Internetrecht

Auftragsdatenverarbeitung, § 11 BDSG

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Auftragsdatenverarbeitung, § 11 BDSG Eine zentrale Personendatenverarbeitung muß nicht durch das eigene Unternehmen durchgeführt werden. In Betracht kommt eine sogenannte Auftragsdatenverarbeitung nach § 11 BDSG, deren Zulässigkeit nach den Vorschriften des BDSG allerdings an enge Voraussetzungen geknüpft ist. Aber nicht nur diejenigen Unternehmen, die die Personenbezogenen Daten eines Unternehmens bearbeiten wollen, müssen die Vorschriften des […]

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Datenschutzrecht, Teil 3 – Einwilligung und Ermächtigung

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1.) Einwilligung Die Einwilligung kann nur erfolgen, wenn der Betroffene vor der Erhebung der Daten über den Inhalt, den Umfang und den Zweck der Datenverarbeitung informiert wurde. Die Einwilligung bedarf der Schriftform. Von der Schriftform kann abgewichen werden, wenn nicht wegen gesonderter Umstände eine andere Form angezeigt ist. Nach dem TMG reicht allerdings keine bloße

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Datenschutzrecht, Teil 2 Grundlagen

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1.) Abgrenzung zum TMG Ob das Telemediengesetz oder das BDSG anzuwenden ist, richtet sich danach, in welchem Stadium der vertraglichen Beziehung sich die Parteien befinden. Die Behandlung der Stadien vor dem Moment, in dem der Nutzer ein Angebot abgibt, richten sich nach dem TMG. Werden also Cookies oder andere Nutzerprofile erstellt, ohne daß ein Angebot abgegeben

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Datenschutzrecht Teil 1 – Internationale Bezüge

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Maßgebliches Recht Das „Internetrecht“ ist so international wie das Web selbst, weshalb eine rechtliche Abhandlung über das Datenschutzrecht nicht beginnen kann, ohne daß die Frage nach dem Recht (Statut) gestellt wird. Wenn ich mich mit Rechtsfragen auseinandersetze, komme ich nicht mehr an der Frage vorbei, welches Recht eigentlich anwendbar ist. Wenn z.B. ein Ungar an

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Pflichtablieferung von Medienwerken

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Seit dem 18.10.2008 ist die Verordnung über die Pflichtablieferung von Medienwerken an die Deutsche Nationalbibliothek in Kraft getreten. Diese neue Verordnung muss nunmehr insbesondere von Anbietern von „Netzpublikationen“ berücksichtigt werden. Bücher, Zeitungen, Zeitschriften und andere physikalische Medienträger mussten bereits vor Erlass dieser Verordnung an die Nationalbibliothek abgeliefert werden. Netzpublikationen Nunmehr müssen auch Netzpublikationen abgeliert werden,

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IT-Recht: Webshop und Recht, Teil II – Preisangabenverordnung

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Informationen über Produkte und Dienstleistungen I. Informationen, die wesentlich für die Kaufentscheidung sind. Alle für die Kaufentscheidung des Verbrauchers maßgeblichen Informationen müssen angegeben werden, § 1 Abs1. Nr.4 BGB-InfoV. Darunter sind alle Merkmale zu verstehen, ohne die der Verbraucher – gemeint ist der durchschnittlich denkende und informierte Verbraucher – den Vertrag über das betreffende Produkt

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E-Commerce: Der rechtliche einwandfreie Webshop I

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Ziel dieses Artikels ist es, Ihnen wesentliche Informationen zu den Informationspflichten zu geben, die für die Betreiber eines Webshops bestehen. Liste der zu überprüfenden Punkte: Die zu überprüfenden Punkte lassen sich wie folgt aufteilen. 1.) Vorvertragliche Informationspflichten §§ 312c, 312e BGB iVm. InfVO, TMG und PAngV. a.) Unternehmensbezogene Angaben b.) Angaben zu dem Produkt oder

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Urheberrecht: Der neue § 101a UrhG. Auskunftsansprüche, Sicherungsansprüche

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I. Auskunftsanspruch Der Kreis der Anspruchsverpflichteten ist stark erweitert. § 101 neuer Fassung regelt unter anderem, daß auch diejenigen, die „für rechtsverletzende Tätigkeiten genutzte Dienstleistungen“ erbringen, zur Auskunft verpflichtet sind. Damit sind insbesondere Provider von dem neu gefassten Auskunftsanspruch betroffen. Anspruchsgegner sind alle, die wer die rechtswidrigen Vervielfältigungsstücke oder Dienstleistungen in Anspruch genommen hat,

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Die Auswirkung der Änderung der Verpackungsverordnung für den Internetversandhandel

E-Commerce / AGB, Internetrecht / Stefan G. Kramer

Die Auswirkung der Änderung der Verpackungsverordnung für den Internetversandhandel Hintergrund Durch die fünfte Verordnung der Änderung der Verpackungsverordnung entfällt ab dem 01.01.2009 grundsätzlich die Möglichkeit der Selbstorganisation der Rücknahme für Verpackungen, die bei privaten Verbrauchern anfallen. Die Bundesregierung hat die mangelnde Effizienz dieses Systems beklagt und bestimmt, daß Verpackungen, welche bei Verbrauchern anfallen grundsätzlich durch

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Domains, Grundlagen

Gewerblicher Rechtsschutz, Internetrecht / Rechtsanwalt Hamburg

Domains, Teil I. Adressvergabe Wer sich, seine Produkte oder Dienstleistungen im Internet präsentieren will, braucht eine Internetadresse. Diese Internetadresse ist faktisch ein Zuordnungscode, unter dem ein bestimmter Rechner im Netz gefunden werden kann. Der Zuordnungscode selbst – das so genannte TCP/IP Protokoll stammt vom Cern und wurde für den Fall des atomaren

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Auftragsdatenverarbeitung, § 11 BDSG

Datenschutzrecht, Teil 3 – Einwilligung und Ermächtigung

Datenschutzrecht, Teil 2 Grundlagen

Datenschutzrecht Teil 1 – Internationale Bezüge

Pflichtablieferung von Medienwerken

IT-Recht: Webshop und Recht, Teil II – Preisangabenverordnung

E-Commerce: Der rechtliche einwandfreie Webshop I

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