Am 6.1.2010 wurde die neue Düsseldorfer Tabelle für Kindesunterhalt bekannt gegeben, die ab dem 1.1.2010 gilt. Sie bringt laut Medienberichten durchschnittlich eine Erhöhung um satte 13 %. Grund hierfür sind die erhöhten Steuerfreibeträge für Kinder, die seit der Unterhaltsreform Grundlage der Düsseldorfer Tabelle sind. Die Erhöhung der Beträge bedeutet nicht nur mehr Geld für Kinder, […]
Neue Düsseldorfer Tabelle ab Januar 2010 Read More »
Das ist eine Binsenweisheit und jeder, der sich auch nur ansatzweise mit dem Thema Trennung und Scheidung befasst, wird dies bestätigen können. Was aber können Eltern und Anwälte angesichts dieser Situation tun, um den schwächsten in einer Trennungssituation – den Kindern – zu helfen? Beginnen wir bei den Eltern. Gut ist da beraten, wer sich
Trennungs- und Scheidungskinder haben es schwer Read More »
Da tut sich was! Wie mittlerweile immer öfter, zwingt mal wieder EU-Recht die Deutsche Politik zum Handeln. Sind die Eltern nicht verheiratet, hat die Mutter das alleinige Sorgerecht. Ein gemeinsames Sorgerecht ist nur durch eine sogenannte Sorgeerklärung möglich. Die erfordert aber die Mitwirkung bzw. Zustimmung der Mutter. Und genau das ist das Problem: viele Mütter
Mehr Sorgerecht für nichteheliche Väter (Straßburg-Urteil) Read More »
Was wurde vor der Unterhaltsreform um den Betreuungsbonus gestritten: Frauen, die minderjährige Kinder betreuten und zusätzlich mehr arbeiteten, als sie nach dem damaligen Altersphasenmodell gemußt hätten, wurden nur ein Teile ihrer Einkünfte bei der Unterhaltsberechnung angerechnet. Ein Teil der Einkünfte, eben jener Betreuungsbonus, blieb anrechnungsfrei außen vor. Das gab regelmäßig Streit, weil die Männer dies
Betreuungsbonus nach Vollendung des dritten Lebensjahres eines zu betreuenden Kindes? Read More »
Eine kontrovers diskutierte Frage. Gerade beim Unterhalt für minderjährige Kinder werden dem Unterhaltsverpflichteten hier erhebliche Opfer abverlangt, wenn er keine Arbeit hat. Lange Wegezeiten, Bewerbungen bundesweit, ja teils sogar europaweit, um wieder Arbeit zu erlangen. Aber wie steht es um diejenigen, die Arbeit haben und Vollzeit arbeiten? Ist der Mindestunterhalt für minderjährige Kinder nicht gewahrt,
Arbeitsplatzwechsel bei Angestellten und Selbständigen für mehr Unterhalt? Read More »
Genügen die Erwerbsbemühungen eines Hartz-IV Empfängers (Arbeitslosengeld II) nicht seiner gesteigerten Erwerbsverpflichtung beim Minderjährigenunterhalt, so kann ihm ein fiktives Arbeitseinkommen an-bzw. zugerechnet werden. Aber wann ist das der Fall? Das OLG Schleswig-Holstein (Beschluss vom 26.05.2009, 12 WF 188/08) hat dies angenommen bei 88 Bewerbungen in 13,5 Monaten. Dies reiche bei einer gesteigerten Erwerbspflicht nicht aus.
Minderjährigenunterhalt und Hartz-IV Read More »
Erhöhen Überstundenpauschalen das Einkommen des Unterhaltspflichtigen, wenn die Mehrarbeit betrieblich erforderlich und üblich sowie für den Unterhaltsschuldner nicht freiwillig sind.? Ja, meint das OLG Hamm (Urteil vom 29.6.2009, II-6 UF 225/08). Die Überstundenpauschale sei dann wie ein tatsächlich erzielter Einkommensbestandteil zu berücksichtigen. Also mehr Unterhalt aus Mehrarbeit. Offenbar hat das Gericht, das mit dieser Auffassung
Überstunden und Unterhalt bei Angestellten und Selbständigen Read More »
Nachdem Teil 1 einen Überblick lieferte, nun in Teil 2 einige elementare Grundbegriffe, deren Verständnis für die Zusammenhänge und eine sinnvolle Strategie bei Trennung und Scheidung wichtig ist. Gerade für Unternehmer / Freiberufler, die regelmäßig andere Einkunfstarten und Gestaltungsmöglichkeiten als Angestellte haben, können sich hier gravierende Auswirkungen ergeben. 1. Unterhalt, Vermögen und Scheidung Unterhalt, Vermögen
Trennung und Scheidung für Unternehmer Teil 2 Read More »
Trennung und Scheidung treffen auch Unternehmer. Bei ihnen sind die praktischen und wirtschaftlichen Auswirkungen meist deutlich komplexer und vielschichtiger, als bei einem Angestellten. Diese Serie soll Strukturen verdeutlichen und konkret Betroffenen – und diejenigen, die einfach nur „vorsorgen wollen“ – an die sinnvollen oder gar notwendigen Fragestellungen heranführen. Folgende grundlegende Themen werden angesprochen: 1. Unterhalt,
Die Unternehmerscheidung Teil 1 Read More »
Als Schenkung möglicherweise schon, so dass OLG Karlsruhe mit Urteil vom 21.1.2009 (5 UF 186/07). Ein schwieriges oder brisantes Thema, je nachdem, von welcher Seite man es betrachtet. Regelmäßig stellen Arbeitsleistungen von Eltern an das Kind, hier für den Hausbau, keine Schenkungen dar. Als Konsequenz hiervon fallen sie nicht in das Anfangsvermögen im güterrechtlichen Sinne.
Kramer & Partner Rechtsanwälte PartG mbB
Deichstr. 1
20459 Hamburg
Telefon: 040 – 349 603 0
Telefax: 040 – 349 603 20
E-Mail: info@anwaltskanzlei-online.de
