Softwareverträge

IT-Recht: Gewährleistung für Sicherheitslücken in Software?

Kommentar verfassen / Cloud-Verträge, Informationstechnologie und Edv, Juristische Informationen, Softwareverträge / Stefan G. Kramer

Das Gesetz unterscheidet objektive und subjektive Kriterien für die Antwort auf die Frage, ob bestimmte Qualitätsmängel einer Sache einen Mangel im Sinne des Gesetzes darstellen und damit auf der Rechtsfolgenseite Ansprüche des Kunden auf Minderung, Schadensersatz, Kündigung etc. auslösen können. Dieser Blog geht der Frage nach, ob Sicherheitslücken einer Anwendung (also Fehlfunktionen, durch die ein […]

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IT Recht: Werkvertrag, Dienstvertrag und Risiken

Kommentar verfassen / Juristische Informationen, Softwareverträge / Stefan G. Kramer

Ich war Ende des Jahres bei einer Veranstaltung von Herrn Prof. Hören aus Münster zu dem Thema agile Projektmethodiken. Herr Hören sprach sich sehr für die Anwendbarkeit des Werkvertragsrechts aus, weil ein bestimmter Erfolg geschuldet sei. Sofort kam aus dem Auditorium Widerspruch von Vertretern von IT- Unternehmen. Das Unverständnis auf beiden Seiten ist verständlich. Denn

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Softwarevertragsrecht: Leistungsaufforderung bei nicht abgenommener Software

Kommentar verfassen / AGB- und Vertragsrecht, Projektverträge, Softwareverträge / Inge Seher

In einem früheren Beitrag aus dem Jahr 2010 haben wir bereits über den Fall des BGH vom 25.03.2010 (Az. VII ZR 224/08) berichtet. Dieses Thema ist nach wie vor bei unseren Mandanten aktuell. Ich möchte das Urteil daher noch einmal unter die Lupe nehmen und klären, ob der IT-Dienstleister sich mit der bloßen Aufforderung zufrieden

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Cloud: Das gehostete Projekt Teil II

Kommentar verfassen / AGB- und Vertragsrecht, Cloud-Verträge, Softwareverträge / Stefan G. Kramer

Fortsetzung von http://anwaltskanzlei-online.local/2019/11/07/cloud-das-gehostete-projekt-teil-i/. Ich befasse mich mit der Fallkonstellation, in der der Kunde die Software gekauft hat und einen Softwarepflegevertrag abgeschlossen hat. Im Teil I habe ich dargelegt, das der Begriff Cloud nach meiner Ansicht unglücklich gewählt ist. Nach meiner Erfahrung weil es in vielen Fällen um die Betriebsverantwortung geht. Bei den sogenannten „Onpremises“ Systemen

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IT -Recht: Argumente gegen die Übertragung ausschließlicher Nutzungsrechte an Software in Projekten Teil II

Kommentar verfassen / Juristische Informationen, Projektverträge, Softwareurheberrecht, Softwareverträge, Urheberrecht, Wettbewerbsrecht / Stefan G. Kramer

III Weitere Argumente Ich habe in dem ersten Teil dieser Miniserie meine Vorbehalte gegen die Übertragung ausschließlicher Nutzungsrechte angeführt. Juristen sind Menschen und als solche ist auch bei uns eine gewisse Form von Herdentrieb zu erkennen. Die Formularhandbücher von vielen Verlagen sehen die Übertragung von ausschließlichen Nutzungsrechten an Individualsoftware vor, viele Großkanzleien arbeiten nach dem

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IT-Recht: IT- Projekt auf gemieteter Standardsoftware Teil II

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Fortsetzung vom Teil I Die Alternativen hängen im Wesentlichen davon ab, welche Entscheidung der Kunde hinsichtlich der Nutzungsrechte an der Individualsoftware trifft. Ich bin aus verschiedenen Gründen ein Anhänger der These, dass der Kunde gut daran tut, auf die Übertragung von ausschließlichen Nutzungsrechten zu verzichten. Noch einmal zur Erinnerung. Ausschließliche Nutzungsrechte benennen das Urheberrecht als

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IT-Recht: Der Agile Festpreis Teil II

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III Die Praxis. Fortsetzung zum Teil I. Funktioniert nicht: Anhäufung von Stories 1.) In der Praxis habe ich Verträge gesehen, die diesem Schema auch entsprechen. Sie agieren eigentlich nach dem Schema, das für Change Request- Verfahren Anwendung findet. Häufig findet man Verträge, nach deren Inhalt der Unternehmer kostenlos Anforderungen des Kunden zur Realisierung eines Changes

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IT-Recht: Rechtliche Möglichkeiten zum Schutz von Algorithmen in Software

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Anders als die KI haben Algorithmen schon heute einen großen Einfluss auf unser Leben. Dieser Blog fragt nach den Möglichkeiten, wie man in Programmen niedergelegte Prozesse rechtlich schützen kann. Und die Antwort ist: Abstrakte und intellektuelle Methoden sind nicht patentierbar. Mathematische Methoden, die hinter den Codesequenzen stehen oder diese verkörpern, sind nicht nach dem Patentgesetz

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IT-Recht: Der „Agile Festpreis“ Anmerkungen Teil I

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Der „Agile Festpreis“ Teil I In den letzten zwei Jahren kam für Projektverträge eine Idee auf, die unter dem Schlagwort „Agiler Festpreis“ diskutiert wird. Ich habe im Laufe des Jahres mit einer Reihe von Vertragsentwürfen zu diesem Thema zu tun gehabt. Überzeugt hat mich keiner. Alle Vertragsentwürfe, die von den Kanzleien der Auftraggeber kamen, wollten

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Werkvertrag: Klage auf Feststellung der Abnahme zulässig? BGH, Urteil v. 09.05.2019

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Bei der hier besprochenen Rechtsprechung des BGH handelt es sich um einen Fall aus dem Baurecht. Bekanntermaßen gibt es Parallelen zu Software-Projektverträgen, weshalb diese Entscheidung hier besprochen werden soll. Warum sollten Sie auf Feststellung der Abnahme klagen? Die Abnahme ist immer wieder ein Streit zwischen dem Auftraggeber und dem Auftragnehmer. Entweder, der Auftragnehmer nutzt eine

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