Informationstechnologie und Edv

IT- Sicherheit: Neue IT-Sicherheitsgesetze in der EU, eine halbe Zeitenwende

Informationstechnologie und Edv / Stefan G. Kramer

I Cyber-Ressilliance Act, Produkthaftungsgesetz Der Cyber-Resilliance Act (CRA) muss noch formal gebilligt werden, auch dort steht der Wortlaut weitgehend fest. Die neue Produkthaftungsrichtlinie der EU wird voraussichtlich in diesem Jahr verabschiedet. Sie muss vermutlich bis Ende 2026 in das nationale Recht umgesetzt werden. Erste Frage: Warum sich schon jetzt mit diesen Richtlinien befassen? Antwort: Die […]

IT- Sicherheit: Neue IT-Sicherheitsgesetze in der EU, eine halbe Zeitenwende Read More »

KI VO Stand 2024 Allgemeine Regelungen Teil III

Blog, Informationstechnologie und Edv, Normen und Standards / Stefan G. Kramer

Anwendungsbereich Das Erste, was man prüfen muss, wenn man im öfffentlichen Recht arbeitet: Wer ist Adressat, auf welchem Territorium gilt die AI-VO, was ist der objektive Tatbestand? Was ist ein KI System? Adressat: Nach Art 3 II: Die Provider sind die verpflichteten Unternehmen. Das sind die Unternehmen, die eine AI herstellen, für sich entwickeln lassen

KI VO Stand 2024 Allgemeine Regelungen Teil III Read More »

KI-Verordnung – Ein Überblick

Blog, Informationstechnologie und Edv, Internetrecht, Juristische Informationen, KI künstliche Intelligenz, KI künstliche Intelligenz, Projektverträge / Inge Seher

Überblick dieses Blogs KI-Verordnung – ein Überblick Die EU hat es sich zur Aufgabe gemacht, die künstliche Intelligenz (KI) zu regulieren. Zu diesem Zweck hat sie das KI-Verordnung (oder auch KI-Gesetz oder AI-Act) auf den Weg gebracht, welches im März 2024 durch das Parlament verabschiedet wurde. In Kraft treten soll es im Mai/Juni. Es dauert

KI-Verordnung – Ein Überblick Read More »

Vertragliche Gestaltung der Vergütung Teil I: Die Vergütung für die Leistungen der Einführung eines Systems werden auf die Vergütung für den Betrieb umgelegt

AGB- und Vertragsrecht, Blog, Informationstechnologie und Edv, Softwareverträge / Stefan G. Kramer

Wir haben mal wieder einige schwierige Fälle auf dem Tisch, die ich nachfolgend in Fallbeispielen beschreiben möchte. Abstrakt geht es darum, dass die IT Unternehmen versuchen, den Kunden mit bestimmten Vergütungsmodellen zu locken. Die Kosten für die Vergütung der Leistungen aus die Einführungsphase (Projekt/ Onboarding/ Schulung/ Konfiguration) sollen von dem Kunden nicht sofort komplett bezahlt

Vertragliche Gestaltung der Vergütung Teil I: Die Vergütung für die Leistungen der Einführung eines Systems werden auf die Vergütung für den Betrieb umgelegt Read More »

Cookie-Banner mal wieder rechtswidrig, OLG Köln vom 19.01.2024

Datenschutz, Internetrecht, Juristische Informationen, Online Services, Telekommunikation / Inge Seher

Das Urteil des OLG Köln vom 19.01.2024 reiht sich an die Urteile anderer Gerichte ein und hat entschieden, dass ein Cookie-Banner so gestaltet sein muss, dass die Ablehnung von Cookies ebenso einfach sein muss, wie das Akzeptieren. Kurz zum Sachverhalt Der Fall betrifft einen Verbraucherschutzverband, der gegen die Cookie-Banner-Praktiken eines Internetportals geklagt hat. Der Verband

Cookie-Banner mal wieder rechtswidrig, OLG Köln vom 19.01.2024 Read More »

Datenschutz

Compliance, Datenschutz, Datenschutz, Datenschutz & Compliance, Datensicherheit, Haftungsrecht, Informationstechnologie und Edv, Juristische Informationen / Inge Seher

EuGH zu Haftung und Schadensersatz nach DSGVO nach Cyberangriff In einem wegweisenden Urteil (Urteil vom 14.12.2023, Az. C 340/21) hat der EuGH wichtige Fragen zur Auslegung der DSGVO, insbesondere zu den Art. 24 und 32 DSGVO, die die Verantwortlichkeit der Datenverarbeiter betreffen, geklärt. Hierauf aufbauend wird es in Zukunft vermehrt Schadensersatzansprüche gegen Verantwortliche (Datenverarbeiter) geben.

Datenschutz Read More »

AÜG für die IT 2024 Teil II

Blog, Informationstechnologie und Edv, Juristische Informationen, Sozialrecht / Stefan G. Kramer

III. Abgrenzbares/ dem Auftragnehmer als eigene Leistung zurechenbarer Auftrag Wie sollen die Einzelverträge /SOWs/ Aufträge formuliert sein? 1.) Abgrenzbares Werk Nach der Rechtsprechung soll es entscheidend sein, ob ein abgrenzbares, dem Auftragnehmer als eigene Leistung zurechenbares Werk, vertraglich vereinbart ist und dann auch tatsächlich erbracht wird. Diese Rechtsprechung kommt aus den 90er Jahren und wird

AÜG für die IT 2024 Teil II Read More »

KI VO Stand 2024 Allgemeine Regelungen Teil II

AGB- und Vertragsrecht, Informationstechnologie und Edv / Stefan G. Kramer

Teil II: Aus der Warte eines Juristen ist die KI-VO eine Regelung des öffentlichen Rechts. Tatbestand und Rechtsfolge sollten konkret genug sein, um Auslegungsfragen schnell beantworten zu können. Wenn man die KI-VO dann einmal näher betrachtet hat man das Gefühl, als ob man versucht hat einen Gegenstand zu regulieren, bei dem man weder genau weiß,

KI VO Stand 2024 Allgemeine Regelungen Teil II Read More »

AÜG in der IT 2024 Teil I

AGB- und Vertragsrecht, Arbeitnehmerentsendung / Arbeitnehmerüberlassung, Informationstechnologie und Edv / Stefan G. Kramer

AÜG in der IT – Überlegungen Die Schwierigkeiten sind bekannt. Das Arbeitnehmerüberlassungsgesetz passt nicht für die Belange der IT Branche. Arbeitet ein Mitarbeiter eines IT Unternehmens dauerhaft für einen bestimmten Kunden und ist dieser in den Betrieb und die Betriebsorganisation eingegliedert, drohen hohe Bußen. Wann diese Eingliederung in der IT vorliegt ist nicht völlig klar,

AÜG in der IT 2024 Teil I Read More »

Die KI-Verordnung 2024/ Teil I

Blog, Informationstechnologie und Edv, Internetrecht, Juristische Informationen / Stefan G. Kramer

Gleich zu Beginn ein Hinweis: Es gibt im Netz schon eine große Anzahl von Hinweisen zur neuen KI Verordnung (KI-VO oder AI act). Da ich diese Blogs nun nicht aus wissenschaftlichem Interesse sondern aus der Perspektive der IT Unternehmen schreibe, gleich zu Beginn der Hinweis: Die Regelungen der AI VO können aus zwei Perspektiven betrachtet

Die KI-Verordnung 2024/ Teil I Read More »