Juristische Informationen

Markenrecht: Klangliche Verwechslungsgefahr – auf die Aussprache kommt es an

Kommentar verfassen / Gewerblicher Rechtsschutz, Juristische Informationen, Markenrecht / miriamreichow

Ein Herz für Dialekte bewies das Bundespatentgericht in einer Entscheidung vom Mai 2013 (Az. 28 W (pat) 24/12. Bei der Beurteilung der klanglichen Verwechslungsgefahr soll es demnach auch auf regionale Unterschiede in der Aussprache der zum Vergleich stehenden Zeichen ankommen. Das erweitert den Prüfumfang bei der Anmeldung wie auch bei der Verteidigung einer Marke nicht […]

Markenrecht: Klangliche Verwechslungsgefahr – auf die Aussprache kommt es an Read More »

Softwarelizenzrecht: Umstrittene Lizenzmodelle

Kommentar verfassen / Informationstechnologie und Edv, Juristische Informationen, Softwareurheberrecht, Softwareverträge / Stefan G. Kramer

In der Praxis werden bestimmte Lizenzmodelle gerne verwendet, die aber leider juristisch kaum belastbar sind. Dieser Beitrag beschäftigt sich mit der Frage, ob man in Lizenzverträgen z.B. nach der Anzahl der User oder der Anzahl der Nutzungsvorgänge abrechnen kann, ob man Lizenzgebühren dann erhöhen kann, wenn der User Multicore Rechner einsetzt. Zielgruppe dieses Beitrags sind

Softwarelizenzrecht: Umstrittene Lizenzmodelle Read More »

Markenrecht: Variable Marken sind nicht schutzfähig

Kommentar verfassen / Gewerblicher Rechtsschutz, Juristische Informationen, Markenrecht / miriamreichow

Eine Marke verleiht ihrem Inhaber eine starke Rechtsposition. Deren wichtigste: Er kann andere von der Nutzung identischer oder ähnlicher Zeichen ausschließen und dieses Recht per Abmahnung oder vor Gericht durchsetzen. Deshalb ist es umso wichtiger, dass es jedem Marktteilnehmer vor der Verwendung eines Zeichens möglich sein muss, fremde Marken durch einen Blick in die entsprechenden

Markenrecht: Variable Marken sind nicht schutzfähig Read More »

Wettbewerbsrecht: Schutz gegen Domains und Metatags

Kommentar verfassen / Domainrecht, E-Commerce / AGB, Gewerblicher Rechtsschutz, Internetrecht, Juristische Informationen, Markenrecht, Wettbewerbsrecht / miriamreichow

Wer fremde Marken als Bestandteil von Domainnamen oder als Metatags benutzt, um auf dieselben Produkte des eigenen Unternehmens aufmerksam zu machen, handelt unter Umständen unlauter und damit wettbewerbswidrig. So entschied die Dritte Kammer des EuGH im Sommer 2013 auf eine Vorlage des belgischen Hof van Cassatie (Az. C-657/11 – BEST/Visys). Das gilt jedenfalls dann, so

Wettbewerbsrecht: Schutz gegen Domains und Metatags Read More »

Markenrecht: Markennutzung bei Gewinnspielen

Kommentar verfassen / Gewerblicher Rechtsschutz, Juristische Informationen, Markenrecht, Wettbewerbsrecht / miriamreichow

Wer im Rahmen von Gewinnspielen z.B. Tickets für eine Veranstaltung verlost und hierfür mit dem markenrechtlich geschützten Namen des Events wirbt, handelt nicht wettbewerbswidrig, auch wenn er kein offizieller Sponsor ist. Voraussetzung ist allerdings, dass die Werbung sich auf die Nennung der Marke beschränkt und keine sonstigen Gestaltungselemente enthält, die auf eine Sponsorenstellung hindeuten. Dies

Markenrecht: Markennutzung bei Gewinnspielen Read More »

Markenrecht: Prüfungsumfang vor der Markenanmeldung wird größer

Kommentar verfassen / Gewerblicher Rechtsschutz, Juristische Informationen, Markenrecht / miriamreichow

Mit einem Federstrich hat das EuG zuletzt den Prüfungsumfang für Markenanmeldungen europaweit erheblich erweitert. Denn in der Sache CASTEL ./. Castell (Az. T-320/10) entschied das Gericht, dass bereits die bloße Ähnlichkeit einer Marke zu einer wenig bekannten geografischen Herkunftsangabe ein absolutes Schutzhindernis begründen kann. Hierbei, so die Richter, komme es nämlich allein darauf an, ob

Markenrecht: Prüfungsumfang vor der Markenanmeldung wird größer Read More »

E-Commerce: Zulässigkeit von Feedbackanfragen nach Online-Geschäften

Kommentar verfassen / AGB Online Handel, E-Commerce / AGB, Gewerblicher Rechtsschutz, Informationstechnologie und Edv, Internetrecht, Juristische Informationen, Online Services, Wettbewerbsrecht / miriamreichow

Bei E-Mail-Werbung ist Vorsicht geboten. Denn das UWG setzt Online-Händlern zum Schutz der Kunden hier enge Grenzen für das Marketing. Nach einer Entscheidung des AG Hannover ist nun auch die Zulässigkeit von Feedback-Anfragen nach Abschluss eines Geschäfts zweifelhaft (Urteil vom 03.04.2013 – 550 C 13442/12). Auf einen Online-Kauf folgt regelmäßig die Abfrage der Kundenzufriedenheit: Waren

E-Commerce: Zulässigkeit von Feedbackanfragen nach Online-Geschäften Read More »

Medienrecht: E-Mailadresse gehört zu den Pflichtangaben im Impressum

Kommentar verfassen / AGB Online Handel, AGB- und Vertragsrecht, E-Commerce / AGB, Gewerblicher Rechtsschutz, Informationstechnologie und Edv, Internetrecht, Juristische Informationen, Medienrecht, Wettbewerbsrecht / miriamreichow

Betreibt ein Unternehmen einen Internetdienst, schreibt § 5 Telemedien-Gesetz (TMG) eine Reihe von Impressumsangaben zwingend vor. Hierzu gehört auch eine E-Mail-Adresse, welche auch nicht durch das Vorhalten eines Online-Kontaktformulars ersetzt werden kann. Dies entschied das Kammergericht in Berlin (Urteil vom 07.05.2013 – 3 U 32/12). Online-Kontaktformulare zwängten den Nutzer des Internetangebots in ein vom Anbieter

Medienrecht: E-Mailadresse gehört zu den Pflichtangaben im Impressum Read More »

Softwarelizenzrecht: Zustimmungs- und Vermessungsklauseln für Weiterverkauf unzulässig

Ein Kommentar / AGB, AGB- und Vertragsrecht, Gewerblicher Rechtsschutz, Informationstechnologie und Edv, Juristische Informationen, Lizenzrecht, Softwareurheberrecht, Softwareverträge, Urheberrecht / miriamreichow

Der Kampf um sog. Gebrauchtsoftware geht weiter. Der Europäische Gerichtshof und in der Folge auch der BGH hatten den Weiterverkauf von Software grundsätzlich für zulässig erklärt (siehe hierzu unseren Beitrag: http://anwaltskanzlei-online.local/2013/06/14/softwarelizenzrecht-klassische-lizenzmodelle-geraten-ins-wanken/). Viele Softwarehersteller reagierten hierauf mit Lizenzbedingungen, welche die Weitergabe zwar nicht mehr verbieten, sie aber dennoch erschweren. Das LG Hamburg hat jetzt bestimmte Klauseln

Softwarelizenzrecht: Zustimmungs- und Vermessungsklauseln für Weiterverkauf unzulässig Read More »

Wettbewerbsrecht: Alles nur geklaut? Nachahmerprodukte können zulässig sein.

Kommentar verfassen / Gewerblicher Rechtsschutz, Juristische Informationen, Markenrecht, Wettbewerbsrecht / miriamreichow

Grundsätzlich gilt: Gestalterisch (nahezu) identische Produkte der Konkurrenz muss ein Unternehmen nicht dulden. Das Wettbewerbsrecht verbietet solche Plagiate. Eine wichtige Ausnahme hat der BGH in gleich zwei Entscheidungen im Jahr 2013 aufgestellt: Haben die Abnehmer ein besonderes Interesse an einer auch optischen Kompatibilität, können Nachahmungen zulässig sein. Wie oft die Richter des 1. Senats während

Wettbewerbsrecht: Alles nur geklaut? Nachahmerprodukte können zulässig sein. Read More »

Rechtliches

Kontakt