Im 1. Teil dieser Serie habe ich die unterschiedlichen Kategorien aufgeführt, anhand derer die Leistungsinhalte von Softwarepflegeverträgen unterschieden werden können. Im zweiten Teil komme ich nun zu den typischen Leistungsinhalten eines Software-Pflegevertrags, der Fehlerbeseitigung und den damit verbundenen Problemen. III.)
Dieser Blog geht auf eine jüngst durchgeführte mündliche Verhandlung vor dem OLG Schleswig zurück. In dem Verfahren vertreten wir den Kläger, der Auftraggeber ist. Der Kläger macht Ansprüche aus der Schlechterfüllung eines Werkvertrags geltend. Er trägt vor, dass die zu
Verträge über den Austausch von Leistungen folgen in Deutschland einem bestimmten Aufbau. Dieser Aufbau lautet in 90 % aller Fälle: Leistung–Gegenleistung–Leistungsstörung–Allgemeines. A. Leistungsinhalt Die Begriffe Softwarepflegevertrag oder Supportvertrag gibt es im deutschen Recht nicht. Insofern gibt es keine klassische Vorlage,
Wer mit Preisangaben für seine Waren und Dienstleistungen gegenüber Verbrauchern werben will, muss besondere Anforderungen beachten. Diese ergeben sich insbesondere aus der Preisangabenverordnung (PAngV), mit der eine Preistransparenz für den Verbraucher erreicht werden soll. Die Anforderungen für die Werbung mit
II. Technisch mögliche und wirtschaftlich Zumutbare Maßnahmen Im ersten Teil meines Blogs habe ich dargelegt, daß die Maßnahmen nach dem IT Sicherheitsgesetz folgenden Kriterien genügen müssen: – Stand der Technik – Technische Möglichkeit – wirtschaftlich Zumutbar Mit dem Tatbestandsmerkmal „Stand
Wer selbstgefertigte Fotos von Produktverpackungen z.B. im Rahmen einer ebay-Auktion online stellt, begeht eine Urheberrechtsverletzung. Kann nicht sein? Kann doch sein – jedenfalls nach einer tatsächlich rechtskräftigen Entscheidung des AG Kassel (AG Kassel, Urteil vom 22.05.2015 – 441 C 11/15).
Kramer & Partner Rechtsanwälte PartG mbB
Deichstr. 1
20459 Hamburg
Telefon: 040 – 349 603 0
Telefax: 040 – 349 603 20
E-Mail: info@anwaltskanzlei-online.de
