E-Commerce / AGB

Wettbewerbsverhältnis zwischen Bio Bauer und Online Shop? OLG Frankfurt vom 11.11.2021

Kommentar verfassen / Blog, E-Commerce / AGB, Gewerblicher Rechtsschutz, Internetrecht, Juristische Informationen, Wettbewerbsrecht / Inge Seher

Das OLG Frankfurt hat mit Urteil vom 11.11.2021 entschieden, dass ein Bio-Bauer und ein Online-Shop auch dann in einem konkreten Wettbewerbsverhältnis stehen können, wenn sie unterschiedliche Vertriebswege bedienen. Sachverhalt Der Bio-Landwirt verkauft Getreide aus eigenem Anbau. Zudem bietet er auch Müslis aus eigenem Getreide und zugekauften Zutaten an. Diese Produkte können über eine Webseite bestellt […]

Wettbewerbsverhältnis zwischen Bio Bauer und Online Shop? OLG Frankfurt vom 11.11.2021 Read More »

Plattform-to-Business Verordnung (P2B VO)

Kommentar verfassen / AGB, AGB Online Handel, AGB- und Vertragsrecht, Blog, E-Commerce / AGB, Internetrecht, Juristische Informationen, Wettbewerbsrecht / Inge Seher

Seit Juli 2020 gilt die neue Plattform-to-Business-Verordnung. Wir stellen fest, dass noch viele Plattform-Betreiber Nachholbedarf haben. Wir erklären, was es mit der neuen Verordnung auf sich hat, und worauf Plattform-Betreiber achten müssen. Zweck der Plattform-to-Business- Verordnung Die neue P2B-VO soll mehr Transparenz und Fairness auf Online-Plattformen herstellen, die den Wettbewerb fördert und zu mehr Rechtssicherheit

Plattform-to-Business Verordnung (P2B VO) Read More »

Amazon-Marketplace – Prüfpflicht des Amazon-Händlers

Kommentar verfassen / AGB Online Handel, AGB- und Vertragsrecht, Blog, Datensicherheit, E-Commerce / AGB, Gewerblicher Rechtsschutz, Internetrecht, Online Services, Wettbewerbsrecht / Inge Seher

Das Erstellen eines Angebots auf dem Amazon-Marketplace wird angesichts der Reichweite von Amazon von vielen Händlern in Anspruch genommen. Der Amazon-Algorithmus ordnet Bilder der gleichen Kategorie und so kann es passieren, dass einem Händler automatisch Bilder eines anderen Produkts zugeordnet werden. Hierzu gab es bereits zahlreiche urheberrechtliche, markenrechtliche und wettbewerbsrechtliche Streitigkeiten jeglicher Art. Ich selbst

Amazon-Marketplace – Prüfpflicht des Amazon-Händlers Read More »

Amazon nutzt marktbeherrschende Stellung bei Sperrung eines Amazon-Kontos aus, LG Hannover, 22.07.2021

Kommentar verfassen / Blog, E-Commerce / AGB, Gewerblicher Rechtsschutz, Internetrecht, Juristische Informationen, Kartellrecht, Kaufrecht, Online Services, Wettbewerbsrecht / Inge Seher

Unzulässige Sperrung In dem hier entschiedenen Eilverfahren vor dem LG Hannover vom 22.07.2021 (Az. 25 O 221/21) hat Amazon das Konto eines Verkäufers, mit dem Amazon einen Vertriebsvertrag abgeschlossen hat, gesperrt. Begründet hat Amazon dies mit der pauschalen Begründung, es seien Verstöße gegen die Nutzungsbedingungen seitens des Verkäufers erfolgt. Nach Art. 4 Abs. 1 VO

Amazon nutzt marktbeherrschende Stellung bei Sperrung eines Amazon-Kontos aus, LG Hannover, 22.07.2021 Read More »

Vertragsklauseln zu Corona-Zeiten, der Selbstbelieferungsvorbehalt

Kommentar verfassen / AGB, AGB Online Handel, AGB- und Vertragsrecht, E-Commerce / AGB, Informationstechnologie und Edv, Juristische Informationen, Projektverträge, Softwareverträge / Inge Seher

Wie steht es mit Vertragsabschlüssen in Online-Shops, wenn die Mitarbeiter erkranken oder aufgrund von Grenzschließung oder Home-Office die Lieferketten unterbrochen werden? In den Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) kann hierfür die sog. „Selbstbelieferungsklausel“ in Betracht kommen. Doch ist diese überhaupt wirksam? Wirksamkeit der Selbstbelieferungsklausel Das OLG Stuttgart hat in einer Entscheidung vom 16.02.2011 (Az. 3 U 136/10)

Vertragsklauseln zu Corona-Zeiten, der Selbstbelieferungsvorbehalt Read More »

Benennung der Verbraucher-Schlichtungsstelle nur, wenn eine Verpflichtung zur Teilnahme an Streitbeilegungsverfahren vorliegt

Kommentar verfassen / AGB, AGB Online Handel, AGB- und Vertragsrecht, E-Commerce / AGB, Internetrecht / Inge Seher

Wir berichteten bereits über die Pflicht der Händler zur eindeutigen Erklärung darüber, ob er an einem Streitbeilegungsverfahren teilnimmt oder nicht. Sätze wie: „die Bereitschaft zur Teilnahme an einer Streitschlichtung kann im Einzelfall erklärt werden“ genügen nicht der erforderlichen Transparenz und Klarheit (so BGH, 21.08.2019, Az. VIII ZR 265/18) Das OLG Celle hat sich mit Urteil vom 24.07.2018

Benennung der Verbraucher-Schlichtungsstelle nur, wenn eine Verpflichtung zur Teilnahme an Streitbeilegungsverfahren vorliegt Read More »

Verbraucherstreitbeilegungsverfahren: BGH zur Hinweispflicht zur Teilnahmebereitschaft

Kommentar verfassen / AGB, AGB Online Handel, E-Commerce / AGB, Einkauf/ Verkaufsbedingungen, Gewerblicher Rechtsschutz, Internetrecht, Juristische Informationen, Kaufrecht, Wettbewerbsrecht / Inge Seher

Seit einiger Zeit gibt es für Online-Händler bereits die Hinweispflichten zum Streitbeilegungsverfahren. Angefangen hat alles mit einem Hinweis und einem Link auf die sog. OS-Plattform, die Online-Streitbeilegungsplattform für Verbraucherangelegenheiten gemäß der sog. ODR-Verordnung. Mit dieser Plattform erhält der Verbraucher die Gelegenheit, eine alternative Streibeilegung wahrzunehmen, wenn im Rahmen des Online-Kaufs Streitigkeiten mit dem Online-Händler entstanden

Verbraucherstreitbeilegungsverfahren: BGH zur Hinweispflicht zur Teilnahmebereitschaft Read More »

Cookies im Lichte der DSGVO: „Planet49“ – Urteil des EuGH

Kommentar verfassen / Datenschutz, Datenschutz, Datenschutz & Compliance, Domainrecht, E-Commerce / AGB, Internetrecht, Online Services, Social Media, Telekommunikation, Wettbewerbsrecht / Inge Seher

Das Urteil des EuGH vom 01.10.2019 zur Cookie – Setzung auf Webseiten ist von vielen so verstanden worden, dass nun für jedes Cookie eine Einwilligung erforderlich ist. Einige Kollegen jedoch haben sich das Urteil einmal genauer angesehen und zumindest teilweise Entwarnung gegeben. Zumindest konnten sie die Konsequenzen des Urteils relativieren. Lesenswert sind insoweit die Artikel des

Cookies im Lichte der DSGVO: „Planet49“ – Urteil des EuGH Read More »

LDI NRW stellt Muster für Datenschutzhinweise für Websites zur Verfügung – Stand Juli 2019

Kommentar verfassen / Datenschutz, Datenschutz, Datenschutz & Compliance, Datensicherheit, E-Commerce / AGB, Informationstechnologie und Edv, Internetrecht / Inge Seher

Die Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit Nordrhein-Westfalen (LDI NRW) stellt für nicht-öffentliche Stellen eine Datenschutzerklärung (pdf) für einfache Websites zur Verfügung. Es handelt sich dabei um eine sehr einfache Datenschutzerklärung für wirklich einfache Homepages. Aber nichts desto trotz kann diese als Muster verwendet werden, nicht zuletzt, weil das LDI NRW kaum eine Datenschutzerklärung beanstanden wird,

LDI NRW stellt Muster für Datenschutzhinweise für Websites zur Verfügung – Stand Juli 2019 Read More »

Telefonnummer muss im Fernabsatz nicht zwingend angegeben werden – EuGH, Urteil vom 10.07.2019

Kommentar verfassen / AGB, AGB Online Handel, AGB- und Vertragsrecht, E-Commerce / AGB, Einkauf/ Verkaufsbedingungen, Gewerblicher Rechtsschutz, Internetrecht, Kaufrecht, Wettbewerbsrecht / Inge Seher

In der Vergangenheit habe ich einige Abmahnungen bearbeitet, in denen es um die Informationspflichten des Unternehmers gegenüber dem Verbraucher ging. In einigen Fällen wurde beanstandet, dass keine Telefonnummer zur Kontaktaufnahme bereitgestellt werden würde. Es gibt auch einige Gerichtsentscheidungen, die den Gesetzeswortlaut der Verbraucherrichtlinien so interpretiert haben, dass in jedem Fall eine Telefonnummer für eine Kontaktaufnahme

Telefonnummer muss im Fernabsatz nicht zwingend angegeben werden – EuGH, Urteil vom 10.07.2019 Read More »

Rechtliches

Kontakt