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Lizenzrecht: Zahlung für die unbewusste Verwendung von Software

Kommentar verfassen / AGB- und Vertragsrecht, Cloud-Verträge, Informationstechnologie und Edv, Softwareurheberrecht / Stefan G. Kramer

Muss man Lizenzgebühren bezahlen, wenn man eine Software nutzt, die eine andere Software nutzt? Diese Frage wird vakant im Rahmen von pay per use Modellen von Softwareanbietern. Diese Anbieter geben an, faire Zahlungskonditionen zu haben. Man solle nur das zahlen, was man wolle. Der Haken: Manchmal wird die Software durch eine andere Software verwendet, ohne […]

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Hinweisgeberschutzgesetz – Wer ist betroffen? Was ist zu tun?

Kommentar verfassen / Arbeitnehmerdatenschutz, Arbeitnehmerdatenschutz, Arbeitsrecht, Blog, Compliance, Datenschutz, Datenschutz & Compliance, Juristische Informationen, Sonstiges Arbeitsrecht / Inge Seher

Inzwischen jagt ein neues Gesetz das andere und die Unternehmen kommen kaum noch hinterher. Das Hinweisgeberschutzgesetz, kurz HinSchG, von uns auch liebevoll Gruselflüstergesetz genannt 😉, wurde am 31.05.2023 verabschiedet, am 02.06.2023 im Bundesgesetzblatt verkündet und tritt am 02.07.2023 in Kraft. Das HinSchG, hat es in sich. Hier ist also dringend etwas zu tun. Die Frage

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Bearbeitung eines Computerprogramms durch Manipulation variabler Nutzerdaten

Kommentar verfassen / Gewerblicher Rechtsschutz, Softwareurheberrecht / Stefan G. Kramer

Der BGH hat einem Beschluss erlassen, mit dem er dem EuGH Fragen vorlegt, die die Auslegung verschiedener Regelungen im Zusammenhang mit dem Urheberrecht für Software betreffen. BGH B.v. 23.3.2023 / Hans OLG 7.10.2023 Der Fall: Hintergrund dieses Vorlagebeschlusses ist der Versuch von Sony, sich gegen Cheat-Software zu wehren, die die Manipulation eines Rennspiels betrifft. In

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Probleme bei der Abnahme von Software, Teil II

Kommentar verfassen / Informationstechnologie und Edv, Projektverträge / Stefan G. Kramer

Teil II 1.) Die Genauigkeit Beispiele: Bsp 1: Der Kunde besteht darauf, dass als Projektmethodik Scrum eingesetzt werden soll. Die sprintlogs seien ausreichend als Beschreibung der vereinbarten Beschaffenheit, gegen diese Dokumentationen solle abgenommen werden, so der Anwalt. BSP 2: Der Kunde möchte, dass gegen das Lastenheft abgenommen wird. a.) In dem Teil I hatte

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Probleme bei der Abnahme von Software, Teil I

Kommentar verfassen / AGB- und Vertragsrecht, Informationstechnologie und Edv, Projektverträge / Stefan G. Kramer

I. Einführung Die Abnahmeerklärung nach § 640 BGB spielt in Softwareprojekten, die auf der Basis des Werkvertragsrechts durchgeführt werden, eine zentrale Rolle. Ich habe jetzt jüngst erneut eine Reihe von Streitigkeiten begleitet. Fallgestaltung: Der Auftraggeber nimmt die Werkleistung nicht ab und behält die Schlussvergütung ein. Er behauptet, die erbrachte Leistung umfasse nicht alle vertraglich geschuldeten

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Escrow Agreements – Hinterlegung von Software

Kommentar verfassen / AGB- und Vertragsrecht, Informationstechnologie und Edv / Stefan G. Kramer

Vor Jahren hatte ich bereits Blogs über Escrow Agreements geschrieben. Der Abschluss von Escrow Agreements (Hinterlegungsvereinbarungen über den Quellcode von Software) wird häufig von Auftraggebern mit dem Wunsch begründet, die Abhängigkeit von IT-Unternehmen zu mindern. Im Falle dessen, dass über das Vermögen des IT- Unternehmens die Insolvenz eröffnet werde oder das IT- Unternehmen aus anderen

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AGB Änderung während Vertragslaufzeit im B2B

Kommentar verfassen / AGB, AGB- und Vertragsrecht, Blog, Cloud-Verträge, Dienstverträge, Hardwareverträge, Informationstechnologie und Edv, Juristische Informationen, Kaufrecht, Projektverträge, Softwareverträge, Werklieferverträge / Inge Seher

Oft fragen uns unsere Mandanten, wie sie mit ihren neuen AGB bei ihren Bestandskunden umgehen sollen. Die Frage ist berechtigt, denn bereits beim Einbeziehen der AGB bei Neukunden überschlagen sich die Fragen hierzu. Die Einbeziehung Ihrer AGB bei Neuverträgen im B2B ist recht simpel. Sie teilen in Ihrem Angebot, bestenfalls auf der ersten Seite oder

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Die neuen Frühjahrstermine 2024 – Webinare für IT-Unternehmen sind nun online!!

Kommentar verfassen / Juristische Informationen / Ulrike Gebauer

10 verschiedene Module/ Webinare für IT-Unternehmen in den Bereichen Allgemeines Vertragsrecht (Block I), Projektgeschäft und Dienstleistungen (Block II), Vertrieb (Block III) und in dem Bereich Verträge in der Cloud (Block IV) . Die Seminare beinhalten viele Beispiele aus der Praxis und setzen keine juristische Vorbildung voraus. Wir sprechen über die vertragliche Einordnung der Risiken agiler

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Digitale Pflege – Von A wie App bis Z wie Zertifizierung

Kommentar verfassen / Medizinprodukterecht, Medizinrecht, Sozialrecht / Dr. Gerd Grimberger

Die „digitalen Pflegeanwendungen“ sind da.. Die „digitale Pflegeanwendung“, kurz genannt „DiPA“, hat ihren Weg in das Sozialrecht geschafft. „Digitale Anwendungen“ sind schon einige Zeit im Gesundheitswesen und der Pflege nicht mehr wegzudenken. Schon heute gibt es zahlreiche Apps für Smartphone und Tablet ebenso wie browserbasierte Anwendungen für Computer, die Pflegebedürftigen, Angehörigen sowie Pflegeeinrichtungen helfen, den

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Secure Software Development – Die ISO 27034 im Überblick – 2 von 7 (Serie)

Kommentar verfassen / Apps, Cloud-Verträge, Datenschutz, Dienstverträge, Informationstechnologie und Edv, Normen und Standards, Online Services, Open Source und freie Software, Outsourcing, Projektverträge, Softwareurheberrecht, Softwareverträge / Dr. Gerd Grimberger

Der Lebenszyklus der Anwendungssicherheit oder „Applikations-Entwicklungs-Lebenszyklus“ (AEL) Nachdem wir uns im ersten Teil des Blogs einen Überblick über Anwendungssicherheit verschafft haben, gehen wir im zweiten Teil auf die Spezialitäten des Lebenszyklus einer Anwendung ein. Der Vorteil ist, dass diese Vorgehensweise generisch und unabhängig von der Entwicklungsmethode ist. Generisch bedeutet in diesem Fall ein geschlossener Kreislauf an Abläufen und Prozessen

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