Gewerblicher Rechtsschutz

Softwarelizenzvertrag und Insolvenz des Lizenzgebers II

Kommentar verfassen / Informationstechnologie und Edv, Juristische Informationen, Lizenzrecht, Softwareverträge / Stefan G. Kramer

Die allgemeinen Prinzipien und die Probleme, die sich bei Bestehen eines Mietvertrags in der Insolvenz des Lizenzgebers ergeben, habe ich bereits an anderer Stelle dargelegt. Hier gilt es noch, das Thema „Insolvenz des Lizenzgebers bei Bestehen eines Kaufvertrags“ darzulegen. Im Rahmen des Verkaufs von Software – also der endgültigen Überlassung von Nutzungsrechten – sollte die […]

Softwarelizenzvertrag und Insolvenz des Lizenzgebers II Read More »

Softwarelizenzvertrag und Insolvenz I

Kommentar verfassen / Informationstechnologie und Edv, Juristische Informationen, Lizenzrecht, Softwareverträge / Stefan G. Kramer

Was geschieht, wenn über das Vermögen des Lizenzgebers ein Insolvenzverfahren eröffnet wird? Darf man die Software weiter ohne Zustimmung des Insolvenzverwalters nutzen oder nicht? § 103 InsO regelt das Wahlrecht des Insolvenzverwalters. Dieser hat innerhalb von Rechtsgeschäften, die nicht vollständig erfüllt wurden, das Recht zu bestimmen, ob er in den noch nicht vollständig erfüllten Vertrag

Softwarelizenzvertrag und Insolvenz I Read More »

Markenrecht: Die Anbringung einer Marke auf Spielzeugmodellen

Kommentar verfassen / Gewerblicher Rechtsschutz, Markenrecht / Rechtsanwalt Hamburg

Wann darf eine Marke eines Dritten auf einem Spielzeugmodell verwendet werden? Die Frage hängt insbesondere davon ab, ob die Anbringung der Marke auf dem Spielzeug auch als Herkunftshinweis verstanden werden kann. In anderen Worten: Wenn der Verbraucher das Spielzeugmodell mit der Marke eines Dritten sieht, wird er davon ausgehen, dass dieser Dritte das Modell selbst

Markenrecht: Die Anbringung einer Marke auf Spielzeugmodellen Read More »

Markenrecht: Die Bedeutung des ersten Wortes in einem Mehrwort-Zeichen

Kommentar verfassen / Gewerblicher Rechtsschutz / Rechtsanwalt Hamburg

Einführung: Im Markenrecht stellt sich häufig das Problem, ob zwischen zwei sich gegenüberstehenden Marken eine Verwechslungsgefahr vorliegt. Eine Verwechslungsgefahr liegt vor, wenn der Verkehr davon ausgehen könnte, dass die betroffenen Waren und Dienstleistungen aus demselben Unternehmen stammen. Selbst wenn nur der Eindruck entsteht, dass die Inhaber der Marken wirtschaftlich miteinander verbunden sind, kann eine Verwechslungsgefahr

Markenrecht: Die Bedeutung des ersten Wortes in einem Mehrwort-Zeichen Read More »

Softwarelizenzvertrag Miete II

Kommentar verfassen / AGB- und Vertragsrecht, Informationstechnologie und Edv, Juristische Informationen, Lizenzrecht, Softwareverträge / Stefan G. Kramer

Gewährleistungsrechte Die Gewährleistungsrechte ähneln denen des Kaufrechts. Erneut geht es also um eine Abweichung zwischen Ist- und Sollzustand oder bei fehlen entsprechender Vereinbarungen um eine Abweichung von dem Zustand, der objektiv erwartet werden kann. Dem Mieter steht ein Schadensersatzanspruch für anfängliche Mängel zu, der verschuldensunabhängig ist (in den AGB aber wenigstens im Verhältnis BtB ausgeschlossen

Softwarelizenzvertrag Miete II Read More »

Markenrecht: Titelschutz – Geringe Unterscheidungskraft, Beschränkter Schutzumfang

Kommentar verfassen / Gewerblicher Rechtsschutz / Rechtsanwalt Hamburg

Viele Unternehmen verkennen, dass eine Markenanmeldung nicht immer den richtigen Schutz mit sich bringt. Eine Marke ist ein Herkunftshinweis. Der Verkehr wird durch das Zeichen auf die Herkunft einer bestimmten Ware oder Dienstleistung hingewiesen. Dadurch sollen die Produkte eines Herstellers von den Produkten eines anderen Herstellers abgegrenzt werden. In manchen Fällen möchte man jedoch ein

Markenrecht: Titelschutz – Geringe Unterscheidungskraft, Beschränkter Schutzumfang Read More »

Urheberrecht – Miturheberschaft

Kommentar verfassen / Gewerblicher Rechtsschutz / Rechtsanwalt Hamburg

Die Miturheberschaft wird in § 8 des Urhebergesetzes geregelt. Definiert wird sie wie folgt: „Haben mehrere ein Werk gemeinsam geschaffen, ohne dass sich ihre Anteile gesondert verwerten lassen, so sind sie Miturheber des Werkes“, § 8 Abs. 1 UrhG. Haben mehrere Personen z.B. an einem Kunstwerk, einem Musikstück oder an einem Computerprogramm gearbeitet, so muss

Urheberrecht – Miturheberschaft Read More »

Wettbewerbsrecht: Antwortpflicht auf eine Abmahnung

Kommentar verfassen / Gewerblicher Rechtsschutz / Rechtsanwalt Hamburg

Muss der Abgemahnte auf eine Abmahnung reagieren? In der Regel hat der Abgemahnte unterschiedliche Möglichkeiten, auf eine Abmahnung zu reagieren: 1. Er kann die geforderte Unterlassungserklärung abgegeben. 2. Er kann eine modifizierte Unterlassungserklärung abgeben. Dann sollte er aber sicherstellen, dass der Verletzte diese modifizierte Erklärung auch akzeptiert, da dieser trotz abgegebener Unterlassungserklärung bei Gericht „seinen“

Wettbewerbsrecht: Antwortpflicht auf eine Abmahnung Read More »

Wettbewerbsrecht: Die Rechtsmäßigkeit von Preisnachlässen für Krankenhausapotheken

Kommentar verfassen / Gewerblicher Rechtsschutz / Rechtsanwalt Hamburg

You win some, you lose some. In einer Klage vor dem Landgericht München hat die Wettbewerbszentrale erfolgreich gegen einen Hersteller und Vertreiber von Generika geklagt. Generika sind Arzneimittel, deren Patentschutz abgelaufen ist. Das Oberlandesgericht München hat jedoch die Entscheidung des Landgerichts München aufgehoben. Das beklagte Unternehmen vertrieb Generika, die verschreibungspflichtig waren und von chronisch Kranken

Wettbewerbsrecht: Die Rechtsmäßigkeit von Preisnachlässen für Krankenhausapotheken Read More »

Softwarelizenzvertrag: Miete I

Kommentar verfassen / AGB- und Vertragsrecht, Informationstechnologie und Edv, Juristische Informationen, Lizenzrecht, Softwareverträge / Stefan G. Kramer

Gegenstand des Vertrags ist die Überlassung der Software auf bestimmte oder unbestimmte Zeit. Die Miete wird vom Kaufvertrag dadurch abgegrenzt, daß die Nutzungsrechte an der Software nicht vorbehaltlos und endgültig auf den Käufer übergehen, sondern eben nur bedingt und/oder zeitlich begrenzt. Meistens wird dem Kunden eine körperlicher Datenträger überlassen, unbedingt erforderlich ist das aber nicht.

Softwarelizenzvertrag: Miete I Read More »

Softwarelizenzvertrag und Insolvenz des Lizenzgebers II

Softwarelizenzvertrag und Insolvenz I

Markenrecht: Die Anbringung einer Marke auf Spielzeugmodellen

Markenrecht: Die Bedeutung des ersten Wortes in einem Mehrwort-Zeichen

Softwarelizenzvertrag Miete II

Markenrecht: Titelschutz – Geringe Unterscheidungskraft, Beschränkter Schutzumfang

Urheberrecht – Miturheberschaft

Wettbewerbsrecht: Antwortpflicht auf eine Abmahnung

Wettbewerbsrecht: Die Rechtsmäßigkeit von Preisnachlässen für Krankenhausapotheken

Softwarelizenzvertrag: Miete I

Rechtliches

Kontakt