Blog – Seite 215 – Kramer und Partner Rechtsanwälte

Rechtsgebiete

Markenrecht: Einleitung, Eintragungsfähigkeit, Allgemeine Definitionen

A. Einleitung Sämtliche Kennzeichnungsrechte sind im Markengesetz geregelt, wobei das Markengesetz unter dem Oberbegriff der Kennzeichen den Schutz der Marken, geschäftlichen Bezeichnungen und geografischen Herkunftsangaben versteht. Zu den geschäftlichen Bezeichnungen zählen Unternehmenskennzeichen und Werktitel. Unternehmenskennzeichen, Werktitel und geografische Herkunftsangaben

Rechtsanwalt Hamburg 22. Mai 2008

IT- Recht: Geheimhaltungverpflichtungen im Angestelltenverhältnis im Bereich IT

Es bedarf kaum einer Erwähnung, daß Software und das mit ihr verbundene Know How ein extrem geheimhaltungsbedüftiges Feld sind. Es kommt nicht selten vor, daß nach oder gar noch während der Beendigung des Arbeitsverhältnisses Geheimnisse aus einem Unternehmen diffundieren.

Stefan G. Kramer 21. Mai 2008

Markenrecht: Einzelhandeldienstleistungen als Marke

Einführung Das BPatG hat sich in einer aktuellen Entscheidung mit der Problematik des Dienstleistungsverzeichnisses für Einzelhandelsdienstleistungen auseinandergesetzt, siehe BPatG GRUR 2008, 435 ff. Rechtslage Mit der Entscheidung des EuGH vom 07.07.2005, Az C-418/02 – Praktiker, ist klargestellt worden, dass die

Rechtsanwalt Hamburg 21. Mai 2008

Markenrecht: Die Eintragungsfähigkeit einer Farbmarke – Rechtsprechung des Bundespatentgerichts

Einführung Seit der Einführung des MarkenG ist es grundsätzlich möglich, eine Farbmarke in Deutschland einzutragen. Obgleich das Gesetz diese Möglichkeit vorsieht, kommt es in der Praxis immer zu Schwierigkeiten. Darstellbarkeit Die erste Hürde muss der Anmelder bereits bei der Vorbereitung

Rechtsanwalt Hamburg 21. Mai 2008

Der Nachvergütungsanspruch nach den §§ 32, 32a UrhG für IT Verträge.

Rechtseinräumung der Arbeitnehmer gegenüber dem Arbeitgeber für Computerprogramme – Teil 2 Problem: der Nachvergütungsanspruch nach den §§ 32, 32a UrhG. Grundsätzlich sind im Rahmen der Vergütung keine keine Besonderheiten zu beachten. Die Einräumung der Nutzungsrechte erfolgt im Rahmen der

Stefan G. Kramer 20. Mai 2008

Wettbewerbsrecht: Verkehrspflichten für wettbewerbswidrige Handlungen Dritter

Täterschaft aufgrund der Verletzung einer Verkehrssicherungspflicht. Oder anders: Wann hafte ich für die wettbewerbswidrigen Handlungen eines Anderen? Der BGH hat in der Entscheidung „Jugendgefährdende Medien bei Ebay“ die Verantwortung von Unternehmen für die wettbewerbswidrigen Handlungen Dritter neu bestimmt.

Rechtsanwalt Hamburg 20. Mai 2008

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IT- Recht: Geheimhaltungverpflichtungen im Angestelltenverhältnis im Bereich IT

Markenrecht: Einzelhandeldienstleistungen als Marke

Markenrecht: Die Eintragungsfähigkeit einer Farbmarke – Rechtsprechung des Bundespatentgerichts

Der Nachvergütungsanspruch nach den §§ 32, 32a UrhG für IT Verträge.

Wettbewerbsrecht: Verkehrspflichten für wettbewerbswidrige Handlungen Dritter

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