Wer eine Online-Plattform betreibt, haftet grundsätzlich nicht für die von den Nutzern dort eingestellten Inhalte. Dies gilt auch für Markenverletzungen. Wie aber sieht es aus, wenn der Plattformbetreiber eine Suchfunktion einbaut und darin automatisiert anhand der eingestellten Produkte Suchvorschläge macht
Wer in Deutschland und in deutscher Sprache Inhalte über das Internet verbreitet, die herabsetzend oder verunglimpfend für einen Wettbewerber sind, verstößt gegen § 4 Nr. 7 UWG und kann abgemahnt werden. Wie aber sieht die Sache aus, wenn ausländische Unternehmen
Bilder einer Person dürfen nur mit deren Einwilligung veröffentlicht werden. Soweit der Grundsatz aus § 22 KUG. Anders ist dies zum Beispiel, wenn die Veröffentlichung im Rahmen der Berichterstattung über ein Ereignis der Zeitgeschichte erfolgt, § 23 Abs. 1 Nr.
Wer in einen Markt eintritt, muss sich die Aufmerksamkeit der Abnehmer sichern. Warum da nicht mit einer Marke auftreten, die zwar lange nicht mehr benutzt worden ist, mit den angebotenen Produkten aber dennoch noch in Verbindung gebracht wird? So dachte
Apotheker dürfen mit Ärzten keine Absprachen darüber treffen, dass der Arzt dem Apotheker durch gezielte Empfehlung Patienten zuführt, § 11 Abs. 1 ApoG. Verstöße sind wettbewerbswidrig und können abgemahnt werden. Das OLG Frankfurt hat jetzt die Verantwortlichkeit in solchen Fällen
Bewertungsportale im Internet – Fluch und Segen zugleich. Wer dort viele positive Bewertungen sammelt, darf sich glücklich schätzen. Wem allerdings in den einschlägigen Portalen viel Kritik entgegenschlägt, hat unter Umständen echte Nachteile im Wettbewerb. Kann man sich aber gegen die
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