Blog

Verbotene Eigenmacht, Aktivierungskeys und Remote Access

Kommentar verfassen / AGB, Informationstechnologie und Edv / Stefan G. Kramer

BGH: Entscheidung vom 26.10.2022 Vermieter von Elektroautos dürfen sich die Möglichkeit der Sperrung der Elektrobatterie durch eine Fernabschaltung grundsätzlich nicht durch allgemeine Geschäftsbeziehungen vorbehalten. Diese Regelung ist für den Verbraucherverkehr ergangen. Es klagte ein Verbraucherschutzverein gegen eine französische Bank, die Elektroautos vermietet oder verleast. Die Bank verwendete sogenannte Allgemeine Batterie -Mietbedingungen. Diese sahen vor, dass […]

Verbotene Eigenmacht, Aktivierungskeys und Remote Access Read More »

Gesamtheit und Teilbarkeit von IT- Leistungen

Kommentar verfassen / AGB, Informationstechnologie und Edv, Projektverträge, Softwareverträge / Stefan G. Kramer

Gesamtheit und Teilbarkeit von IT- Leistungen In dem Beruf des Fachanwalts für IT- Recht gehört die Frage der Beurteilung zur Teilbarkeit von Leistungen zum wöchentlichen Standard. Immer wieder sind Fallgestaltungen zu beurteilen, in denen viele Teile der versprochenen Leistung funktionieren und manche Teil-Leistungen aber zu Problemen führen. Beispiele sind: „ 98% der versprochenen Funktionen sind

Gesamtheit und Teilbarkeit von IT- Leistungen Read More »

Anforderungen an den Einsatz von US Cloud Anbietern nach der DSGVO

Kommentar verfassen / Datenschutz / Stefan G. Kramer

Teil I Rechtslage In der Presse ist im Moment wieder davon zu lesen, dass man Rechenzentren von US Cloudanbietern auch dann nicht beauftragen darf, wenn diese ihren Sitz in Deutschland haben; dass man zum Beispiel Microsoft 365 nicht einsetzen darf; welche Schwierigkeiten für Unternehmen mit Sitz in Deutschland bestehen, deren Gesellschaftsanteile sich in der Hand

Anforderungen an den Einsatz von US Cloud Anbietern nach der DSGVO Read More »

Löschung von Verlinkungen nach Unterlassungsverfügung, OLG Celle, 19.08.2022

Kommentar verfassen / Juristische Informationen / Inge Seher

Das OLG Celle hat am 19.08.2022 eine Entscheidung des LG Stade bestätigt, wonach der Unterlassungsschuldner seine Pflicht aus der Unterlassungsverfügung verletzt, wenn er nicht auch seine selbst vorgenommenen Verlinkungen auf den rechtswidrigen Beitrag entfernt. (OLG Celle, Beschluss vom 19.08.2022, Az. 5 W 25/22) Kurz zum Sachverhalt Der Unterlassungsschuldner hat auf einer Sozial Media Plattform einen

Löschung von Verlinkungen nach Unterlassungsverfügung, OLG Celle, 19.08.2022 Read More »

Schadensersatz wegen DSGVO Verstößen

Kommentar verfassen / Juristische Informationen / Stefan G. Kramer

In diesem Blog soll kurz die aktuelle Rechtsprechung zum Thema „Höhe des Schadensersatzes einer Person wegen eines Verstoßes gegen die DSGVO“ referiert werden. Ich stelle wenige Fälle vor, die für IT Unternehmen von Interesse sind, es gibt viele andere. Ich habe die Fälle einmal nach Relevanz für IT Unternehmen strukturiert. 1.) Vermeidbarer Verlust der Kontrolle

Schadensersatz wegen DSGVO Verstößen Read More »

Preisetiketten als Herkunftsnachweis, Erschöpfung beim Rückverkauf des Markeninhabers und Herkunftstäuschung im geschäftlichen Verkehr

Kommentar verfassen / Blog, Gewerblicher Rechtsschutz, Juristische Informationen, Lizenzrecht, Markenrecht, Vertriebsrecht, Wettbewerbsrecht / Inge Seher

Im Geschäftsverkehr kommt es immer wieder vor, dass ein Mitbewerber einen Konkurrenten nachahmt, um sich einen Wettbewerbsvorteil zu verschaffen. Wenn an dieser Stelle nicht das Markenrecht oder Urheberrecht greift, gibt es noch das Nachahmungsverbot im Wettbewerbsrecht. Hierzu gehört nach § 4 Abs. 3 a) UWG auch die Täuschung der Abnehmer über die betriebliche Herkunft der

Preisetiketten als Herkunftsnachweis, Erschöpfung beim Rückverkauf des Markeninhabers und Herkunftstäuschung im geschäftlichen Verkehr Read More »

Kann man SaaS- Verträge als Dienstverträge abschließen?

Kommentar verfassen / AGB- und Vertragsrecht, Informationstechnologie und Edv, Softwareverträge / Stefan G. Kramer

Die Rechtsprechung qualifiziert die SaaS- Verträge seit dem Jahr 2005 (ASP) als Mietverträge. Wie erreicht man die Anwendbarkeit des Dienstvertragsrecht für SaaS- oder DaaS- Verträge? I. Die Sorgen unserer Mandaten in Beispielsfällen: 1.) SaaS: Die Leistungen, die wir erbringen, hängen in vielen Bereichen von ausländischen Anbietern (Microsoft, Adobe, etc.) ab, die ihre Leistungen nach dem

Kann man SaaS- Verträge als Dienstverträge abschließen? Read More »

Data as a Service Verträge I

Kommentar verfassen / Cloud-Verträge, Informationstechnologie und Edv / Stefan G. Kramer

In dem Maße, in dem Daten und Informationen für Unternehmen wertvoll sind, gewinnen Verträge an Relevanz, die die Überlassung von Daten beziehungsweise Content über die Cloud regeln. Diese Vertragstyen werden DaaS abgekürzt. In diesem Blog werden die Verträge kurz dargestellt. Verträge über „Software as a Service“ beinhalten die Überlassung der Nutzungsmöglichkeit von Software über das

Data as a Service Verträge I Read More »

AGB. Wozu braucht man sie?

Kommentar verfassen / AGB, AGB Online Handel, AGB- und Vertragsrecht, Blog, Cloud-Verträge, Dienstverträge, E-Commerce / AGB, Einkauf/ Verkaufsbedingungen, Hardwareverträge, Informationstechnologie und Edv, Internetrecht, Juristische Informationen, Kaufrecht, Online Services, Projektverträge, Softwareverträge, Werklieferverträge / Inge Seher

Dies wird kein Fachartikel, wie man es sonst von uns kennt. Dies wird ein Kommentar, den ich einmal schreiben möchte, weil ich immer wieder von Mandanten zu hören bekomme:Unsere AGB sollen bitte so kurz wie möglich sein und wir möchten bitte nicht so viele Vertragsdokumente verwenden. Zunächst einmal möchte ich mit folgenden Fehlvorstellungen aufräumen: Ich

AGB. Wozu braucht man sie? Read More »

Digital Markts Regulation – Amerika denkt plötzlich anders

Kommentar verfassen / Aufsichtsrecht, Common Law, Datenschutz & Compliance, E-Commerce / AGB, Gesellschaftsrecht, Informationstechnologie und Edv, Internetrecht, Medienrecht, Normen und Standards, Telekommunikation, Unternehmenskauf, Vergaberecht, Verwaltungsrecht / Dr. Gerd Grimberger

Ein Blick über den großen Teich Lange Zeit war eine „Regulation“ des Digital-Marktes in den Vereinigten Staaten von Amerika nicht wirklich vorhanden, bzw. geprägt von den marktbeherrschenden „BigTech“. Amazon, Apple, Google, Meta, Microsoft könnten jahrelang auf den „Digitalen Märkten“ schalten und walten, wie sie wollten. Nun sind die „BigTech“ in den Fokus der Markt-

Digital Markts Regulation – Amerika denkt plötzlich anders Read More »