miriamreichow – Seite 10 – Kramer und Partner Rechtsanwälte

Markenrecht: Bundesweite Bedeutung von Unternehmenskennzeichen

Kommentar verfassen / Gewerblicher Rechtsschutz, Juristische Informationen, Markenrecht / miriamreichow

Gegen die Eintragung einer Marke kann sich nicht nur wehren, wer selbst über eine ähnliche ältere Marke verfügt. Auch aus sonstigen Unternehmenskennzeichen kann ein Widerspruch eingelegt werden. Allerdings muss es sich dabei um ein Kennzeichen handeln, das – ebenso wie die Marke – bundesweite Geltung beanspruchen kann. Der Widersprechende ist hier, so das BPatG, in […]

Markenrecht: Bundesweite Bedeutung von Unternehmenskennzeichen Read More »

Wettbewerbsrecht: Verweis auf Webseite bei Blickfangwerbung nicht ausreichend

Kommentar verfassen / Gewerblicher Rechtsschutz, Internetrecht, Juristische Informationen, Wettbewerbsrecht / miriamreichow

Insbesondere Aktionspreise, Rabatte oder Sonderangebote werden regelmäßig offensiv beworben. Blickfangmäßig wird dabei das besonders günstige Angebot in den Mittelpunkt von Werbeanzeigen gestellt. Genauere Erläuterungen werden – im Einklang mit der Rechtsprechung – dabei meist mit einem Sternchenhinweis angekündigt und, etwas weniger prominent, in der Anzeige erläutert. Reicht dabei auch ein Verweis auf die Webseite aus?

Wettbewerbsrecht: Verweis auf Webseite bei Blickfangwerbung nicht ausreichend Read More »

Filesharing: Belehrungspflichten gegenüber Mitbewohnern und Gästen

Kommentar verfassen / Filesharing, Gewerblicher Rechtsschutz, Internetrecht, Juristische Informationen, Urheberrecht / miriamreichow

Wer muss wen, wie und worüber belehren, wenn es um die Nutzung des WLANs geht? Diese Frage ist gerade zuletzt Gegenstand zahlreicher Filesharing-Gerichtsverfahren. Das LG Hamburg hat sich nun zu Belehrungspflichten gegenüber volljährigen Mitnutzern geäußert, die nicht zum engen Familienkreis gehören (LG Hamburg, Urteil vom 20.03.2015 – 310 S 23/14). Es ist die übliche Sachlage:

Filesharing: Belehrungspflichten gegenüber Mitbewohnern und Gästen Read More »

Datenschutzrecht: Keine Herausgabe von Mitarbeiterdaten an Dritte

Kommentar verfassen / Arbeitnehmerdatenschutz, Datenschutz, Datenschutz & Compliance, Juristische Informationen / miriamreichow

Daten, die nur im Rahmen eines Beschäftigungsverhältnisses erhoben wurden, darf der Arbeitgeber nicht an Dritte herausgeben. Denn dies widerspricht der Zweckbindung beim Umgang mit personenbezogenen Daten. Das entschied der BGH (BGH, Urteil vom 20.01.2015 – VI ZR 137/14). Darum ging’s: Wegen eines Behandlungsfehlers wollte der Patient eines Krankenhauses die behandelnden Ärzte in Anspruch nehmen. Weil

Datenschutzrecht: Keine Herausgabe von Mitarbeiterdaten an Dritte Read More »

Internetrecht: Schadensersatz bei vorzeitigem Ende einer ebay-Auktion

Kommentar verfassen / AGB, AGB Online Handel, AGB- und Vertragsrecht, E-Commerce / AGB, Internetrecht, Juristische Informationen / miriamreichow

Wer eine ebay-Auktion vorzeitig abbricht, ohne dass hierfür einer der in den ebay-AGB genannten Gründe vorliegt, ist dem Höchstbietenden zum Schadensersatz verpflichtet. Das hat nun in letzter Instanz auch der BGH bestätigt (BGH, Urteil vom 10.12.2014 – VIII ZR 90/14). Die Konstellation ist oft genug dieselbe: Ob aus Unwissenheit oder aus Versehen stellen Verkäufer bei

Internetrecht: Schadensersatz bei vorzeitigem Ende einer ebay-Auktion Read More »

Markenrecht: Kehrtwende beim Keyword-Advertising?

Kommentar verfassen / Gewerblicher Rechtsschutz, Internetrecht, Juristische Informationen, Markenrecht / miriamreichow

Gerade erst hatte der BGH in mehreren Entscheidungen die Voraussetzungen für ein zulässiges Keyword-Advertising festgezurrt: Solange die fremde Marke nicht im Text der Anzeige selbst auftauchte und diese Anzeige deutlich abgesetzt von den sonstigen Suchbegriffen als „Anzeige“ erschien, war gegen die Nutzung nichts zu machen. Nun vollzieht das OLG Hamburg offenbar eine Kehrtwende zugunsten der

Markenrecht: Kehrtwende beim Keyword-Advertising? Read More »

Wettbewerbsrecht: Informationspflichten bei Angebotswerbung

Ein Kommentar / Gewerblicher Rechtsschutz, Juristische Informationen, Presserecht, Wettbewerbsrecht / miriamreichow

Wer Produkte oder Dienstleistungen in einer Weise bewirbt, die den Betrachter unmittelbar zu einer Kaufentscheidung veranlassen können, muss bereits in der Anzeige seine vollen Kontaktinformationen offenbaren, § 5a UWG. Das gilt insbesondere immer dann, wenn unter Angabe von Preisen geworben wird. Wie weit diese Informationspflicht reicht, hatten zuletzt die Oberlandesgerichte in Köln und München zu

Wettbewerbsrecht: Informationspflichten bei Angebotswerbung Read More »

Datenschutzrecht: Zulässigkeit von Bewertungsportalen im Internet

Kommentar verfassen / Datenschutz, Datenschutz & Compliance, Internetrecht, Juristische Informationen / miriamreichow

Bewertungsportale für Ärzte und andere Berufsgruppen haben in den vergangenen Jahren immer wieder die Gerichte beschäftigt. Der BGH hat Portalen wie jameda.de nun aber seinen datenschutzrechtlichen Segen erteilt (BGH, Urteil vom 23.09.2014 – VI ZR 358/13). Geklagt hatte ein Gynäkologe, der in dem für Jedermann öffentlich zugänglichen Bewertungsportal jameda.de mehrmals schlechte Bewertungen erhalten hatte. Die

Datenschutzrecht: Zulässigkeit von Bewertungsportalen im Internet Read More »

IT-Recht: Anpassung und Erstellung von Software unterliegt Werkvertragsrecht

Kommentar verfassen / AGB, AGB- und Vertragsrecht, Informationstechnologie und Edv, Juristische Informationen, Projektverträge, Softwareverträge, Werklieferverträge / miriamreichow

Ein Vertrag, zu dessen Schwerpunkten individuelle Programmierleistungen, z.B. die Herstellung bzw. Anpassung einer den besonderen Bedürfnissen des Anwenders entsprechenden Software ist als Werkvertrag zu qualifizieren. In klaren Worten hat das OLG Düsseldorf diese Auffassung bestätigt (OLG Düsseldorf, Urteil vom 14.03.2014 – I-22 U 134/13). Die lange Zeit unbestrittene Auffassung, nach der die individuelle Anpassung von

IT-Recht: Anpassung und Erstellung von Software unterliegt Werkvertragsrecht Read More »

Wettbewerbsrecht: Haftung des Betreibers eines Bewertungsportals

Kommentar verfassen / Gewerblicher Rechtsschutz, Internetrecht, Juristische Informationen, Wettbewerbsrecht / miriamreichow

Bewertungsportale im Internet gehören längst zum Alltag – für die Nutzer, weil sie eine neutrale Bewertung durch Erfahrungsberichte versprechen, für die Bewerteten, weil sie wegen der möglichen Auswirkungen schlechter Bewertungen ständig überwachen müssen, was im Netz über sie behauptet wird. Der BGH hat nun entschieden, welche Ansprüche den Betroffenen gegenüber dem Portalbetreiber im Falle einer

Wettbewerbsrecht: Haftung des Betreibers eines Bewertungsportals Read More »

Autorenname: miriamreichow