Stefan G. Kramer – Seite 37 – Kramer und Partner Rechtsanwälte

Softwarelizenz: Durchsetzung von Zahlungsforderungen gegen den Kunden

Kommentar verfassen / Informationstechnologie und Edv, Softwareverträge / Stefan G. Kramer

Das Problem, das die Vertreter anderer Wirtschaftszweige kennen, hat längst auch die Softwarebranche erreicht. Der Kunde zahlt nicht. Die Leistung wurde erbracht, es liegen keine oder nur unwesentliche Mängel vor, aber der Kunde zahlt trotzdem nicht. In diesem Beitrag geht es darum, wie Sie Softwarelizenzen als Druckmittel einsetzen können und welche rechtlichen Grenzen dabei zu […]

Softwarelizenz: Durchsetzung von Zahlungsforderungen gegen den Kunden Read More »

Softwarelizenzvertrag IV/2: Rechteinhaber – Freie Mitarbeiter, Teams

Kommentar verfassen / Informationstechnologie und Edv, Softwareverträge / Stefan G. Kramer

Falls freie Mitarbeiter oder Geschäftsführer an der Programmierung von Software beteiligt sind, sind vertragliche Regelungen zwingend erforderlich.

Softwarelizenzvertrag IV/2: Rechteinhaber – Freie Mitarbeiter, Teams Read More »

§ 651 BGB, BGH Entscheidung vom 23.7.2009 – Kritik der Entscheidung

Kommentar verfassen / AGB- und Vertragsrecht, Handels-, Transport- und Zollrecht, Hardwareverträge, Informationstechnologie und Edv, Softwareverträge / Stefan G. Kramer

Kritik der Entscheidung des BGH vom 23.7.2009 zum § 651 BGB

§ 651 BGB, BGH Entscheidung vom 23.7.2009 – Kritik der Entscheidung Read More »

Herstellung im Auftrag, Anpassung, Customizing, Parametrisierung – Kauf oder Werkvertrag?

Ein Kommentar / Handels-, Transport- und Zollrecht, Hardwareverträge, Informationstechnologie und Edv, Juristische Informationen, Softwareverträge / Stefan G. Kramer

Der BGH hat am 23.7.2009 eine Entscheidung erlassen, die sich mit einer grundlegenden Fragestellung auseinandersetzt. In der Sache ging es um eine Industrieanlage, die aus Standardteilen bestand und die vor Ort nach den besonderen Wünschen des Kunden zusammengebaut wurde. Die Anlage war nach Ansicht des Kunden mangelhaft, weil bestimmte Eigenschaften nicht vorlagen. Im Fall waren

Herstellung im Auftrag, Anpassung, Customizing, Parametrisierung – Kauf oder Werkvertrag? Read More »

Handelsvertreter Vertragsrecht III: Provision

Kommentar verfassen / AGB- und Vertragsrecht / Stefan G. Kramer

Standardverträge für Handelsvertrerter: Regelungen zur Gestaltung der Provision

Handelsvertreter Vertragsrecht III: Provision Read More »

Softwarelizenzrecht IV/1: Programmierer, Angestellter

Kommentar verfassen / Informationstechnologie und Edv, Softwareverträge / Stefan G. Kramer

Wer wird durch das Urheberrecht geschützt? Nach §§ 69a IV, 7 UrhG wird der einzelne Programmierer als natürliche Person geschützt. Auftraggeber, Ratgeber, Berater oder Ideengeber sind nach dem Urhebergesetz grundsätzlich keine Urheber. Sofern diese Personen selbst einen Anteil an der Urheberschaft inne haben möchten, muß dies vertraglich vereinbart werden. Ausnahme: Diese Personen leisten einen eigenen,

Softwarelizenzrecht IV/1: Programmierer, Angestellter Read More »

Softwarelizenz: Entstehung des Schutzes nach dem Urheberrecht

Kommentar verfassen / Informationstechnologie und Edv, Softwareverträge / Stefan G. Kramer

Der Schutz des Urheberrechts entsteht mit dem Zeitpunkt der Entstehung des Werkes, also in dem Moment indem dem Programm eine eigene, geistige Schöpfung zugrunde liegt. Zusätzliche Formalien müssen nicht erfüllt werden. Es bedarf weder einer Registrierung wie bei der Entstehung des Patentschutzes noch sonst eines anderen formalen Aktes. Selbst unfertige Werke werden geschützt, sofern die

Softwarelizenz: Entstehung des Schutzes nach dem Urheberrecht Read More »

Softwarelizenzrecht 2: Schutzgegenstand

Kommentar verfassen / Informationstechnologie und Edv, Softwareverträge / Stefan G. Kramer

<!–[endif]–> Geschützt sind Computerprogramme in jeder Gestalt, einschließlich des Entwurfsmaterials. Eine Legaldefinition dessen, was ein Computerprogramm ist, gibt es in Deutschland nicht. Durchgesetzt hat sich eine Formulierung, die unter Rückgriff auf § 1 (1) WIPO erfolgt. Danach sind Computerprogramme das in Form, Sprache und Notation oder in jedem Code gewählte Ausdrucksmittel für eine Folge von

Softwarelizenzrecht 2: Schutzgegenstand Read More »

Softwarelizenzrecht 1: Übersicht über die Regelungen

Kommentar verfassen / Informationstechnologie und Edv, Softwareverträge / Stefan G. Kramer

I. Übersicht über die Regelungen des Urheberrechts Die Regelungen über das „Softwarelizenzrecht“ finden sich im Urheberrecht. Wie in der gesetzlichen Regelungstechnik üblich unterscheidet der Gesetzgeber zwischen allgemeinen und besonderen Regelungen. Die allgemeinen Regelungen werden über den § 2 Abs.1 Nr.1 UrhG Teil des Computerurheberrechts. Im § 2 Abs.1 Nr.1 UrhG ist in Umsetzung der Regelungen

Softwarelizenzrecht 1: Übersicht über die Regelungen Read More »

Rechenzentrumsvertrag Teil I

Kommentar verfassen / Informationstechnologie und Edv, Softwareverträge / Stefan G. Kramer

Mit einem Rechenzentrumsvertrag erreicht der Auftraggeber in erster Linie, daß er von dem Auftragnehmer Rechenzeiten und Speicherkapazitäten erhält und daß die gespeicherten und übertragenen Daten an einem Knotenpunkt zum Abruf bereit stehen. Weitere Leistungen können dazutreten: Pflege der Betriebssystemsoftware oder anderer Programme, Individualsoftware- programmierungen, SLA etc. Der Rechenzentrumsvertrag und das Outsourcing unterscheiden sich im Grunde

Rechenzentrumsvertrag Teil I Read More »

Autorenname: Stefan G. Kramer

Softwarelizenz: Durchsetzung von Zahlungsforderungen gegen den Kunden

Softwarelizenzvertrag IV/2: Rechteinhaber – Freie Mitarbeiter, Teams

§ 651 BGB, BGH Entscheidung vom 23.7.2009 – Kritik der Entscheidung

Herstellung im Auftrag, Anpassung, Customizing, Parametrisierung – Kauf oder Werkvertrag?

Handelsvertreter Vertragsrecht III: Provision

Softwarelizenzrecht IV/1: Programmierer, Angestellter

Softwarelizenz: Entstehung des Schutzes nach dem Urheberrecht

Softwarelizenzrecht 2: Schutzgegenstand

Softwarelizenzrecht 1: Übersicht über die Regelungen

Rechenzentrumsvertrag Teil I

Rechtliches

Kontakt