Online Services

AGB-Recht: Preisanpassungsklauseln

Kommentar verfassen / AGB, AGB Online Handel, AGB- und Vertragsrecht, Cloud-Verträge, Dienstverträge, Online Services, Outsourcing, Softwareurheberrecht, Softwareverträge / Stefan G. Kramer

Anwendungsbereich: Verträge mit einer längeren Laufzeit wie Support-, Softwarepflege-, Serviceverträge oder Verträge „in der Cloud“ wie SaaS, IaaS, etc. Preisanpassungsklauseln sollen Anpassungen an sich ändernde Preisstrukturen des Lieferanten gewähren, ohne dass zugunsten des Kunden ein Sonderkündigungsrecht entsteht. Zum einen gilt der alte, lateinische Grundsatz des „pacta sund servanda“. Verträge sind so zu erfüllen, wie sie […]

AGB-Recht: Preisanpassungsklauseln Read More »

Datenschutz: Offenlegung von Daten durch amerikanische Provider gegenüber US-Behörden

Kommentar verfassen / Cloud-Verträge, Datenschutz, Datenschutz & Compliance, Informationstechnologie und Edv, Internetrecht, Online Services / miriamreichow

Die Entscheidung ist noch nicht rechtskräftig, könnte aber – hätte sie Bestand – nachhaltige Auswirkungen auf die Anbieter von Cloud-Services und europäisch-amerikanische Kooperationen haben. Ein US-Gericht in New York hat Microsoft dazu verpflichtet, personenbezogene Daten aus der Cloud gegenüber US-Behörden offenzulegen. Dabei, so das Gericht, sei es unerheblich, ob diese Daten in den USA selbst

Datenschutz: Offenlegung von Daten durch amerikanische Provider gegenüber US-Behörden Read More »

IT-Recht: Dienstanbieter haftet für nicht abrufbare E-Mails

Kommentar verfassen / AGB, AGB- und Vertragsrecht, Dienstverträge, Informationstechnologie und Edv, Internetrecht, Juristische Informationen, Online Services / miriamreichow

Kann ein gewerblicher Nutzer seine E-Mails nicht abrufen, und ist der Dienstanbieter für den Fehler verantwortlich, macht er sich schadensersatzpflichtig. Der zu ersetzende Schaden kann auch den entgangenen Gewinn umfassen, wenn dem Nutzer aufgrund der Störung konkrete Aufträge entgehen. Das entschied das OLG Naumburg (Urteil vom 11.07.2013 – 2 U 4/13). Das Gericht erklärt, dass

IT-Recht: Dienstanbieter haftet für nicht abrufbare E-Mails Read More »

E-Commerce: Zulässigkeit von Feedbackanfragen nach Online-Geschäften

Kommentar verfassen / AGB Online Handel, E-Commerce / AGB, Gewerblicher Rechtsschutz, Informationstechnologie und Edv, Internetrecht, Juristische Informationen, Online Services, Wettbewerbsrecht / miriamreichow

Bei E-Mail-Werbung ist Vorsicht geboten. Denn das UWG setzt Online-Händlern zum Schutz der Kunden hier enge Grenzen für das Marketing. Nach einer Entscheidung des AG Hannover ist nun auch die Zulässigkeit von Feedback-Anfragen nach Abschluss eines Geschäfts zweifelhaft (Urteil vom 03.04.2013 – 550 C 13442/12). Auf einen Online-Kauf folgt regelmäßig die Abfrage der Kundenzufriedenheit: Waren

E-Commerce: Zulässigkeit von Feedbackanfragen nach Online-Geschäften Read More »

Softwarelizenzrecht – Typische Fehler III Verfügbarkeit der technischen Lösungen

Kommentar verfassen / Hardwareverträge, Online Services, Open Source und freie Software, Outsourcing, Softwareverträge / Stefan G. Kramer

Die dritte Fehlergruppe die in meiner Praxis oft auftritt, ist die der fehlenden Verfügbarkeit der technischen Lösung. Weniger abstrakt gesprochen: Die bestehende Software erleidet einen Totalabsturz (Fallgruppe 3a) oder die zum Betrieb des technischen Systems erforderliche Software wird nicht oder nur verspätet geliefert (Fallgruppe 3b). Beschreibung der Fallgruppe Diese Fallgruppe kann denktechnisch nur für die

Softwarelizenzrecht – Typische Fehler III Verfügbarkeit der technischen Lösungen Read More »

Softwarelizenzrecht: Betreibermodell oder Cloud:Für den Juristen kein Unterschied

Kommentar verfassen / Informationstechnologie und Edv, Juristische Informationen, Online Services, Outsourcing / Stefan G. Kramer

Das folgende Schema erhebt natürlich keinen Anspruch auf Vollständigkeit, soll aber einen gewissen Überblick über die gesetzlichen Bestimmungen geben, die bei der Verlagerung von Daten aus dem Unternehmen des Kunden auf ein anderes Unternehmen zu beachten sind. Kein Unterschied zwischen Betreibermodellen und Leistungen in der Cloud Zunächst möchte ich auf einen Einwand eingehen, der mir

Softwarelizenzrecht: Betreibermodell oder Cloud:Für den Juristen kein Unterschied Read More »

IT-Recht: Wettbewerbsverbot für freie Mitarbeiter

Kommentar verfassen / AGB, AGB- und Vertragsrecht, Dienstverträge, Informationstechnologie und Edv, Maschinenbau, Online Services, Softwareverträge / Stefan G. Kramer

Das OLG Dresden hat in einer Entscheidung vom 13.09.2011 – 5 U 236/11 – entschieden, dass ein nachträgliches Wettbewerbsverbot ohne Zahlung einer Karenzentschädigung für Programmierer unzulässig ist. Das ist für sich gesehen keine neue Erkenntnis. Die Rechtsprechung besagte schon lange, dass in Ansehung der §§ 74, 92a HGB in Verträgen mit „Freiberuflern“ vereinbarte Wettbewerbsverbote nur

IT-Recht: Wettbewerbsverbot für freie Mitarbeiter Read More »

Softwarelizenzrecht: Lizenzmodelle IV – ASP

Kommentar verfassen / AGB- und Vertragsrecht, Informationstechnologie und Edv, Online Services, Softwareurheberrecht, Softwareverträge / Stefan G. Kramer

Aufgrund dessen, daß mit dem Begriff „Cloud“ unterschiedlichste Leistungen zusammengefasst werden, muß man unterschiedlichste Modelle unterscheiden. Zudem sollte man gerade im Zusammenhang mit der Cloud genau definieren, was man mit den einzelnen Begriffen meint. Die Abteilung Marketing und Kundengewinnung arbeitet hier immer schneller als der Rechtsanwalt. Aber gerade der letztere muß zwingend wissen, was mit

Softwarelizenzrecht: Lizenzmodelle IV – ASP Read More »

Softwarelizenzrecht: Kündbarkeit von Support und Pflegeverträgen nach der BGH Entscheidung vom 27 Januar 2011

Kommentar verfassen / Hardwareverträge, Informationstechnologie und Edv, Internetrecht, Online Services, Outsourcing, Softwareurheberrecht, Softwareverträge / Stefan G. Kramer

Der BGH wartet in der letzten Zeit mit einer Vielzahl von Entscheidungen auf, die für leidenschaftliche Reaktionen sorgen. In diese Kategorie fällt auch die Entscheidung des BGH vom 27.01. 2011, AZ VII ZR 133/10. In der Sache ging es um die Kündbarkeit eines „Internet Systemvertrags“, eines Vertrags der neben dem Hosting für die entsprechende Webpage

Softwarelizenzrecht: Kündbarkeit von Support und Pflegeverträgen nach der BGH Entscheidung vom 27 Januar 2011 Read More »

Softwarelizenzrecht: Aufklärungs- und Beratungspflichten Teil 2

Kommentar verfassen / AGB- und Vertragsrecht, Dienstverträge, Hardwareverträge, Informationstechnologie und Edv, Juristische Informationen, Online Services, Outsourcing, Softwareverträge / Stefan G. Kramer

Beratungspflichten sind nach der juristischen Sichtweise Pflichten zur richtigen und in ausreichender Breite erfolgenden Beratung. Während eine Aufklärungspflicht eigeninitiativ erfüllt werden muß (man muß also von sich aus den Kunden informieren, wenn man erkennt daß Aufklärungsbedarf besteht), bestehen Beratungspflichten nach dem gesetzlichen Leitbild nur dann, wenn der Kunde fragt. Hier allerdings ist die Rechtsprechung rigide:

Softwarelizenzrecht: Aufklärungs- und Beratungspflichten Teil 2 Read More »