Stefan G. Kramer – Seite 5 – Kramer und Partner Rechtsanwälte

Verbotene Eigenmacht, Aktivierungskeys und Remote Access

Kommentar verfassen / AGB, Informationstechnologie und Edv / Stefan G. Kramer

BGH: Entscheidung vom 26.10.2022 Vermieter von Elektroautos dürfen sich die Möglichkeit der Sperrung der Elektrobatterie durch eine Fernabschaltung grundsätzlich nicht durch allgemeine Geschäftsbeziehungen vorbehalten. Diese Regelung ist für den Verbraucherverkehr ergangen. Es klagte ein Verbraucherschutzverein gegen eine französische Bank, die Elektroautos vermietet oder verleast. Die Bank verwendete sogenannte Allgemeine Batterie -Mietbedingungen. Diese sahen vor, dass […]

Verbotene Eigenmacht, Aktivierungskeys und Remote Access Read More »

Gesamtheit und Teilbarkeit von IT- Leistungen

Kommentar verfassen / AGB, Informationstechnologie und Edv, Projektverträge, Softwareverträge / Stefan G. Kramer

Gesamtheit und Teilbarkeit von IT- Leistungen In dem Beruf des Fachanwalts für IT- Recht gehört die Frage der Beurteilung zur Teilbarkeit von Leistungen zum wöchentlichen Standard. Immer wieder sind Fallgestaltungen zu beurteilen, in denen viele Teile der versprochenen Leistung funktionieren und manche Teil-Leistungen aber zu Problemen führen. Beispiele sind: „ 98% der versprochenen Funktionen sind

Gesamtheit und Teilbarkeit von IT- Leistungen Read More »

Anforderungen an den Einsatz von US Cloud Anbietern nach der DSGVO

Kommentar verfassen / Datenschutz / Stefan G. Kramer

Teil I Rechtslage In der Presse ist im Moment wieder davon zu lesen, dass man Rechenzentren von US Cloudanbietern auch dann nicht beauftragen darf, wenn diese ihren Sitz in Deutschland haben; dass man zum Beispiel Microsoft 365 nicht einsetzen darf; welche Schwierigkeiten für Unternehmen mit Sitz in Deutschland bestehen, deren Gesellschaftsanteile sich in der Hand

Anforderungen an den Einsatz von US Cloud Anbietern nach der DSGVO Read More »

Schadensersatz wegen DSGVO Verstößen

Kommentar verfassen / Juristische Informationen / Stefan G. Kramer

In diesem Blog soll kurz die aktuelle Rechtsprechung zum Thema „Höhe des Schadensersatzes einer Person wegen eines Verstoßes gegen die DSGVO“ referiert werden. Ich stelle wenige Fälle vor, die für IT Unternehmen von Interesse sind, es gibt viele andere. Ich habe die Fälle einmal nach Relevanz für IT Unternehmen strukturiert. 1.) Vermeidbarer Verlust der Kontrolle

Schadensersatz wegen DSGVO Verstößen Read More »

Kann man SaaS- Verträge als Dienstverträge abschließen?

Kommentar verfassen / AGB- und Vertragsrecht, Informationstechnologie und Edv, Softwareverträge / Stefan G. Kramer

Die Rechtsprechung qualifiziert die SaaS- Verträge seit dem Jahr 2005 (ASP) als Mietverträge. Wie erreicht man die Anwendbarkeit des Dienstvertragsrecht für SaaS- oder DaaS- Verträge? I. Die Sorgen unserer Mandaten in Beispielsfällen: 1.) SaaS: Die Leistungen, die wir erbringen, hängen in vielen Bereichen von ausländischen Anbietern (Microsoft, Adobe, etc.) ab, die ihre Leistungen nach dem

Kann man SaaS- Verträge als Dienstverträge abschließen? Read More »

Data as a Service Verträge I

Kommentar verfassen / Cloud-Verträge, Informationstechnologie und Edv / Stefan G. Kramer

In dem Maße, in dem Daten und Informationen für Unternehmen wertvoll sind, gewinnen Verträge an Relevanz, die die Überlassung von Daten beziehungsweise Content über die Cloud regeln. Diese Vertragstyen werden DaaS abgekürzt. In diesem Blog werden die Verträge kurz dargestellt. Verträge über „Software as a Service“ beinhalten die Überlassung der Nutzungsmöglichkeit von Software über das

Data as a Service Verträge I Read More »

DSGVO: Hoffnung für den Datenexport in die USA und die Nutzung von Rechenzentren von US Unternehmen: Neues Data Privacy Framework?

Kommentar verfassen / Datenschutz & Compliance / Stefan G. Kramer

Worum geht es? Der EuGH im Juli 2020 in seiner Entscheidung Schrems II entschieden, dass Daten nur dann aus der EU in ein anderes Land übertragen werden dürfen, wenn faktisch (!) sichergestellt sei, dass in dem betreffenden Land ein Datenschutzniveau herrsche (und auch faktisch durchgesetzt werden könne), welches dem Niveau der EU entspräche. Das genau

DSGVO: Hoffnung für den Datenexport in die USA und die Nutzung von Rechenzentren von US Unternehmen: Neues Data Privacy Framework? Read More »

Forderungen von IT Unternehmen in der Insolvenz I

Kommentar verfassen / AGB- und Vertragsrecht, Informationstechnologie und Edv / Stefan G. Kramer

Das Thema: Wie werden Forderungen aus Dauerschuldverhältnissen (z.B. Softwarepflege, SaaS, Managed Services, Wartung, etc.) in der Insolvenz behandelt? Und wie kann sich ein IT- Unternehmen vor den Folgen der Insolvenz eines Kunden am besten schützen? Ich behandele in diesem Blog zwei unterschiedliche Fälle: Fall 1: Es werden zunächst Leistungen erbracht und anschließend eine Abrechnung vorgenommen.

Forderungen von IT Unternehmen in der Insolvenz I Read More »

Haftungsausschluß von Folgeschäden in AGB

Kommentar verfassen / Juristische Informationen / Stefan G. Kramer

Kann man die Haftung in Allgemeinen Geschäftsbedingungen für den „mittelbaren Schaden“, den Folgeschaden, den entgangenen Gewinn etc. ausschließen? In welchem Umfang haftet man für solche Schäden? Aus gegebenem Anlass, da ich bei der Prüfung von Verträgen wieder mehrfach Regelungen in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen von IT Unternehmen gelesen habe, die so oder ähnlich formuliert sind: „Sofern

Haftungsausschluß von Folgeschäden in AGB Read More »

Preisanpassungsklauseln

Kommentar verfassen / Juristische Informationen / Stefan G. Kramer

Zuletzt hatte ich im Jahr 2020 etwas über Preisanpassungsklauseln geschrieben. Aus aktuellem Anlass nun mehr dazu. Dabei ist zu beachten, dass es für den B2B- Bereich bisher praktisch keine Rechtsprechung existiert, aus der generelle Ableitungen vorgenommen werden können. Auch die in der Literatur gemachten Aussagen sind divers. I. Grundsatz 1.) Konsensprinzip Erstens gilt für Dauerschuldverhältnisse

Preisanpassungsklauseln Read More »

Autorenname: Stefan G. Kramer

Verbotene Eigenmacht, Aktivierungskeys und Remote Access

Gesamtheit und Teilbarkeit von IT- Leistungen

Anforderungen an den Einsatz von US Cloud Anbietern nach der DSGVO

Schadensersatz wegen DSGVO Verstößen

Kann man SaaS- Verträge als Dienstverträge abschließen?

Data as a Service Verträge I

DSGVO: Hoffnung für den Datenexport in die USA und die Nutzung von Rechenzentren von US Unternehmen: Neues Data Privacy Framework?

Forderungen von IT Unternehmen in der Insolvenz I

Haftungsausschluß von Folgeschäden in AGB

Preisanpassungsklauseln

Rechtliches

Kontakt