Als Methodik für Softwareanpassungen und Neuerstellungen rückt Scrum immer mehr in den Vordergrund der Diskussionen. IT-Unternehmen wenden immer wieder ein, dass die von Anwälten verwendeten Vertragsgrundlagen falsch seien, da sie die Methodik der Scrum Prozesse nicht richtig aufgriffen. Das ist auf der einen Seite vermutlich richtig und nicht von der Hand zu weisen. Um zu […]
Software Lizenzrecht: Scrum und IT-Verträge I Read More »
Wie bereits dargestellt, lassen sich die Risiken von Cloud Services in zwei große Bereiche aufteilen: 1.) Der Dienst steht nicht oder nicht im vertraglich vereinbarten Umfang zur Verfügung. 2.) Der Dienst steht zur Verfügung, aber es werden unrichtige Resultate ermittelt. 1.) Verfügbarkeit Eines der großen Probleme jedes technischen Systems ist die Verfügbarkeit. In der Cloud
Softwarelizenzvertrag: Risiken in der Cloud II Read More »
In der Cloud bestehen grundsätzlich folgende Risiken: – Die Verfügbarkeit ist nicht im vereinbarten Rahmen gegeben. – Die Leistung entspricht nicht den Vereinbarungen. – Die Leistung erzielt falsche Ergebnisse. – Das Reaktionsverhalten entspricht nicht den Vereinbarungen. – Datenschutz und Datensicherheit sind nicht beherrschbar. – Kontrollverlust über die Lokalisierung und die „Rückführbarkeit“ der Daten. Vorab: Der
Softwarelizenzvertrag: Risiken in der Cloud I Read More »
Das OLG Dresden hat in einer Entscheidung vom 13.09.2011 – 5 U 236/11 – entschieden, dass ein nachträgliches Wettbewerbsverbot ohne Zahlung einer Karenzentschädigung für Programmierer unzulässig ist. Das ist für sich gesehen keine neue Erkenntnis. Die Rechtsprechung besagte schon lange, dass in Ansehung der §§ 74, 92a HGB in Verträgen mit „Freiberuflern“ vereinbarte Wettbewerbsverbote nur
IT-Recht: Wettbewerbsverbot für freie Mitarbeiter Read More »
Worauf muss ein Auftraggeber bei der Gestaltung eines Vertrags über die Einführung und den Betrieb von Software achten? Typisches Szenario Fall 1: AG (Auftraggeber) beauftragt AN (Auftragnehmer) mit der Einführung von Software. AN hat auf der Grundlage einer Standardsoftware eine Branchenlösung entwickelt und soll diese bestehende Lösung noch weiter an die Bedürfnisse des AG anpassen.
Software Lizenzrecht: Ratschläge für Auftraggeber Teil 1 – Mängel bei der Planung Read More »
Wann folgt eigentlich ein Schadensersatz aus der Lieferung oder Herstellung einer mangelhaften Sache? Welche Voraussetzungen sind einzuhalten? Mir wird immer wieder die Frage gestellt, wann man eigentlich einen Schadensersatz verlangen kann, wenn noch nicht feststeht, ob die Leistung noch erbracht werden kann. Die Antwort ist tatsächlich auch für Juristen nicht einfach zu geben, denn das
AGB-Recht: Schadensersatz wegen eines Mangels Read More »
§ 637 BGB regelt, daß dem Auftraggeber im Falle des Vorliegens eines Mangels nach erfolgter fruchtloser Fristsetzung mit Ablehnungsandrohung ein Aufwendungsersatzanspruch zusteht. Zu Deutsch: Falls es der Auftragnehmer nicht schafft, den Mangel selbst innerhalb einer zumutbaren Zeitspanne zu beheben, kann der Auftraggeber einen Dritten – also auch ein Konkurrenzunternehmen – damit beauftragen, den Mangel zu
AGB Recht Haftung Teil IV: Ersatzvornahme als Teil der Haftung Read More »
Aufgrund dessen, daß mit dem Begriff „Cloud“ unterschiedlichste Leistungen zusammengefasst werden, muß man unterschiedlichste Modelle unterscheiden. Zudem sollte man gerade im Zusammenhang mit der Cloud genau definieren, was man mit den einzelnen Begriffen meint. Die Abteilung Marketing und Kundengewinnung arbeitet hier immer schneller als der Rechtsanwalt. Aber gerade der letztere muß zwingend wissen, was mit
Softwarelizenzrecht: Lizenzmodelle IV – ASP Read More »
Die neuen Nutzungsformen von Software über das Internet und andere Datennetze stellen sich aus der Sicht von Urheber- und Vertragsrecht wie so gleich beschrieben dar. 1.) Nutzung per Remote Sachverhalt: Die Software wurde permanent auf einem Rechner installiert und wird auf diesem Rechner in den Arbeitsspeicher geladen. Über ein anderes Programm wird die Benutzermaske (GUI)
Softwarelizenzrecht: Lizenzmodelle III – Remote Read More »
Ich habe bereits dargelegt, daß der Jurist mit dem, was der Laie unter dem Begriff der „Haftung“ versteht den Schadensersatz meint. In vielen Verträgen wird das Thema Aufwendungsersatz komplett vergessen. Dabei kann gerade im Bereich Maschinen und Anlagebau oder im Projektgeschäft der Aufwendungsersatz mehr Geld kosten als der Schadensersatz. Das Gesetz besagt, daß der Käufer
AGB Recht Teil III: Aufwendungsersatz als Teil der Haftung Read More »
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