Softwareverträge

IT-Recht: Softwarepflegevertrag und Supportvertrag: Aufbau und Inhalt I

Kommentar verfassen / Cloud-Verträge, Dienstverträge, Informationstechnologie und Edv, Softwareverträge / Stefan G. Kramer

Verträge über den Austausch von Leistungen folgen in Deutschland einem bestimmten Aufbau. Dieser Aufbau lautet in 90 % aller Fälle: Leistung–Gegenleistung–Leistungsstörung–Allgemeines. A. Leistungsinhalt Die Begriffe Softwarepflegevertrag oder Supportvertrag gibt es im deutschen Recht nicht. Insofern gibt es keine klassische Vorlage, anhand derer man den Leistungsinhalt dieser Vertragstypen bestimmen kann. Anhand der Vertragstypen, die mir im […]

IT-Recht: Softwarepflegevertrag und Supportvertrag: Aufbau und Inhalt I Read More »

IT Sicherheit – 1 Stand der Technik

Ein Kommentar / Hardwareverträge, Informationstechnologie und Edv, Internetrecht, Outsourcing, Projektverträge, Softwareverträge / Stefan G. Kramer

Ich möchte in diesem Blog kurz zwei Themen zum Bereich IT Sicherheit vorstellen. Hintergrund ist IT- Sicherheitsgesetz, das sicherlich hehre Ziele verfolgt, in der Praxis aber etliche Fragen aufwirft. Wirklich praktikabel ist das Gesetz noch nicht. Das IT- Sicherheitsgesetz betrifft praktisch jeden, der mittels Website wirbt oder Waren oder Dienstleistungen vertreibt. Egal ob SaaS, Hosting

IT Sicherheit – 1 Stand der Technik Read More »

Softwarepflegeverträge: Werk – oder Dienstvertrag

Kommentar verfassen / AGB- und Vertragsrecht, Juristische Informationen, Softwareverträge / Stefan G. Kramer

Ich habe in den Seminaren lange Zeit strikt vertreten, daß Softwarepflegeverträge als Werkverträge zu qualifizieren sind. Es gibt natürlich Möglichkeiten, Softwarepflegeverträge aus als Dienstverträge auszugestalten. Darum geht es in diesem Blog. Seit den Entscheidungen Internetsystemvertrag I bis III und der Entscheidung „Schneeräumdienst“ des BGH´s ist klar, daß Softwarepflegeverträge als Werkverträge qualifiziert werden müssen. Der BGH

Softwarepflegeverträge: Werk – oder Dienstvertrag Read More »

AGB Recht: Individualvereinbarung und Anforderungen an das Ausverhandeln

Kommentar verfassen / Juristische Informationen, Projektverträge, Softwareverträge / Stefan G. Kramer

Besprechung der Entscheidung des BGH Urteil vom 20.01.2016 Die vorliegende Entscheidung des BGH verdeutlicht einmal mehr, wie schwierig es ist nachzuweisen, dass eine bestimmte Regelung zwischen den Vertragsparteien ausverhandelt ist. Ich weise immer wieder darauf hin, dass es nicht möglich ist, Regelungen zur Haftungsbeschränkung in allgemeinen Geschäftsbedingungen wirksam zu vereinbaren. Der einzig gangbare Weg besteht

AGB Recht: Individualvereinbarung und Anforderungen an das Ausverhandeln Read More »

IT-Recht: Mangel ohne Gebrauchseinschränkung

Kommentar verfassen / AGB- und Vertragsrecht, Informationstechnologie und Edv, Juristische Informationen, Projektverträge, Softwareverträge / miriamreichow

Eine weitere Entscheidung des BGH mahnt zu einer sorgfältigen Funktionsbeschreibung und Dokumentation von Changes auch in IT-Projekten. Denn der BGH bekräftigt, dass ein Mangel auch dann vorliegt, wenn eine Abweichung von der vereinbarten Beschaffenheit keinerlei Auswirkungen auf die Gebrauchstauglichkeit des Werks hat (BGH, Beschluss vom 30.07.2015 – VII ZR 70/14). Im konkreten Fall standen zwar

IT-Recht: Mangel ohne Gebrauchseinschränkung Read More »

Verkürzung der Verjährungsfrist von Gewährleistungsansprüchen

Kommentar verfassen / AGB- und Vertragsrecht, Einkauf/ Verkaufsbedingungen, Kaufrecht, Maschinenbau, Softwareverträge / Stefan G. Kramer

BGH Urteil vom 29. April 2015, VIII ZR 104/14 Zu den Anforderungen an eine Verkürzung der Verjährungsfrist für Schadensersatzansprüche in Allgemeinen Geschäftsbedingungen beim Gebrauchtwagenkauf. Der BGH achtet sehr darauf, dass die in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen verwendeten Regelungen transparent und verständlich sind. Sind sie dies nicht, erklärt sie der BGH häufig aus selbst für den Fachmann

Verkürzung der Verjährungsfrist von Gewährleistungsansprüchen Read More »

AGB-Recht: Haftungsbeschränkungsklausel – Individualvereinbarung – Transparenz

Kommentar verfassen / AGB- und Vertragsrecht, Softwareurheberrecht, Softwareverträge / Stefan G. Kramer

1.) BGH-Entscheidung vom 4. Februar 2015, § 309 Nr. 7a,b BGB, VIII ZR 26/14 Beiliegend erneut eine Entscheidung des Bundesgerichtshofs, aus der sich inhaltliche Anforderungen im Hinblick auf die Formulierung allgemeiner Geschäftsbedingungen ergeben. Diese Formulierungen sollten verständlich sein, so der BGH. Vor allem aber macht diese Entscheidung noch einmal deutlich, dass die in der Praxis

AGB-Recht: Haftungsbeschränkungsklausel – Individualvereinbarung – Transparenz Read More »

IT-Recht: Haftungskonzept für IT Unternehmen, Teil I

Kommentar verfassen / AGB- und Vertragsrecht, Softwareverträge / Stefan G. Kramer

Nach meinem Konzept gibt es vier Säulen, um die Haftungsrisiken in einem IT-Unternehmen zu mindern: Juristische Maßnahmen, Versicherungen und faktische und technische Maßnahme. Dieser Blog zielt darauf, eine Entscheidungshilfe für die eine Frage zu sein, die der Jurist genau nicht beantworten kann: Will ich als Geschäftsführer diesen Vertrag mit diesem Kunden und diesen Risiken abschließen

IT-Recht: Haftungskonzept für IT Unternehmen, Teil I Read More »

IT-Recht: Weiterveräußerungsverbote bei zeitlich begrenzter Softwarenutzung

Ein Kommentar / AGB, AGB- und Vertragsrecht, Gewerblicher Rechtsschutz, Informationstechnologie und Edv, Juristische Informationen, Lizenzrecht, Softwareurheberrecht, Softwareverträge, Urheberrecht / miriamreichow

Mit seiner berühmten UsedSoft-Entscheidung hat der EuGH im Jahr 2012 festgelegt, dass der Weiterverkauf von Software dann nicht untersagt werden kann, wenn dem Ersterwerber zeitlich unbegrenzte Nutzungsrechte eigeräumt worden waren. Seither hat der BGH in einer Reihe von Entscheidungen die neue Rechtslage weiter präzisiert. In einem weiteren Fall ging es nun um die Frage, wann

IT-Recht: Weiterveräußerungsverbote bei zeitlich begrenzter Softwarenutzung Read More »

Achtung bei Erteilung der Übernahmeerklärung beim Softwareleasing

Kommentar verfassen / Juristische Informationen, Kaufrecht, Leasing, Softwareverträge / Rechtsanwalt Hamburg

Die sogenannte Übernahmeerklärung ist keine Besonderheit des Softwareleasings. Beim Leasen von Software führt die Übernahmeerklärung jedoch oftmals zu Schwierigkeiten für den Leasingnehmer. Das erklärt sich durch den „gestreckten Kauf-/ und Herstellungsprozess“ der Software, jedenfalls dann, wenn auch Anpassungsleistungen Bestandteil des Vertrages sind. In den meisten Leasingverträgen wird vereinbart, dass der Leasingnehmer bei Anlieferung des Leasinggutes

Achtung bei Erteilung der Übernahmeerklärung beim Softwareleasing Read More »