Vertrag ist Vertrag. Das ist jedem bekannt und die Rechtsprechung hat hierzu inzwischen klare Kante gezeigt. Bedeutet: Wenn ich in einem Vertrag eine Leistung vereinbart habe, muss ich diese auch zur Verfügung stellen.Bei kurzlebigen Produkten, wie zB digitalen Produkten, wo
Wie inzwischen viele Unternehmen erfahren haben dürften, haben Betroffene (z.B. Arbeitnehmer, Kunden, Gäste) einen Auskunftsanspruch gegenüber dem Verantwortlichen, der seine, bzw. ihre personenbezogenen Daten verarbeitet. Neben dem Auskunftsanspruch muss auf Anfrage auch eine Kopie der personenbezogenen Daten zur Verfügung gestellt
I. Generelles Ich habe hier in den Blogs schon mehrfach dargelegt, was ausschließliche Nutzungsrechte sind und wie sie sich von einfachen Nutzungsrechten unterscheiden. Nutzungsrechte sind die Verbietungsrechte, die dem Inhaber des Werkes (also der z.B. Software oder der z.B. Datenbank)
Aufgrund einiger aktueller Anfragen erneut ein Blog zum Thema Brexit und DSGVO. Gesondert und abseits dieses Blogs sei gleich darauf hingewiesen, dass die aktuelle Regierung Großbritanniens Änderungen der (noch) geltenden Datenschutz Regelungen in Aussicht gestellt, die das Königreich noch nutzt
Immer wieder werden Marken angemeldet, die gegen absolute Schutzhindernisse verstoßen, so dass der Schutz versagt wird. Auch in den letzten beiden Jahren gab es wieder viele Markenanmeldungen, die zurückgewiesen wurden. Hier gebe ich eine kleine Anzahl der Markenanmeldungen an, die
Im Bereich des IT-Rechts kommt es vor dem tatsächlichen Vertragsschluss häufig zu Kostenvoranschlägen, weil die Kunden eine Abschätzung haben möchten. In diesen werden verschiedene Leistungen und ein voraussichtlicher Gesamtbetrag für die Kosten aufgeführt. Dieser Artikel bietet einen Überblick darüber, ob
Kramer & Partner Rechtsanwälte PartG mbB
Deichstr. 1
20459 Hamburg
Telefon: 040 – 349 603 0
Telefax: 040 – 349 603 20
E-Mail: info@anwaltskanzlei-online.de
