AGB

Plattform-to-Business Verordnung (P2B VO)

Kommentar verfassen / AGB, AGB Online Handel, AGB- und Vertragsrecht, Blog, E-Commerce / AGB, Internetrecht, Juristische Informationen, Wettbewerbsrecht / Inge Seher

Seit Juli 2020 gilt die neue Plattform-to-Business-Verordnung. Wir stellen fest, dass noch viele Plattform-Betreiber Nachholbedarf haben. Wir erklären, was es mit der neuen Verordnung auf sich hat, und worauf Plattform-Betreiber achten müssen. Zweck der Plattform-to-Business- Verordnung Die neue P2B-VO soll mehr Transparenz und Fairness auf Online-Plattformen herstellen, die den Wettbewerb fördert und zu mehr Rechtssicherheit […]

Plattform-to-Business Verordnung (P2B VO) Read More »

Vertragsabschluss und Vertragsmanagement für IT- Unternehmen Teil I

Kommentar verfassen / AGB, AGB Online Handel, Cloud-Verträge, Einkauf/ Verkaufsbedingungen, Informationstechnologie und Edv, Softwareverträge / Stefan G. Kramer

Vertragsabschluss und Vertragsmanagement für IT- Unternehmen Worum geht es? IT- Unternehmen haben oft spezielle Anforderungen im Hinblick auf den Abschluss und die Änderung von Verträgen. Nachfolgend geht es um die speziellen Anforderungen von IT- Systemhäusern (Teil 1) und IT- Software- Unternehmen (Teil 2) beim Abschluss und bei der Änderung von Verträgen. Fallgestaltung 1: Das IT-

Vertragsabschluss und Vertragsmanagement für IT- Unternehmen Teil I Read More »

EVB-IT Einführung bzw. Überblick

Kommentar verfassen / AGB, AGB- und Vertragsrecht, Blog, Dienstverträge, Hardwareverträge, Informationstechnologie und Edv, Juristische Informationen, Online Services, Open Source und freie Software, Projektverträge, Softwareurheberrecht, Softwareverträge, Vergaberecht / Inge Seher

Allgemeines zum EVB-IT Wenn ein IT-Dienstleister das erste Mal mit der öffentlichen Hand zusammenarbeitet, kommt er in der Regel das erste Mal mit einem sog. EBV-IT – Vertrag in Berührung. Seit dem Jahr 1972 wurden seitens der öffentlichen Verwaltung Einkaufsbedingungen für die Beschaffung von EDV-Anlagen und Software verhandelt und eingeführt. Dabei entstanden im Laufe der

EVB-IT Einführung bzw. Überblick Read More »

Haftungsklauseln in allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB)

Kommentar verfassen / AGB, AGB Online Handel, AGB- und Vertragsrecht, Blog, Einkauf/ Verkaufsbedingungen, Haftungsrecht, Juristische Informationen, Kaufrecht / Inge Seher

Wenn in AGB ein Thema immer wieder diskutiert wird, dann ist das die Haftungsklausel. Hier kann man vieles regeln, man kann aber auch vieles falsch machen. Der Bundesgerichtshof (BGH) ist in Hinblick auf die Haftungsklauseln sehr streng. In vielen Fällen verstoßen die Haftungsklauseln gegen das Transparenzgebot oder stellen eine unangemessene Benachteiligung des Vertragspartners dar. Die

Haftungsklauseln in allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) Read More »

IT Recht: Wegfall der Geschäftsgrundlage

Kommentar verfassen / AGB, Haftungsrecht, Softwareurheberrecht, Softwareverträge / Stefan G. Kramer

Höhere Gewalt und Wegfall der Geschäftsgrundlage Teil II Das im § 313 BGB normierte Institut „Wegfall der Geschäftsgrundlage“ ist ein Instrument, das die Rechtsprechung erfunden hat. Es besagt, dass sich bestimmte Faktoren, die zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses nicht ersichtlich waren, so geändert haben, dass ein weiteres Festhalten an dem alten Vertrag für eine Seite eine

IT Recht: Wegfall der Geschäftsgrundlage Read More »

Vertragsklauseln zu Corona-Zeiten, der Selbstbelieferungsvorbehalt

Kommentar verfassen / AGB, AGB Online Handel, AGB- und Vertragsrecht, E-Commerce / AGB, Informationstechnologie und Edv, Juristische Informationen, Projektverträge, Softwareverträge / Inge Seher

Wie steht es mit Vertragsabschlüssen in Online-Shops, wenn die Mitarbeiter erkranken oder aufgrund von Grenzschließung oder Home-Office die Lieferketten unterbrochen werden? In den Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) kann hierfür die sog. „Selbstbelieferungsklausel“ in Betracht kommen. Doch ist diese überhaupt wirksam? Wirksamkeit der Selbstbelieferungsklausel Das OLG Stuttgart hat in einer Entscheidung vom 16.02.2011 (Az. 3 U 136/10)

Vertragsklauseln zu Corona-Zeiten, der Selbstbelieferungsvorbehalt Read More »

Standardvertragsklauseln bei Software-Verträgen: Die Gewährleistung

Kommentar verfassen / AGB, AGB Online Handel, AGB- und Vertragsrecht, Einkauf/ Verkaufsbedingungen, Kaufrecht, Werklieferverträge / Inge Seher

Standardklauseln, allgemein bekannt als allgemeine Geschäftsbedingungen, gehören zu jedem Repertoire eines IT-Unternehmens, wie das Salz zur Suppe! Auch dürfte allgemein bekannt sein, dass die AGB gewissen Regeln unterliegen, auch wenn ansonsten in Deutschland die Vertragsfreiheit herrscht. Ein Muster zur Verfügung zu stellen, empfiehlt sich an dieser Stelle nicht. Denn der BGH entwickelt fortwährend neue Regeln,

Standardvertragsklauseln bei Software-Verträgen: Die Gewährleistung Read More »

IT Recht: Vertragsabschlüsse und Willenserklärungen in elektronischen Systemen

Kommentar verfassen / AGB, AGB Online Handel, AGB- und Vertragsrecht, Informationstechnologie und Edv / Stefan G. Kramer

Dieser Blog hört sich zunächst hoch theoretisch an, ist er aber nicht. Viele Unternehmen versuchen die administrativen Aufwände in der Verwaltung von Verträgen mit dem Kunden zu mindern. Bsp: Ein Kunde schließt zunächst einen Vertrag ab, vier Server in einem Backup as a Service zu sichern und möchte diesen Vertrag nach 3 Monaten auf weitere

IT Recht: Vertragsabschlüsse und Willenserklärungen in elektronischen Systemen Read More »

Benennung der Verbraucher-Schlichtungsstelle nur, wenn eine Verpflichtung zur Teilnahme an Streitbeilegungsverfahren vorliegt

Kommentar verfassen / AGB, AGB Online Handel, AGB- und Vertragsrecht, E-Commerce / AGB, Internetrecht / Inge Seher

Wir berichteten bereits über die Pflicht der Händler zur eindeutigen Erklärung darüber, ob er an einem Streitbeilegungsverfahren teilnimmt oder nicht. Sätze wie: „die Bereitschaft zur Teilnahme an einer Streitschlichtung kann im Einzelfall erklärt werden“ genügen nicht der erforderlichen Transparenz und Klarheit (so BGH, 21.08.2019, Az. VIII ZR 265/18) Das OLG Celle hat sich mit Urteil vom 24.07.2018

Benennung der Verbraucher-Schlichtungsstelle nur, wenn eine Verpflichtung zur Teilnahme an Streitbeilegungsverfahren vorliegt Read More »

Verbraucherstreitbeilegungsverfahren: BGH zur Hinweispflicht zur Teilnahmebereitschaft

Kommentar verfassen / AGB, AGB Online Handel, E-Commerce / AGB, Einkauf/ Verkaufsbedingungen, Gewerblicher Rechtsschutz, Internetrecht, Juristische Informationen, Kaufrecht, Wettbewerbsrecht / Inge Seher

Seit einiger Zeit gibt es für Online-Händler bereits die Hinweispflichten zum Streitbeilegungsverfahren. Angefangen hat alles mit einem Hinweis und einem Link auf die sog. OS-Plattform, die Online-Streitbeilegungsplattform für Verbraucherangelegenheiten gemäß der sog. ODR-Verordnung. Mit dieser Plattform erhält der Verbraucher die Gelegenheit, eine alternative Streibeilegung wahrzunehmen, wenn im Rahmen des Online-Kaufs Streitigkeiten mit dem Online-Händler entstanden

Verbraucherstreitbeilegungsverfahren: BGH zur Hinweispflicht zur Teilnahmebereitschaft Read More »