Informationstechnologie und Edv

IT – Recht: AIaaS = Artificial Intelligence as a Service Teil II

Kommentar verfassen / Cloud-Verträge, Softwareverträge / Stefan G. Kramer

Teil II: Leistungspflichten konkretisieren 1.) Herstellung der Betriebsbereitschaft Der erste Schritt ist für den Anbieter der AI lapidar, für den Kunden aber nicht: Welche technischen und fachlichen Voraussetzungen müssen erstellt werden, damit die Leistung überhaupt abgerufen werden kann? a.) Die technischen Voraussetzungen müssen klar und deutlich vorliegen, so dass der Kunde weiß, welche Anforderungen er […]

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EU US-Privacy Shield – der EuGH und die Übermittlung von personenbezogenen Daten ins Drittland

Kommentar verfassen / Auftragsdatenverarbeitung, Blog, Cloud-Verträge, Datenschutz, Datenschutz & Compliance, Datensicherheit, Informationstechnologie und Edv, Internetrecht, Juristische Informationen, Online Services, Social Media, Wettbewerbsrecht / Inge Seher

Kurz vor meinem Urlaub hat der EuGH nun eine bahnbrechende (ausgedruckt knapp 50-seitige) Entscheidung (EuGH, Urteil v. 16.07.2020, Az. C-311/18 – Schrems II ) erlassen. Zum Glück vor meinem Urlaub, und nicht währenddessen, aber wer möchte sich kurz vor seinem Urlaub schon mit einem Urteil des EuGH zum Datenschutz beschäftigen. Da es sich um ein

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IT Recht: Wegfall der Geschäftsgrundlage

Kommentar verfassen / AGB, Haftungsrecht, Softwareurheberrecht, Softwareverträge / Stefan G. Kramer

Höhere Gewalt und Wegfall der Geschäftsgrundlage Teil II Das im § 313 BGB normierte Institut „Wegfall der Geschäftsgrundlage“ ist ein Instrument, das die Rechtsprechung erfunden hat. Es besagt, dass sich bestimmte Faktoren, die zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses nicht ersichtlich waren, so geändert haben, dass ein weiteres Festhalten an dem alten Vertrag für eine Seite eine

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IT Recht: Höhere Gewalt und Wegfall der Geschäftsgrundlage Teil I

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Höhere Gewalt, Wegfall der Geschäftsgrundlage Die Pandemie und damit verbundene Reaktion der Politik haben eine Reihe von Fragenstellungen in den Vordergrund rücken lassen. Was ist höhere Gewalt, wann kann sich der Kunde oder das IT- Unternehmen auf einen Fall der höheren Gewalt berufen und was sind die Folgen? Gibt es ein Leistungsverweigerungsrecht des IT-

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Vertragsklauseln zu Corona-Zeiten, der Selbstbelieferungsvorbehalt

Kommentar verfassen / AGB, AGB Online Handel, AGB- und Vertragsrecht, E-Commerce / AGB, Informationstechnologie und Edv, Juristische Informationen, Projektverträge, Softwareverträge / Inge Seher

Wie steht es mit Vertragsabschlüssen in Online-Shops, wenn die Mitarbeiter erkranken oder aufgrund von Grenzschließung oder Home-Office die Lieferketten unterbrochen werden? In den Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) kann hierfür die sog. „Selbstbelieferungsklausel“ in Betracht kommen. Doch ist diese überhaupt wirksam? Wirksamkeit der Selbstbelieferungsklausel Das OLG Stuttgart hat in einer Entscheidung vom 16.02.2011 (Az. 3 U 136/10)

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Auftragsverarbeitungsverträge und Covid-19 Teil 1

Ein Kommentar / Arbeitnehmerdatenschutz, Arbeitnehmerdatenschutz, Arbeitsrecht, Auftragsdatenverarbeitung, Blog, Compliance, Datenschutz, Datenschutz, Datenschutz & Compliance, Datensicherheit, Informationstechnologie und Edv, Juristische Informationen / Inge Seher

Die Bundesregierung hat vor einigen Tagen die sog. „Kontaktsperre“ angeordnet. Das bedeutet nicht, dass nun niemand mehr zur Arbeit gehen darf. Home Office dürfte aber wohl in der Wirtschaft das Wort des Jahres sein. Viele Unternehmen haben ihren Mitarbeitern mobile Arbeitsgeräte besorgt oder haben erkannt, dass sie in Sachen Digitalisierung nochmal aufrüsten müssen. Hier kommen

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Rücktritt vom Softwarevertrag wegen vorvertraglichem Beratungsfehler und gemeinsame Verantwortlichkeit zweier IT-Unternehmen

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OLG Schleswig-Holstein, Urteil vom 3.06.2016, Az. 17 U 49/15 Der Sachverhalt Die von uns vertretene Klägerin, ein international tätiges Handelshaus hat die Beklagte 1 mit der „Erneuerung“ ihrer veralteten Geschäftssoftware in ein modernes System beauftragt. Die Beklagte 1 ist ein Fachbetrieb und bietet Softwarelösungen auf SAP-Basis an. Es kommt noch die Beklagte 2 ins Spiel,

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Identitätsfeststellung in Hinblick auf den Auskunftsanspruch eines Betroffenen nach Art. 15 DSGVO

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Sie werden von einer Person angerufen mit der Aufforderung, sie über die Verarbeitung ihrer personenbezogenen Daten aufzuklären. Der Anrufer drückt sich klar aus, er möchte unter anderem wissen, welche personenbezogenen Daten Sie zu welchem Zweck verarbeiten, wem Sie die Daten weitergeben und wann Sie die Daten löschen. Er nennt seinen Namen und Sie finden ihn

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IT-Recht: Gewährleistung für Sicherheitslücken in Software?

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Das Gesetz unterscheidet objektive und subjektive Kriterien für die Antwort auf die Frage, ob bestimmte Qualitätsmängel einer Sache einen Mangel im Sinne des Gesetzes darstellen und damit auf der Rechtsfolgenseite Ansprüche des Kunden auf Minderung, Schadensersatz, Kündigung etc. auslösen können. Dieser Blog geht der Frage nach, ob Sicherheitslücken einer Anwendung (also Fehlfunktionen, durch die ein

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IT Recht Projektgeschäft – Von Erfolgshaftung und Projekthoheit

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Insbesondere Vertragsvorgaben von Auftraggebern beinhalten ein Konzept der Mischung von dienstvertraglichen und werkvertraglichen Elementen. Der wesentliche Unterschied zwischen dem reinen Dienstvertrag liegt darin, daß der Auftragnehmer nicht nur Arbeitsleistungen erbringt, sondern auch noch das Erfolgsrisiko übernimmt. Diese Übernahme des Erfolgsrisikos ist aber damit verbunden, daß der Auftragnehmer die Projektverantwortung (oder Projekthoheit) hat. In der juristischen

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