Stefan G. Kramer – Seite 22 – Kramer und Partner Rechtsanwälte

Softwarentwicklung – Durch Arbeitnehmer I

Kommentar verfassen / Juristische Informationen, Softwareurheberrecht, Softwareverträge / Stefan G. Kramer

Vorbemerkung: Die nachfolgenden Ausführungen beziehen sich auf die Angestellten, die als Programmierer und Angestellte arbeiten. Dieser Anwendungsbereich ergibt sich aus dem § 69a UrhG, der besagt, daß Software durch die Programmierer und diejenigen erstellt wird, die die „unmittelbaren Vorstufen der Entwicklung“ realisieren. Daß Juristen in Programmierern eine Art Mozart entdecken und die eigentlich maßgeblichen Personen, […]

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Projektverträge, Haftung und Planung VI

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Anwendungsbereiche für „Formale“ und Agile Projektmethodiken. Bei der Wahl des richtigen Vertragstyps gibt es nicht mehr nur „einen“ Vertragstyp, der in Betracht kommt. Fachliche Aspekte der zu wählenden Projektmethodik stehen im Vordergrund, sie bedingen dann die Auswahl des juristischen Modells und der inhaltichen Ausgestaltung des Vertrags. Als „formale“ Projektmethodike bezeichneich Methodiken, die wie die Kaskade

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Projektverträge, Haftung und Planung V

Kommentar verfassen / Juristische Informationen, Softwareverträge / Stefan G. Kramer

In dem fünften Teil geht es um die Frage, wie Verträge für Projekte eigentlich aussehen sollten. Juristische Modelle, die gegeneinnader antreten, sind Kauf-, Werk-, Dienst- und Gesellschaftsverträge. Der Vergleich zwischen diesen Vertragsarten muß sich erstmal mit dem Anforderungsprofil der Parteien auseinandersetzen. 1.) Anzusetzen ist immer an dem Befund, daß Projektverträge Verträge sind, bei denen der

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Projektverträge, Haftung und Planung IV

Kommentar verfassen / Juristische Informationen, Softwareverträge / Stefan G. Kramer

In diesem Blog werde ich kurz die Ansichten der Rechtsprechung des BGH zu den Themen „Qualität des Pflichtenhefts“ und „Verantwortung für die Qualität des Pflichtenhefts“ darlegen. Die genannten Ansichten der Rechtsprechung stammen aus den 80er und 90er Jahren. Die juristische Literatur bezieht sich noch heute auf diese Entscheidungen. Vorab ist klarzustellen: Erstens habe ich es

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Projektverträge, Haftung und Planung III

Kommentar verfassen / Informationstechnologie und Edv, Juristische Informationen, Softwareverträge / Stefan G. Kramer

Neben der unklaren Vertragstypologie (Teil II dieses Blogs) sind es insbesondere die unklare Projektstruktur und Unklarheit bei der Erstellung und dem Inhalt des Sollzustandes (also dem Dokument, das gemeinhin Pflichtenheft, Lastenheft, etc. genannt wird), die zu einem Scheitern des Projektes führen können. Im Einzelnen werden hier aufgeführt – fehlende Projektstruktur – ein fehlendes unvollständiges oder

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Projektverträge, Haftung und Planung II

Kommentar verfassen / Juristische Informationen, Maschinenbau, Softwareverträge, Werklieferverträge / Stefan G. Kramer

Wie an anderer Stelle ausführlich beschrieben, bezeichne ich unter dem Terminus der Projektverträge solche Verträge, die abgeschlossen werden mit dem Ziel, ein bestimmtes Produkt zu erstellen, wobei zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses die Planung darüber, was dieses Ziel sein soll, nicht im Detail abgeschlossen ist. Das Scheitern von Projektverträgen bedeutet für den Kunden, dass ein geplantes

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Projektverträge, Haftung und Planung I

Kommentar verfassen / AGB- und Vertragsrecht, Juristische Informationen, Softwareurheberrecht, Softwareverträge / Stefan G. Kramer

Diese Blogs entstehen als Nebenprodukt unseres Seminars „Projekte für Softwareerstellung und Anpassung von Software, Support und Wartung“ [Link]. In den Blogs über Projektverträge geht es thematisch erstmal um die Fragestellung, wie die Risiken, die sich aus dem Scheitern von Projekten ergeben, durch eine Planung gemindert werden können. Mit dem Terminus „Haftung“ wird – und das

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Softwarelizenzrecht: Handel mit „Gebrauchtsoftware“ Teil I

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Wie ist mit der aktuellen Rechtslage umzugehen? Wie bereits mehrfach in diesem Blog dargelegt, endete der Rechtsstreit „Oracle ./. Oracle/Usedsoft“ am 03.07.2012 vor dem EuGH mit einem Urteil, infolge dessen festgestellt wurde, dass der Handel mit „Gebrauchtsoftware“ unter bestimmten Voraussetzungen erlaubt ist. Der Terminus „Gebrauchtsoftware“ ist ein weinig irreführend, weil Software nicht verschleißen kann (die

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Rechtsprechung zum Urheberrecht im Jahre 2013 – Teil II

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§ 15 UrhG Framing Nach neuerer Ansicht soll das Framing mit zur öffentlichen Wiedergabe gemäß § 15 UrhG gehören. Der BGH erkannte, dass eine öffentliche Wiedergabe vorliegt, wenn ein Werk durch technische Maßnahmen in einer fremden Internetseite öffentlich zugänglich gemacht wird. Der BGH hat die Sache allerdings dem EuGH vorgelegt. Framing bewirkt, dass die Datei

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Rechtsprechung zum Urheberrecht im Jahre 2013 – Teil I

Kommentar verfassen / Gewerblicher Rechtsschutz, Internetrecht, Softwareurheberrecht, Urheberrecht / Stefan G. Kramer

Erfasst werden nur diejenigen Entscheidungen des EuGHs und BGHs, die für die Tätigkeitsbereiche der Kanzlei von Bedeutung sind. Werke der angewandten Kunst – § 2 Abs. 2 Nr. 4 UrhG – Geburtstagszug. Die Entscheidung „Geburtstagszug“ hat für einige Furore gesorgt. Unter Aufgabe seiner bisherigen Rechtsprechung entschied der BGH (BGH GRUR 2014, 175), dass Werke der

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Autorenname: Stefan G. Kramer

Softwarentwicklung – Durch Arbeitnehmer I

Projektverträge, Haftung und Planung VI

Projektverträge, Haftung und Planung V

Projektverträge, Haftung und Planung IV

Projektverträge, Haftung und Planung III

Projektverträge, Haftung und Planung II

Projektverträge, Haftung und Planung I

Softwarelizenzrecht: Handel mit „Gebrauchtsoftware“ Teil I

Rechtsprechung zum Urheberrecht im Jahre 2013 – Teil II

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