So hat es jedenfalls das OLG Stuttgart gesehen (Urteil vom 31.08.2022, Az. 4 U 17/22). Wir vertreten immer wieder Unternehmen, die zu Unrecht bewertet worden sind, etwa, weil es sich um falsche Tatsachen handelte oder die Kritik nicht mehr sachlich ausfiel. Was ist passiert Nun hat das OLG Stuttgart über einen Fall entschieden, in dem […]
Negative Bewertung im Internet – ohne Geschäftsbeziehung unzulässig Read More »
Der BGH hat einem Beschluss erlassen, mit dem er dem EuGH Fragen vorlegt, die die Auslegung verschiedener Regelungen im Zusammenhang mit dem Urheberrecht für Software betreffen. BGH B.v. 23.3.2023 / Hans OLG 7.10.2023 Der Fall: Hintergrund dieses Vorlagebeschlusses ist der Versuch von Sony, sich gegen Cheat-Software zu wehren, die die Manipulation eines Rennspiels betrifft. In
Bearbeitung eines Computerprogramms durch Manipulation variabler Nutzerdaten Read More »
In den ersten beiden Teilen ging es um die Frage, ob man DaaS Verträge auch als Dienstverträge ausgestalten kann (Teil I) und wie die lizenzrechtlichen Bestimmungen zu regeln sind (Teil II). Dieser Teil III knüpft an den Teil II an. 2.) Auf der Grundlage vertraglicher Bestimmungen. a.) Exkurs Ich muss einen Schritt noch erklären, der
Data as a service Teil III Read More »
Wird in einem Online-Shop ein falscher Preis angegeben, weil der Preis zuvor vom Lieferanten falsch übermittelt wurde, stellt sich für den Verkäufer die Frage, ob er den Artikel nun zu dem falschen, zu niedrigen Preis verkaufen muss. Ärgerlich ist das vor allem, wenn der Verkauf zu dem falschen, zu niedrigen Preis, ein Verlustgeschäft für den
Irrtümlich überhöhte Preisforderung, OLG Frankfurt, 24.11.2022 Read More »
Die Rechtsprechung zur Nutzung von fremden Marken in Google Adwords kann man schon als alten Hut bezeichnen. Bereits mit einem Urteil aus dem Jahr 2011 hat der EuGH sich mit dem Thema Keyword-Advertising und Google Adwords auseinandergesetzt. Sachverhalte EuGH 22.09.2011 Keine Markenrechtsverletzung durch AdWords, wenn…. Der Sachverhalt zum Urteil aus dem Jahr 2011 (Az. C-323/09)
Keyword Advertising und das Markenrecht Read More »
Das LG Karlsruhe hat mit Urteil vom 16.02.2023 entschieden, dass eine Vertragsstrafe nicht geschuldet ist, wenn der Schuldner auf seiner Internetseite einen Wettbewerbsverstoß begangen diesen aber entfernt hat und eine Altversionen der Internetseite noch in der Wayback Machine online bleibt. Die Wayback Machine ist lediglich ein Internetarchiv. Aber lesen Sie selbst: Kurze Zusammenfassung des Sachverhalts
Wayback Machine: Keine Löschpflicht nach strafbewehrter Unterlassungserklärung Read More »
Bei Gewinnspielen, insbesondere im Internet, werden die Daten der Teilnehmer gerne (auch) dazu erhoben, diese Daten an Dritt-Unternehmen (Sponsoren oder Kooperationspartner) weiterzugeben. Diese Daten der einwilligenden Person werden dann von den Sponsoren oder Kooperationspartnern „gekauft“, um Werbe-Emails an diese Personen zu senden. Jetzt stellt sich die Frage: Kann denn ein Drittunternehmen überhaupt an eine gekaufte
Sponsoring: Werbe-Einwilligung für Emails (Teil II) Read More »
Immer wieder werde ich gefragt, wie die Unternehmen rechtssicher Werbe-Emails bzw. Newsletter verschicken können. Grundsätzliches Bekannt sein dürfte, dass Werbe-Emails und Newsletter nur dann an eine Person verschickt werden dürfen, wenn die Person explizit eine Einwilligung erklärt hat. Hierbei müssen sowohl die Regelungen nach § 7 UWG, als auch nach Art. 6 Abs. 1 lit.
Werbe-Einwilligung für Emails und Newsletter (Teil I) Read More »
Im Geschäftsverkehr kommt es immer wieder vor, dass ein Mitbewerber einen Konkurrenten nachahmt, um sich einen Wettbewerbsvorteil zu verschaffen. Wenn an dieser Stelle nicht das Markenrecht oder Urheberrecht greift, gibt es noch das Nachahmungsverbot im Wettbewerbsrecht. Hierzu gehört nach § 4 Abs. 3 a) UWG auch die Täuschung der Abnehmer über die betriebliche Herkunft der
Frisieren, bis der Finanzexekutor kommt In Internationalen Übernahmeschlachten als Teil des „Good-Will“ (Mergers & Acquisition, Abschreibung auf Marken) bekannt, stellen die Marken einen bedeutenden Anteil der Wertschöpfung eines Unternehmens dar. Während im IFRS immer wieder kontrovers diskutiert ist im HGB die Bilanzierung von erworbenen bzw. Fremdmarken möglich. Selbst geschaffene Marken dürfen nicht aktiviert werden. Im
Markenbewertungen im Zuge der Bilanzierung Read More »
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