AGB- und Vertragsrecht

Das neue Recht für digitale Produkte, Teil 1 Eine Übersicht

Kommentar verfassen / AGB- und Vertragsrecht, Cloud-Verträge, Dienstverträge, Hardwareverträge, Informationstechnologie und Edv, Online Services, Outsourcing, Projektverträge, Softwareverträge / Stefan G. Kramer

Änderungen. In Umsetzung der Richtlinie der Europäischen Union vom 20.5.2019 über digitale Inhalte und digitale Dienstleistungen (2019/770 DIDRL) hat der deutsche Gesetzgeber am 25. Juni 2021 eine Änderung des BGB beschlossen, die am 1. Januar 2021 in Kraft tritt. Zu diesem Zeitpunkt tritt ebenfalls die WKRL – die neue Warenkaufrichtlinie in Kraft– durch die auch […]

Das neue Recht für digitale Produkte, Teil 1 Eine Übersicht Read More »

Vertragsabschluss und Vertragsmanagement für IT- Unternehmen Teil I

Kommentar verfassen / AGB, AGB Online Handel, Cloud-Verträge, Einkauf/ Verkaufsbedingungen, Informationstechnologie und Edv, Softwareverträge / Stefan G. Kramer

Vertragsabschluss und Vertragsmanagement für IT- Unternehmen Worum geht es? IT- Unternehmen haben oft spezielle Anforderungen im Hinblick auf den Abschluss und die Änderung von Verträgen. Nachfolgend geht es um die speziellen Anforderungen von IT- Systemhäusern (Teil 1) und IT- Software- Unternehmen (Teil 2) beim Abschluss und bei der Änderung von Verträgen. Fallgestaltung 1: Das IT-

Vertragsabschluss und Vertragsmanagement für IT- Unternehmen Teil I Read More »

Teil I Das neue Gewährleistungsrecht für Verbraucher bei Abschluss von Verträgen über Digitale Inhalte

Kommentar verfassen / AGB- und Vertragsrecht, Informationstechnologie und Edv, Softwareverträge / Stefan G. Kramer

Teil I: Übersicht und Relevanz für den Bereich BTB 1.) Änderungen. In Umsetzung der Richtlinie der Europäischen Union vom 20.5.2019 über digitale Inhalte und digitale Dienstleistungen (2019/770 DIDRL) hat der deutsche Gesetzgeber am 25. Juni 2021 eine Änderung des BGB beschlossen, die am 1. Januar 2021 in Kraft tritt. Zu diesem Zeitpunkt tritt ebenfalls die

Teil I Das neue Gewährleistungsrecht für Verbraucher bei Abschluss von Verträgen über Digitale Inhalte Read More »

Amazon-Marketplace – Prüfpflicht des Amazon-Händlers

Kommentar verfassen / AGB Online Handel, AGB- und Vertragsrecht, Blog, Datensicherheit, E-Commerce / AGB, Gewerblicher Rechtsschutz, Internetrecht, Online Services, Wettbewerbsrecht / Inge Seher

Das Erstellen eines Angebots auf dem Amazon-Marketplace wird angesichts der Reichweite von Amazon von vielen Händlern in Anspruch genommen. Der Amazon-Algorithmus ordnet Bilder der gleichen Kategorie und so kann es passieren, dass einem Händler automatisch Bilder eines anderen Produkts zugeordnet werden. Hierzu gab es bereits zahlreiche urheberrechtliche, markenrechtliche und wettbewerbsrechtliche Streitigkeiten jeglicher Art. Ich selbst

Amazon-Marketplace – Prüfpflicht des Amazon-Händlers Read More »

Amazon nutzt marktbeherrschende Stellung bei Sperrung eines Amazon-Kontos aus, LG Hannover, 22.07.2021

Kommentar verfassen / Blog, E-Commerce / AGB, Gewerblicher Rechtsschutz, Internetrecht, Juristische Informationen, Kartellrecht, Kaufrecht, Online Services, Wettbewerbsrecht / Inge Seher

Unzulässige Sperrung In dem hier entschiedenen Eilverfahren vor dem LG Hannover vom 22.07.2021 (Az. 25 O 221/21) hat Amazon das Konto eines Verkäufers, mit dem Amazon einen Vertriebsvertrag abgeschlossen hat, gesperrt. Begründet hat Amazon dies mit der pauschalen Begründung, es seien Verstöße gegen die Nutzungsbedingungen seitens des Verkäufers erfolgt. Nach Art. 4 Abs. 1 VO

Amazon nutzt marktbeherrschende Stellung bei Sperrung eines Amazon-Kontos aus, LG Hannover, 22.07.2021 Read More »

Neue Standardvertragsklauseln Teil II – Auftragsverarbeitungs-Standardvertragsklauseln

Kommentar verfassen / AGB- und Vertragsrecht, Auftragsdatenverarbeitung, Blog, Compliance, Datenschutz, Datenschutz & Compliance, Datensicherheit / Inge Seher

Im Zuge der Verabschiedung der neuen Standardvertragsklauseln für Datentransfer an Drittstaaten (über diese haben wir im letzten Blogbeitrag informiert), hat die EU-Kommission auch Standardvertragsklauseln zwischen dem Verantwortlichen und Auftragsverarbeitern gem. Art 28 Abs. 3 DSGVO veröffentlicht (im Folgenden: AV-Standardvertragsklauseln). Die AV-Standardvertragsklauseln sind Mustervertragsklauseln für die Auftragsdatenverarbeitung personenbezogener Daten zwischen dem Verantwortlichem und einem oder mehreren

Neue Standardvertragsklauseln Teil II – Auftragsverarbeitungs-Standardvertragsklauseln Read More »

Rechtsreferendar:innen (m/w/d) für das IT-Recht

Kommentar verfassen / AGB- und Vertragsrecht, Cloud-Verträge, Datenschutz & Compliance, Dienstverträge, Gewerblicher Rechtsschutz, Hardwareverträge, Informationstechnologie und Edv, Internetrecht, Juristische Informationen, Kaufrecht, Online Services, Open Source und freie Software, Projektverträge, Softwareurheberrecht, Werklieferverträge / Inge Seher

Rechtsreferendarstelle für das IT-Recht Wir suchen Rechtsreferendar:innen (m/w/d), die Interesse daran haben, auf diesem Gebiet zu wachsen. Dabei sind Vorkenntnisse im Bereich des IT-Rechts oder Programmierkenntnisse nicht erforderlich. Schließlich stellt sich im Referendariat erst die Frage, ob dieses Rechtsgebiet etwas für einen ist. Als Rechtsreferendar:innen (m/w/d) bei Kramer & Partner kommen Sie mit spannenden rechtlichen

Rechtsreferendar:innen (m/w/d) für das IT-Recht Read More »

Übermittlung personenbezogener Daten in Drittländer und die neuen Standardvertragsklauseln Teil I

Kommentar verfassen / AGB- und Vertragsrecht, Auftragsdatenverarbeitung, Blog, Datenschutz, Datenschutz & Compliance, Datensicherheit / Inge Seher

Rechtmäßige Übermittlung personenbezogener Daten in Drittländer Für die rechtmäßige Übermittlung von personenbezogenen Daten in Länder außerhalb der EU bzw. des EWR gibt es zwei Prüfschritte: 1. Es wird eine Rechtsgrundlage benötigt. Hier kommt vorwiegend Art. 6 DSGVO (z.B. Abs. 1 a) „Einwilligung“ der betroffenen Person) in Betracht. 2. Es muss ein angemessenes Schutzniveau für den

Übermittlung personenbezogener Daten in Drittländer und die neuen Standardvertragsklauseln Teil I Read More »

Gewährleistung und Produkthaftung im Vereinigten Königreich

Kommentar verfassen / AGB- und Vertragsrecht, Common Law, Juristische Informationen, Kaufrecht, Produktsicherheit und Produktzulassung / Dr. Gerd Grimberger

Was jetzt nach dem BREXIT gilt Das britische Gewährleistungsrecht unterscheidet sich vom deutschen Recht. Gerade das britische Gewährleistungsrecht ist in der Praxis im „Digitalen Business“ auch für deutsche Unternehmen relevant. Wie sind Gewährleistung und Produkthaftung im Vereinigten Königreich geregelt? Es gibt wichtige Unterschiede hinsichtlich der Gewährleistungsansprüche von Verbrauchern und den dazugehörigen Verjährungsfristen. Das Vereinigte Königreich

Gewährleistung und Produkthaftung im Vereinigten Königreich Read More »

EVB-IT Einführung bzw. Überblick

Kommentar verfassen / AGB, AGB- und Vertragsrecht, Blog, Dienstverträge, Hardwareverträge, Informationstechnologie und Edv, Juristische Informationen, Online Services, Open Source und freie Software, Projektverträge, Softwareurheberrecht, Softwareverträge, Vergaberecht / Inge Seher

Allgemeines zum EVB-IT Wenn ein IT-Dienstleister das erste Mal mit der öffentlichen Hand zusammenarbeitet, kommt er in der Regel das erste Mal mit einem sog. EBV-IT – Vertrag in Berührung. Seit dem Jahr 1972 wurden seitens der öffentlichen Verwaltung Einkaufsbedingungen für die Beschaffung von EDV-Anlagen und Software verhandelt und eingeführt. Dabei entstanden im Laufe der

EVB-IT Einführung bzw. Überblick Read More »