Stefan G. Kramer – Seite 14 – Kramer und Partner Rechtsanwälte

Mitwirkungspflichten II – Aufklärungspflichten, Vertragsstrafen

Kommentar verfassen / Informationstechnologie und Edv, Juristische Informationen, Outsourcing, Softwareverträge / Stefan G. Kramer

Mitwirkungspflichten und Aufklärungspflichten Ich habe schon in einem anderen Blog dargestellt, daß das IT Unternehmen die Pflicht treffen kann, den Kunden über den Umfang und die Art der erforderlichen Mitwirkungspflichten aufzuklären. Das beste Beispiel hier ist die Mitwirkung des Kunden im Rahmen der Planungsphase. Der Kunde hat häufig in Form seiner Sachbearbeiter darzulegen, wie genau […]

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Mitwirkungspflichten in IT- Verträgen Teil I: Wo und wie zu formulieren?

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Mitwirkungspflichten in IT- Verträgen Teil I: Wo und wie zu formulieren? Teil II: Kontrolle und Rechtsfolgen, wenn der Kunde die Mitwirkungspflichten nicht erfüllt? AGB und Mitwirkungspflichten Mitwirkungspflichten spielen eine große Rolle in IT-Verträgen. Häufig genug sind „Mitwirkungspflichten“ aber keine Mitwirkungspflichten, sondern Leistungspflichten des Auftraggebers. Diese Unterscheidung ist deshalb wichtig, weil Mitwirkungspflichten in Allgemeinen Geschäftsbedingungen eigentlich

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IT Recht: Lizenzmetriken Teil II Beispiele für Lizenzmetriken

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Beispiele für Metriken, die nicht als „dingliche Beschränkung“ zu qualifizieren sind/ und welche nicht. Real Named User: Model: Wenn eine Person das Unternehmen verlässt, verfällt die Lizenz und es muß für einen neuen User eine neue Lizenz erworben werden. Die Lizenz ist nicht übertragbar. Keine dingliche Beschränkung. Sofern eine Sache gekauft wird, kann es nicht

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IT Cloud Services § 203 StGB

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Der neue § 203 StGB in seiner Fassung vom 15.2.2017 sollte eine Reihe von Unstimmigkeiten beseitigen, die sich auf der Grundlage der alten Gesetzesfassung ergeben hatten. Thema Neben den Regelungen des Datenschutzrechtes gibt es noch andere Gesetze, die den Schutz von Informationen bezwecken. Hierzu gehört der § 203 StGB. Angehörige bestimmter Berufsgruppen, die von Berufswegen

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IT-Recht: Lizenzmetriken I

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Thema Was sind Lizenzmetriken? Lizenzmetriken dienen der Berechnung der Lizenzgebühren und besagen, in welchem Umfang der Kunde die Software nutzen kann. Es wird abgerechnet pro User, pro Named User, per Configuration Items, Per Dateien, die verarbeitet werden, per CPU etc. Das juristische Problem solcher Lizenzmetriken besteht in der Beurteilung, ob diese einer gerichtlichen Untersuchung Stand

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IT-Recht, Open Source, Entscheidung des OLG Hamm 13.6.2017 Schadensersatz, Abmahnkosten und GPL II

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Meiner Einschätzung nach gehen die meisten Entscheidungen in Deutschland zum Thema „Verletzung von Urheberrechten an Software“ zum Thema Open Source. Die Entscheidung des OLG Hamm ist deswegen so interessant, weil sie einen Zusammenhang zwischen dem Thema „Schadensersatz im Falle von Verletzung von Urheberrechten“ und Open Source- Produkten herstellt. Man muss aber sehen, dass die Entscheidung

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IT-Recht Cloud – Entscheidung des LG Essen 16.12.2016 – 16 O 174/16 – Werkvertragsrecht für die Kombination SaaS und Managed Services

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Mein lieber Kollege Herr Tribess hat die Entscheidung einer kritischen Würdigung unterzogen. Sachverhalt: Das IT- Unternehmen vermietet ein IT- System und erbringt zusätzlich Managed Services. Der Vertrag des IT-Unternehmens sieht eine Mindestlaufzeit vor und in den AGB wird das Kündigungsrecht für die zeitliche Periode dieser Mindestlaufzeit ausgeschlossen, die außerordentliche Kündigung wird natürlich erlaubt. Der Kunde

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IT- Recht: Gesetzliche Änderungen im Kaufrecht und Werkvertragsrecht für das Jahr 2018 Teil II

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Neue Vorschriften des Werkvertragsrechts im BGB ab dem 01.01.2018 Die Änderungen des Werkvertragsrechts des BGB, die im Jahr 2018 in Kraft treten, haben Auswirkungen auf die Projektverträge, die jetzt abgeschlossen werden. Die Änderungen betreffen die Punkte „Abnahme“, „Abschlagszahlung“ und „Kündigung“. Wie sich zeigen wird, sind die meisten Regelungen in aktuellen Projektverträgen bereits aus Gründen der

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IT-Recht Cloudverträge: Rechtsnatur des Monitoring, Kündigungsfristen

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Entscheidung des OLG Karlsruhe vom 24.3.2017 Die Entscheidung des OLG erging in einem Rechtsstreit, in dem offensichtlich die Länge der Kündigungsfristen eines Monitoringvertrags im Streit waren. Der Vertrag hatte eine Mindestlaufzeit von 72 Monaten. Gegenstand des Vertrags war eine Überwachung per Remote durch eine Alarmzentrale. Zwei Aspekte der Entscheidung sind bemerkenswert. Qualifikation des Vertragstyps Ein

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IT Vertragsrecht – Fehlerreaktions SLA

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SLAs – Service Level Agreements – sind Konkretisierungen vertraglicher oder gesetzlicher Begriffe. In Deutschland gebräuchlich sind Dokumente, die reine KPIs (Key Performance Indicator) enthalten. Das alles habe ich an anderer Stelle schon ausführlich dargestellt. In diesem Blog geht es um das Thema, welches Verhältnis zwischen Fehlerreaktionzeiten und Mangelbehebungszeiten und Support besteht – welche Bedeutung dem zukommt. Ich

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Autorenname: Stefan G. Kramer