Informationstechnologie und Edv

Kann man SaaS- Verträge als Dienstverträge abschließen?

Kommentar verfassen / AGB- und Vertragsrecht, Informationstechnologie und Edv, Softwareverträge / Stefan G. Kramer

Die Rechtsprechung qualifiziert die SaaS- Verträge seit dem Jahr 2005 (ASP) als Mietverträge. Wie erreicht man die Anwendbarkeit des Dienstvertragsrecht für SaaS- oder DaaS- Verträge? I. Die Sorgen unserer Mandaten in Beispielsfällen: 1.) SaaS: Die Leistungen, die wir erbringen, hängen in vielen Bereichen von ausländischen Anbietern (Microsoft, Adobe, etc.) ab, die ihre Leistungen nach dem […]

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Data as a Service Verträge I

Kommentar verfassen / Cloud-Verträge, Informationstechnologie und Edv / Stefan G. Kramer

In dem Maße, in dem Daten und Informationen für Unternehmen wertvoll sind, gewinnen Verträge an Relevanz, die die Überlassung von Daten beziehungsweise Content über die Cloud regeln. Diese Vertragstyen werden DaaS abgekürzt. In diesem Blog werden die Verträge kurz dargestellt. Verträge über „Software as a Service“ beinhalten die Überlassung der Nutzungsmöglichkeit von Software über das

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AGB. Wozu braucht man sie?

Kommentar verfassen / AGB, AGB Online Handel, AGB- und Vertragsrecht, Blog, Cloud-Verträge, Dienstverträge, E-Commerce / AGB, Einkauf/ Verkaufsbedingungen, Hardwareverträge, Informationstechnologie und Edv, Internetrecht, Juristische Informationen, Kaufrecht, Online Services, Projektverträge, Softwareverträge, Werklieferverträge / Inge Seher

Dies wird kein Fachartikel, wie man es sonst von uns kennt. Dies wird ein Kommentar, den ich einmal schreiben möchte, weil ich immer wieder von Mandanten zu hören bekomme:Unsere AGB sollen bitte so kurz wie möglich sein und wir möchten bitte nicht so viele Vertragsdokumente verwenden. Zunächst einmal möchte ich mit folgenden Fehlvorstellungen aufräumen: Ich

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Digital Markts Regulation – Amerika denkt plötzlich anders

Kommentar verfassen / Aufsichtsrecht, Common Law, Datenschutz & Compliance, E-Commerce / AGB, Gesellschaftsrecht, Informationstechnologie und Edv, Internetrecht, Medienrecht, Normen und Standards, Telekommunikation, Unternehmenskauf, Vergaberecht, Verwaltungsrecht / Dr. Gerd Grimberger

Ein Blick über den großen Teich Lange Zeit war eine „Regulation“ des Digital-Marktes in den Vereinigten Staaten von Amerika nicht wirklich vorhanden, bzw. geprägt von den marktbeherrschenden „BigTech“. Amazon, Apple, Google, Meta, Microsoft könnten jahrelang auf den „Digitalen Märkten“ schalten und walten, wie sie wollten. Nun sind die „BigTech“ in den Fokus der Markt-

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Forderungen von IT Unternehmen in der Insolvenz I

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Das Thema: Wie werden Forderungen aus Dauerschuldverhältnissen (z.B. Softwarepflege, SaaS, Managed Services, Wartung, etc.) in der Insolvenz behandelt? Und wie kann sich ein IT- Unternehmen vor den Folgen der Insolvenz eines Kunden am besten schützen? Ich behandele in diesem Blog zwei unterschiedliche Fälle: Fall 1: Es werden zunächst Leistungen erbracht und anschließend eine Abrechnung vorgenommen.

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Umfang des Auskunfts- und Datenkopie Anspruchs, Art. 15 DSGVO

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Wie inzwischen viele Unternehmen erfahren haben dürften, haben Betroffene (z.B. Arbeitnehmer, Kunden, Gäste) einen Auskunftsanspruch gegenüber dem Verantwortlichen, der seine, bzw. ihre personenbezogenen Daten verarbeitet. Neben dem Auskunftsanspruch muss auf Anfrage auch eine Kopie der personenbezogenen Daten zur Verfügung gestellt werden, die Gegenstand der Verarbeitung sind. Der Umfang des Auskunfts- und Datenkopie Anspruchs gem. Art.

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Die Konvergenz von Datenschutz und Informationssicherheit in einem zertifizierten System

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Die ISO/IEC 27701 als Leitfaden (kurz: ISO 27701) Die „ISO/IEC 27701:2019-08 – Informationstechnik – Sicherheitsverfahren – Erweiterung zu ISO/IEC 27001 und ISO/IEC 27002 für das Datenschutzmanagement – Anforderungen und Leitfaden“ stellt den vollen Namen der „zertifizierbaren“ Norm dar. Sie wurde im Jahr 2019 geschaffen, um den Nachweis erbringen zu können, dass gewisse datenschutzrechtliche Vorschriften eingehalten

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NIS2: EU-Cybersicherheit – Haftungsrisiken für Geschäftsleitungen

Neue Regulatorik aus Brüssel und Straßburg – Cyberabwehr soll aktiver werden Marktteilnehmer und öffentliche Dienststellen mit einer entscheidenden und essenziellen Bedeutung für Wirtschaft und Gesellschaft in der EU bekommen neue Auflagen im Bereich Cybersicherheit. EU-Ministerrat, Parlament und die Kommission haben sich auf eine Novelle der Richtlinie über die Netzwerk- und Informationssicherheit (NIS) verständigt. Was regelt

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Legitime Kundenerwartung mit Hinblick auf IT- Produkte Teil 2

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Die legitime Kundenerwartung leitet sich erstmal aus dem Inhalt des Gesetzes ab. Im § 434 III BGB steht: „Soweit nicht wirksam etwas anderes vereinbart wurde, entspricht die Sache den objektiven Anforderungen, wenn sie 1. sich für die gewöhnliche Verwendung eignet, 2. eine Beschaffenheit aufweist, die bei Sachen derselben Art üblich ist und die der Käufer

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Abschlagszahlungen im Werkvertrag

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Allgemeines Grundsätzlich ist der IT-Dienstleister (bzw. Software-Hersteller) verpflichtet, die Software zunächst mangelfrei herzustellen. Die Vergütung wird erst fällig, wenn der Kunde/Auftraggeber (nachfolgend: Besteller) die Abnahme erklärt (§ 640 BGB). Bei größeren Projekten würde das jedoch bedeuten, dass der IT-Dienstleister zu einer erheblichen Vorfinanzierung gezwungen wird, die er in der Regel nicht leisten kann. Aus diesem

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