AGB

AGBs für Autowaschanlagen oftmals unwirksam (Teil II)

Kommentar verfassen / AGB, AGB- und Vertragsrecht, Juristische Informationen / Stefan G. Kramer

Dass Haftungsklauseln von Autowaschanlagen häufig genug nicht den Anforderungen des zwingenden Verbraucherschutzrechts genügen, ist die eine Sache (siehe z.B. Teil I). Fraglich ist aber vielfach schon, ob die Allgemeinen Verbraucherschutzbedingungen überhaupt Bestandteil des Vertrages werden. Hierzu Teil II: Einbeziehung von AGB. Die Prüfung der Wirksamkeit Allgemeiner Geschäftsbedingungen erfolgt in zwei Schritten. Zuerst ist zu fragen, […]

AGBs für Autowaschanlagen oftmals unwirksam (Teil II) Read More »

AGBs für Autowaschanlagen oftmals unwirksam (Teil I)

Kommentar verfassen / AGB, AGB- und Vertragsrecht, Juristische Informationen / Stefan G. Kramer

Vor knapp zehn Jahren entschied der BGH: Wird das Auto in der Waschanlage beschädigt, muss der Betreiber grundsätzlich für den Schaden haften. Doch bis heute haben viele Unternehmen ihre unwirksamen Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) nicht angepasst. In einer kleinen Serie zeigen wir, wann Geschädigte Chancen auf Schadensersatz haben und wie Unternehmen ihre Risiken rechtswirksam minimieren können,

AGBs für Autowaschanlagen oftmals unwirksam (Teil I) Read More »

Gewerberaummiete: Pauschale Umlage der Kosten des „Center-Managements“ unwirksam

Kommentar verfassen / AGB, AGB- und Vertragsrecht, Betriebskosten, Gewerbliches Mietrecht, Juristische Informationen, Vertragsrecht / Stefan G. Kramer

Was macht eigentlich ein „Center-Manager“? Keine Ahnung. Das jedenfalls sagt der BGH, der deshalb entschieden hat: Die Kosten des Center-Managements dürfen nicht pauschal auf die Mieter eines Einkaufszentrums umgelegt werden (Urteil vom 3. August 2011, Az.: XII ZR 205/09). Die Klägerin des Verfahrens war Mieterin eines Ladenlokals in einem großen Einkaufszentrum. Der Gewerberaummietvertrag sah vor,

Gewerberaummiete: Pauschale Umlage der Kosten des „Center-Managements“ unwirksam Read More »

Kaufrecht: BGH stärkt Verbraucherschutz beim Gebrauchtwagenkauf

Kommentar verfassen / AGB, AGB- und Vertragsrecht, Gesellschaftsrecht, GmbH, Juristische Informationen, Kapitalgesellschaften, Kaufrecht / Stefan G. Kramer

Ausgediente Firmenwagen sind für Gebrauchtwagenkäufer häufig echte Schnäppchen. Einen Haken aber hatten die Geschäfte für die Verbraucher bislang: Oft war nämlich unklar, ob für die Verträge der volle Schutz des Verbrauchsgüter-Kaufrechts gilt. Der BGH hat in einer Entscheidung vom 13. Juli 2011 (Az.: VII ZR 215/10) nun zugunsten der Verbraucher Klarheit geschaffen.

Kaufrecht: BGH stärkt Verbraucherschutz beim Gebrauchtwagenkauf Read More »

Softwarelizenzvertrag: Risiken in der Cloud I

Kommentar verfassen / AGB, AGB- und Vertragsrecht, Informationstechnologie und Edv, Kaufrecht, Maschinenbau, Softwareverträge, Werklieferverträge / Stefan G. Kramer

In der Cloud bestehen grundsätzlich folgende Risiken: – Die Verfügbarkeit ist nicht im vereinbarten Rahmen gegeben. – Die Leistung entspricht nicht den Vereinbarungen. – Die Leistung erzielt falsche Ergebnisse. – Das Reaktionsverhalten entspricht nicht den Vereinbarungen. – Datenschutz und Datensicherheit sind nicht beherrschbar. – Kontrollverlust über die Lokalisierung und die „Rückführbarkeit“ der Daten. Vorab: Der

Softwarelizenzvertrag: Risiken in der Cloud I Read More »

IT-Recht: Wettbewerbsverbot für freie Mitarbeiter

Kommentar verfassen / AGB, AGB- und Vertragsrecht, Dienstverträge, Informationstechnologie und Edv, Maschinenbau, Online Services, Softwareverträge / Stefan G. Kramer

Das OLG Dresden hat in einer Entscheidung vom 13.09.2011 – 5 U 236/11 – entschieden, dass ein nachträgliches Wettbewerbsverbot ohne Zahlung einer Karenzentschädigung für Programmierer unzulässig ist. Das ist für sich gesehen keine neue Erkenntnis. Die Rechtsprechung besagte schon lange, dass in Ansehung der §§ 74, 92a HGB in Verträgen mit „Freiberuflern“ vereinbarte Wettbewerbsverbote nur

IT-Recht: Wettbewerbsverbot für freie Mitarbeiter Read More »

Wettbewerbsrecht: Widerrufsbelehrung und Adressangaben

Kommentar verfassen / AGB, AGB Online Handel, E-Commerce / AGB / Rechtsanwalt Hamburg

Die Formulierung und Darstellung der Widerrufsbelehrung ist immer wieder problematisch. Die gesetzliche Regelung wurde mehrfach geändert. Obgleich der Gesetzgeber inzwischen eine Muster-Widerrufsbelehrung zur Verfügung gestellt hat, kommt es immer wieder zu Fragen bezüglich der Handhabung des Musters im Einzelfall. Es können immer wieder falsche Formulierungen verwendet werden oder falsche Zusatzangaben gemacht werden. Dies gilt insbesondere

Wettbewerbsrecht: Widerrufsbelehrung und Adressangaben Read More »

AGB-Recht: Schadensersatz wegen eines Mangels

Kommentar verfassen / AGB, AGB- und Vertragsrecht, E-Commerce / AGB, Einkauf/ Verkaufsbedingungen, Juristische Informationen, Kaufrecht, Maschinenbau, Softwareverträge, Werklieferverträge / Stefan G. Kramer

Wann folgt eigentlich ein Schadensersatz aus der Lieferung oder Herstellung einer mangelhaften Sache? Welche Voraussetzungen sind einzuhalten? Mir wird immer wieder die Frage gestellt, wann man eigentlich einen Schadensersatz verlangen kann, wenn noch nicht feststeht, ob die Leistung noch erbracht werden kann. Die Antwort ist tatsächlich auch für Juristen nicht einfach zu geben, denn das

AGB-Recht: Schadensersatz wegen eines Mangels Read More »

Vertragsrecht Maschinenbau: Übersicht über die Vertragstypen im Projektgeschäft

Kommentar verfassen / AGB, AGB- und Vertragsrecht, Juristische Informationen, Kaufrecht, Maschinenbau / Stefan G. Kramer

Übersicht über die einzelnen Vertragstypen In Betracht kommen: Der Kaufvertrag, §§ 433 ff. BGB Der Werkvertrag, §§ 631 ff. BGB Der „Werklieferungsvertrag, § 651 BGB Das Dienstvertragsrecht, § 611 BGB 1. Das Kaufrecht, § 433 BGB Im Rahmen des Kaufrechts verpflichtet sich der Verkäufer zur Übereignung eines fertigen Gegenstandes oder zur Übertragung von Rechten. Der

Vertragsrecht Maschinenbau: Übersicht über die Vertragstypen im Projektgeschäft Read More »

AGB Recht Haftung Teil IV: Ersatzvornahme als Teil der Haftung

Kommentar verfassen / AGB, AGB- und Vertragsrecht, Juristische Informationen, Maschinenbau, Softwareverträge / Stefan G. Kramer

§ 637 BGB regelt, daß dem Auftraggeber im Falle des Vorliegens eines Mangels nach erfolgter fruchtloser Fristsetzung mit Ablehnungsandrohung ein Aufwendungsersatzanspruch zusteht. Zu Deutsch: Falls es der Auftragnehmer nicht schafft, den Mangel selbst innerhalb einer zumutbaren Zeitspanne zu beheben, kann der Auftraggeber einen Dritten – also auch ein Konkurrenzunternehmen – damit beauftragen, den Mangel zu

AGB Recht Haftung Teil IV: Ersatzvornahme als Teil der Haftung Read More »