Mietkauf: Mietkaufverträge werden häufig mit Leasingverträgen gleichgesetzt, obgleich dies nicht richtig ist. Beim Mietkaufvertrag steht die Kaufoption im Vordergrund. Dem Mietkäufer steht grundsätzlich das Recht zu die Mietsache während der laufenden Mietzeit zu kaufen. Man spricht vom Ankaufs- oder Erwerbsrecht. Die bereits gezahlten Mietraten werden nach der Definition der Rechtsprechung ganz oder zum Teil auf […]
Operating-Leasing: Von einem Operating-Leasing spricht man dann, wenn der Leasinggeber dem Leasingnehmer den Leasinggegenstand nur zum kurzfristigen Gebrauch überlässt. Der Leasingnehmer darf seinerzeit unter Einhaltung der vereinbarten Kündigungszeit das Vertragsverhältnis jederzeit beenden, vgl. BGH VIIIZR 119/02. Diese Möglichkeit ist beim Finanzierungsleasing mit einer meist sehr erheblichen Grundmietzeit nicht gegeben. Der Leasinggeber hat beim Operating Leasing
Finanzierungsleasing: Ein Investitionsvorhaben des Leasingnehmers wir durch einen Dritten (Leasinggeber) finanziert. In der Regel sucht sich der Leasingnehmer ein die Software bei einem Händler oder Hersteller aus und lässt sie dann über eine Leasinggesellschaft finanzieren. Bei der besonderen Unterform des Herstellerleasings sind dabei der Hersteller und der Leasinggeber personenidentisch. Zu den Einzelheiten: Die Bilanzierung des
Finanzierungsleasing Read More »
Die Finanzierung von Hardware über Leasingverträge ist im Unternehmerischen Verkehr bekannt und üblich. Auch Software – besonders kostenintensive Standartsoftware oder sogar Individualsoftware kann über einen Leasingvertrag finanziert werden. Die Vorteile liegen darin, dass der Unternehmer sein Eigenkapital, seine Liquidität und damit seine Kreditlinie schont. Der Leasingnehmer hat eine klare Planungs- und Kostengrundlage. Anders als beim
Die sogenannte Übernahmeerklärung ist keine Besonderheit des Softwareleasings. Beim Leasen von Software führt die Übernahmeerklärung jedoch oftmals zu Schwierigkeiten für den Leasingnehmer. Das erklärt sich durch den „gestreckten Kauf-/ und Herstellungsprozess“ der Software, jedenfalls dann, wenn auch Anpassungsleistungen Bestandteil des Vertrages sind. In den meisten Leasingverträgen wird vereinbart, dass der Leasingnehmer bei Anlieferung des Leasinggutes
Achtung bei Erteilung der Übernahmeerklärung beim Softwareleasing Read More »
Bei einem Wechsel eines Mitarbeiters zu einem Mitbewerber besteht für jedes Unternehmen regelmäßig die Gefahr, dass etwaige Betriebsgeheimnisse „mitgenommen“ werden und somit bei dem Mitbewerber landen. Um solch wettbewerbswidrigen Handlungen Einhalt zu gebieten/gewähren, kann § 17 UWG einen Schutz für den Unternehmer bieten. Nach § 17 UWG ist der Verrat von Geschäfts- und Betriebsgeheimnissen eine
Wettbewerbsrecht: Wettbewerbswidrige „Entwendung“ von Betriebsgeheimnissen Read More »
Gerade Ärzte und Zahnärzte unterliegen besonders strengen Auflagen aufgrund der jeweils anwendbaren Berufsordnung und allgemein nach dem Wettbewerbsrechts. Dies zeigt eine neue Entscheidung des BGH (Urteil vom 23.02.2012, Az. I ZR 231/10). Eine Praxisgemeinschaft von Zahnärzten hatte einen Kooperationsvertrag mit einem Dentallabor abgeschlossen. Dieser Vertrag sah vor, dass die Praxisgemeinschaft der Zahnärzte sämtliche bei der
Wettbewerbsrecht: Kooperationsvertrag zwischen Zahnarztpraxis und Dentallabor Read More »
Bei der Kollisionsprüfung zwischen zwei Zeichen steht häufig die Frage im Vordergrund, ob eine Verwechslungsgefahr zwischen den Zeichen vorliegt. Das Vorliegen einer Verwechslungsgefahr kann bedeuten, dass ein relatives Schutzhindernis im Rahmen des Eintragungsverfahrens vorliegt. Dies kann entsprechende Folgen bei der Durchführung eines Widerspruchsverfahrens vor dem zuständigen Amt haben. Die Verwechslungsgefahr muss auch berücksichtigt werden, wenn
Markenrecht: Ähnlichkeit von Waren- und Dienstleistungen Read More »
Die Internetplattform XING ist bekannt als soziales Netzwerk für den beruflichen Bereich. Bei diesem sozialen Netzwerk steht die Verwaltung von beruflichen Kontakten oder der Knüpfung von neuen Kontakten im Vordergrund. Nicht selten werden Kontakte für neue Geschäftspartner gesucht. Darüber hinaus wird die Plattform in dem Businessbereich verwendet, um ein neues berufliches Tätigkeitsumfeld zu suchen. Insoweit
Wettbewerbsrecht: Kontaktaufnahme über XING Read More »
In der Praxis bestehen immer wieder Probleme bei der Anmeldung von Zeichen, die eine sehr niedrige Unterscheidungskraft aufweisen oder gar schlichtweg als schutzunfähig wegen mangelnder Unterscheidungskraft eingestuft werden können. In der Regel bemüht sich der Anmelder die objektiven Eintragungshindernisse wegen fehlender Unterscheidungskraft dadurch zu überwinden, indem er das Zeichen als Wort-Bildmarke eintragen lässt. Durch die
Markenrecht: Gestaltung eines schutzunfähigen Wortbestandteils Read More »
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