnung erhält, findet dieser beigefügt […]

Wettbewerbsrecht: Keine Erstattung der Abmahnkosten trotz Abgabe einer Unterlassungserklärung Read More »

Urheberrecht: Persönliche Haftung des Geschäftsführers für illegale Download-Software

Kommentar verfassen / Gewerblicher Rechtsschutz, Informationstechnologie und Edv, Internetrecht, Juristische Informationen, Medienrecht, Softwareurheberrecht, Urheberrecht / miriamreichow

Eine Entscheidung des LG Hamburg lässt aufhorchen: Danach haftet der Geschäftsführer einer GmbH unter Umständen persönlich für mit einem Programm seiner GmbH ermöglichte Urheberrechtsverletzungen (Urteil vom 29.11.2013 – 310 O 144/13). Konkret ging es um ein Unternehmen, das auf seiner Website eine Software zum Download anbot. Mittels dieser Software konnten unter anderem urheberrechtlich geschützte Inhalte

Urheberrecht: Persönliche Haftung des Geschäftsführers für illegale Download-Software Read More »

Filesharing: Verteidigung gegen Internet-Abmahnungen

Kommentar verfassen / Gewerblicher Rechtsschutz, Internetrecht, Juristische Informationen, Urheberrecht / miriamreichow

Auch das Gesetz gegen unseriöse Geschäftspraktiken hat bislang nichts ausrichten können: Abmahnungen wegen Urheberrechtsverstößen im Internet (sog. Filesharing) sind nach wie vor ein Massenphänomen. Das OLG Hamm gibt Empfängern einer solchen Abmahnung nun neue Hinweise zur Verteidigung (Beschluss vom 04.11.2013 – 22 W 60/13). Dabei bleibt es bei folgenden grundsätzlichen, seit 2010 in der Rechtsprechung

Filesharing: Verteidigung gegen Internet-Abmahnungen Read More »

Internetrecht: Hyperlinks auf freie Web-Inhalte bedürfen keiner Zustimmung

Kommentar verfassen / Gewerblicher Rechtsschutz, Internetrecht, Juristische Informationen, Urheberrecht / miriamreichow

Wer im Internet die Nutzer seiner Website über Hyperlinks auf geschützte Werke weiterleitet, muss hierfür nicht die Zustimmung der Rechteinhaber der verlinkten Inhalte einholen. Das gilt auch dann, wenn der Nutzer den Eindruck haben kann, der fremde Inhalt erscheine auf derselben und nicht auf einer fremden Seite. Das hat der EuGH am 13.02.2014 entschieden (Az.

Internetrecht: Hyperlinks auf freie Web-Inhalte bedürfen keiner Zustimmung Read More »

Internetrecht: Copyright-Vermerk muss unmittelbar in der Bilddatei stehen

Ein Kommentar / Gewerblicher Rechtsschutz, Internetrecht, Juristische Informationen, Lizenzrecht, Medienrecht, Urheberrecht / miriamreichow

Erneut könnte eine Abmahnwelle durch Deutschland wogen – und wieder nähme sie ihren Ausgang in Köln. Das Landgericht hat entschieden, dass Copyright-Vermerke im Internet direkt in der Bilddatei angebracht werden müssen (LG Köln, Urteil vom 30.01.2014 – 14 O 427/13). Im Gegensatz zu den berühmt gewordenen Porno-Streaming-Entscheidungen aus dem vergangenen Dezember ist dieses Urteil aus

Internetrecht: Copyright-Vermerk muss unmittelbar in der Bilddatei stehen Read More »

Internetrecht: Datenbankhersteller können spezialisierte Metasuchmaschinen untersagen

Kommentar verfassen / Gewerblicher Rechtsschutz, Internetrecht, Juristische Informationen, Urheberrecht / miriamreichow

Wer mit erheblichen Investitionen eine Datenbank aus bestimmten Informationen zusammenstellt, pflegt und zugänglich macht, genießt als Datenbankhersteller einen besonderen urheberrechtlichen Schutz, §§ 87a ff. UrhG. Der EuGH hat jetzt entschieden, dass ein solcher Datenbankhersteller sich gegen Anbieter spezialisierter Metasuchmaschinen wehren kann, die einen wesentlichen Teil seiner Datenbank durchsuchen und die Suchergebnisse wiederum öffentlich wiedergeben (Urteil

Internetrecht: Datenbankhersteller können spezialisierte Metasuchmaschinen untersagen Read More »

Urheberrecht: Leistungsschutzrecht für Einzelbilder gilt auch für Filme

Kommentar verfassen / Gewerblicher Rechtsschutz, Juristische Informationen, Urheberrecht / miriamreichow

Mit einer sehr komplexen Entscheidung hat der BGH die Rechte der Urheber ein weiteres Mal gestärkt (Urteil vom 06.02.2014 – I ZR 86/12). Kern der Entscheidung: Das Leistungsschutzrecht für dokumentarische Einzelbilder gilt auch für die Verwertung einer Vielzahl von Einzelbildern als Film. Danach können Urheber bei unberechtigter Vervielfältigung Unterlassung und Wertersatz verlangen. Der BGH hatte

Urheberrecht: Leistungsschutzrecht für Einzelbilder gilt auch für Filme Read More »

Filesharing: Streaming im Internet ist keine Urheberrechtsverletzung

Kommentar verfassen / Gewerblicher Rechtsschutz, Internetrecht, Juristische Informationen, Medienrecht, Urheberrecht / miriamreichow

Kehrtwende in Köln: Das LG Köln hat in mehreren zeitgleich veröffentlichten Beschwerdeentscheidungen seine Beschlüsse wegen der sog. Redtube-Abmahnungen korrigiert. Danach ist das Streamen von Filmen im Internet keine Urheberrechtsverletzung (z.B. Beschluss vom 24.01.2014 – 209 O 188/13). Darum ging’s: Zum Jahresende 2013 wurden massenhaft Abmahnungen wegen vermeintlicher Urheberrechtsverletzungen (Filesharing) verschickt. Die abmahnenden Kanzleien vertraten die

Filesharing: Streaming im Internet ist keine Urheberrechtsverletzung Read More »

Urheberrecht: Urheberrechtsschutz für Designwerke deutlich aufgewertet

Kommentar verfassen / Gewerblicher Rechtsschutz, Informationstechnologie und Edv, Internetrecht, Juristische Informationen, Softwareurheberrecht, Urheberrecht / miriamreichow

Der BGH hat unter ausdrücklicher Aufgabe seiner bisherigen Rechtsprechung den Urheberrechtsschutz für Designwerke deutlich erweitert (Urteil vom 13.11.2013 – I ZR 143/12 – Geburtstagszug). Designer können nun unter anderem auch nachträglich Vergütungsansprüche geltend machen. Die Folgen für Web-Designer oder Gestalter von GUIs sind noch nicht absehbar. Worum es konkret ging: Klägerin des Verfahrens vor dem

Urheberrecht: Urheberrechtsschutz für Designwerke deutlich aufgewertet Read More »

Urheberrecht: Verwendung fremder Inhalte in YouTube-Clips

Kommentar verfassen / Gewerblicher Rechtsschutz, Internetrecht, Juristische Informationen, Medienrecht, Urheberrecht / miriamreichow

Wer fremde Filmausschnitte in einem eigenen Video z.B. auf YouTube verwendet, kann sich nicht in jedem Fall auf das Zitatrecht berufen. Fehlt eine inhaltliche Auseinandersetzung mit dem „zitierten“ Beitrag, ist die Verwendung urheberrechtlich unzulässig. Das OLG Köln hat die Maßstäbe hierfür relativ hoch angesetzt (Urteil vom 13.12.2013 – 6 U 114/13). Danach reicht es nicht

Urheberrecht: Verwendung fremder Inhalte in YouTube-Clips Read More »

Wettbewerbsrecht: Keine Erstattung der Abmahnkosten trotz Abgabe einer Unterlassungserklärung

Urheberrecht: Persönliche Haftung des Geschäftsführers für illegale Download-Software

Filesharing: Verteidigung gegen Internet-Abmahnungen

Internetrecht: Hyperlinks auf freie Web-Inhalte bedürfen keiner Zustimmung

Internetrecht: Copyright-Vermerk muss unmittelbar in der Bilddatei stehen

Internetrecht: Datenbankhersteller können spezialisierte Metasuchmaschinen untersagen

Urheberrecht: Leistungsschutzrecht für Einzelbilder gilt auch für Filme

Filesharing: Streaming im Internet ist keine Urheberrechtsverletzung

Urheberrecht: Urheberrechtsschutz für Designwerke deutlich aufgewertet

Urheberrecht: Verwendung fremder Inhalte in YouTube-Clips

Rechtliches

Kontakt