Softwareurheberrecht

Programmieren und KI und Urheberrecht Teil II

Im Teil I hatte ich die generellen Probleme dargelegt, die sich daraus ergeben dass der Output eines KI Systems grundsätzlich nicht als urheberrechtsähiges Werk qualifiziert werden kann. Ganz konkret gehen wir in diesem Teil mal der Frage nach, was das eigentlich für die IT Unternehmen bedeutet. Fall 1: Schutz vor Nachahmung 1.)  Wie weist man […]

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Was ist ein KI System in Abgrenzung zur normalen Software?

Die Frage stellt sich immer wieder: In der Legaldefinition des Art 3 Nr.1 wird definiert, was eigentlich ein KI- System ist. Wie unterscheidet sich KI von der normalen Software. Weg mit dem Begriff der Intelligenz. Um zu verstehen, wann der sachliche Anwendungsbereich der KI Verordnung eröffnet ist muss man sich von dem unglückseligen Begriff der

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OLG Köln Unzulässige Lizenzbestimmung, Urt.v. 28.7.2023

Auch in der IT- Branche gibt es jetzt häufiger Abmahnungen wegen falscher Lizenzbestimmungen. Nach dem UWG sind allgemeine Geschäftsbedingungen ein Bestandteil der Werbung. Falsche Allgemeine Geschäftsbedingungen können also abgemahnt werden mit dem Ziel, dem Wettbewerber zu verbieten, eine bestimmte Allgemeine Geschäftsbedingung(en) im geschäftlichen Verkehr zu verwenden. Das kann zum Beispiel sinnvoll sein, wenn eine allgemeine

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CRA – Cyber Resilienz Act Verordnung Nr. 2022/0272

Cybersicherheit für Digitale Produkte in der EU Die zunehmende Bedeutung der IT-Sicherheit und der Cyberrisiken im Finanzsektor verzahnt in diesem Kontext insbesondere auch das Thema Business Continuity Management, bzw. Notfallmanagement. Und nicht nur bedingt durch die zunehmende Digitalisierung des Bankgeschäfts und die pandemiebedingte Arbeit in Heimarbeit.  Auch die derzeitige politischen Lage und die damit verbundene zunehmende

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Haftung für Lieferanten oder Subunternehmer / Gelten die Regelungen des BGH zum Umschlaggeschäft auch für das Mietrecht?

Unternehmen handeln mit Lizenzen, die sie von Unternehmen wie Microsoft etc. mieten und dann an die Endkunden vermieten. Viele Unternehmen haben Subunternehmer, die für sie arbeiten. In welchem Umfang haftet man eigentlich für die Leistungen der Vorlieferanten und der Subunternehmer? Eigentlich würde man sagen: Ja, sie haften, wie für eigenes Verschulden. Aber das ist aufgrund

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Lizenzrecht: Zahlung für die unbewusste Verwendung von Software

Muss man Lizenzgebühren bezahlen, wenn man eine Software nutzt, die eine andere Software nutzt? Diese Frage wird vakant im Rahmen von pay per use Modellen von Softwareanbietern. Diese Anbieter geben an, faire Zahlungskonditionen zu haben. Man solle nur das zahlen, was man wolle. Der Haken: Manchmal wird die Software durch eine andere Software verwendet, ohne

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Bearbeitung eines Computerprogramms durch Manipulation variabler Nutzerdaten

Der BGH hat einem Beschluss erlassen, mit dem er dem EuGH Fragen vorlegt, die die Auslegung verschiedener Regelungen im Zusammenhang mit dem Urheberrecht für Software betreffen. BGH  B.v. 23.3.2023 / Hans OLG 7.10.2023 Der Fall: Hintergrund dieses Vorlagebeschlusses ist der Versuch von Sony, sich gegen Cheat-Software zu wehren, die die Manipulation eines Rennspiels betrifft. In

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Secure Software Development – Die ISO 27034 im Überblick – 2 von 7 (Serie)

Der Lebenszyklus der Anwendungssicherheit oder „Applikations-Entwicklungs-Lebenszyklus“ (AEL) Nachdem wir uns im ersten Teil des Blogs einen Überblick über Anwendungssicherheit verschafft haben, gehen wir im zweiten Teil auf die Spezialitäten des Lebenszyklus einer Anwendung ein. Der Vorteil ist, dass diese Vorgehensweise generisch und unabhängig von der Entwicklungsmethode ist. Generisch bedeutet in diesem Fall ein geschlossener Kreislauf an Abläufen und Prozessen

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Secure Software Development – Die ISO 27034 im Überblick – 1 von 7 (Serie)

Information Security ist in aller Munde. Aber was bedeutet „Information Security“ bei der Entwicklung oder beim Kauf von Anwendungen. Wie können die Angriffsvektoren bei Software minimiert und dadurch die Stabilität und Sicherheit der Anwendungen verbessert werden?     Was genau ist „Application Security“? „Application Security“ ist die angewandte Informationssicherheit auf Anwendungen, also von den Inhalten und

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Recht zur Dekompilierung und Fehlerkorrektur ohne Zustimmung des Lizenzgebers EuGH Entscheidung vom 6. Okt. 2021

Das europäische Urheberrecht ist vollharmonisiert, was bedeutet, dass die betreffenden Regelungen des deutschen Urhebergesetzes genauso ausgelegt werden müssen, dass sie in Übereinstimmung mit den entsprechenden Regelungen der europäischen Regelungen des Urhebergesetzes stehen. Deshalb ist diese Entscheidung des EuGH auch für den deutschen Markt interessant. Es ging darum, dass ein Unternehmen eine Software dekompiliert hatte, um

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