Stefan G. Kramer – Seite 38 – Kramer und Partner Rechtsanwälte

Wettbewerbsrecht: Informationspflichten bei Internetdiensten nach dem UWG

Kommentar verfassen / Wettbewerbsrecht / Stefan G. Kramer

Der rechtlich einwandfreie Webshop: In dem Moment, in dem wir mit dieser Aufgabe betraut werden, ging es für uns in der Vergangenheit vor allem um die Erstellung von AGB, Datenschutz- und Widerrufserklärung. Im Moment ist ein neuer Problempunkt aufgetreten, der vermutlich in Kürze eine neue Abmahnwelle von Kollegen auslösen wird, die auf der Suche nach neuen […]

Wettbewerbsrecht: Informationspflichten bei Internetdiensten nach dem UWG Read More »

Handelsvertreter – Vertragsrecht II – Pflichten des Vertreters

Kommentar verfassen / AGB- und Vertragsrecht / Stefan G. Kramer

Der Handelsvertreter hat sich um die Vermittlung und den Abschluß von Geschäften bemühen. In gewisser Weise induziert dieser Umstand auch die Verpflichtung von Mindestumsätzen, allerdings kann in Verträgen keine Summe für Mindestumsätze festgelegt werden. Falls der Vertrag für den Fall des Nichterreichens Schadensersatzpflichten anordnet oder die Kündigung des Handelsvertreters als Folge vorsieht, ist die Regelung

Handelsvertreter – Vertragsrecht II – Pflichten des Vertreters Read More »

Handelsvertreter – Vertragsrecht I

Kommentar verfassen / AGB- und Vertragsrecht / Stefan G. Kramer

Die Handelsvertreterverträge werden regelmäßig in Form von Standardverträgen abgeschlossen. Für den Prinzipal gilt, daß bestimmte wirtschaftlich sinnvolle Regelungen nur in Form von Individualabreden wirksam abgeschlossen werden können. Die Anforderungen, die die Rechtsprechung an das Vorliegen von Individualabreden stellt, sind hoch: dem anderen Teil muß im Hinblick auf den gesetzesfremden Teil der vertraglichen Regelung ein Wahlrecht

Handelsvertreter – Vertragsrecht I Read More »

Domainrecht: Namensanmaßung durch Registrierung

Kommentar verfassen / Gewerblicher Rechtsschutz / Stefan G. Kramer

Eine ältere Entscheidung des Hans. OLG zum Thema Domainrecht, die kurz geschildert werden soll. Im vorliegenden Fall wurde die Internetadresse telekom-bundesliga. eu durch einen Dritten registriert, wogegen sich die Telekom wehrte und Recht bekam. Das Hanseatische Oberlandesgericht erkannte, daß der Schutz des Namensrechts aus § 12 BGB auch dann für Unternehmen gelte, aus dem heraus

Domainrecht: Namensanmaßung durch Registrierung Read More »

Softwarelizenzrecht: ASP und § 69c Nr.4 UrhG

Kommentar verfassen / Informationstechnologie und Edv, Softwareverträge / Stefan G. Kramer

Für die Nutzung eines Computerprogramms im ASP ist nach Ansicht des OLG München (Urt.v.7.2.2008) auch dann die Zustimmung des Inhabers der Nutzungsrechte an dem Programm erforderlich, wenn keine Übertragung von Programmdaten erfolgt. Nach §69c bedarf es für die Nutzung eines Computerprogramms der Zustimmung des Rechteinhabers. Der § 69c UrhG normiert eine Reihe von Nutzungshandlungen. Nach

Softwarelizenzrecht: ASP und § 69c Nr.4 UrhG Read More »

Erstattungsfähigkeit von vorprozessualen Anwaltsgebühren

Kommentar verfassen / Gewerblicher Rechtsschutz / Stefan G. Kramer

Der BGH hat in einer Entscheidung vom 16. Januar 2009 (V ZR VIII 133/08) eine Trendwende markiert. Die zu entscheidende Frage lautet im Kern, ob dem eigenen Mandanten ein Anspruch auf Erstattung der vorprozessualen Gebühren des eigenen Anwalts zusteht, wenn die Gegenseite zu Unrecht Ansprüche geltend macht. Dieses Thema kennt jeder: Man wird zu Unrecht

Erstattungsfähigkeit von vorprozessualen Anwaltsgebühren Read More »

AGB Recht: Wettbewerbsverbote

Kommentar verfassen / AGB- und Vertragsrecht / Stefan G. Kramer

Nach einer Entscheidung des BGH aus dem letzten Jahr müssen Wettbewerbsverbote verschiedene Kriterien erfüllen, um rechtlich wirksam zu sein. Maßstab sind in erster Linie die §§ 74 II HGB, § 1 GWB. Bis 2008 hatte der BGH erkannt, daß ein „bloßes anzuerkennendes Interesse“ an der Nebenabrede ausreichen würde. Diese Rechtsprechung wurde nun verschärft. Ein Wettbewerbsverbot

AGB Recht: Wettbewerbsverbote Read More »

Softwarelizenz: Erwerb von Produkt Keys

Kommentar verfassen / Informationstechnologie und Edv, Softwareverträge / Stefan G. Kramer

Der Erwerb von Produkt-Keys ersetzt nicht den Erwerb der erforderlichen Nutzungsrechte, so das LG Frankfurt. Die Entscheidung ist vom OLG Frankfurt bestätigt worden. Ein Händler warb über ein Online-Portal damit, daß Product-Keys für bestimmte Hardware einsetzbar seien. Die Keys dienen zur Freischaltung der Software. Das Gericht entschied, daß die Keys nur für die reine Freischaltung

Softwarelizenz: Erwerb von Produkt Keys Read More »

Vertragsstrafe in AGB

Kommentar verfassen / AGB- und Vertragsrecht / Stefan G. Kramer

Vertragsstrafen sollen zum einen den Schuldner zur vertragsgemäßen Leistung anhalten, zum anderen sollen sie dem Gläubiger auf einfache Weise zum Ersatz von Schäden verhelfen. Der Schuldner soll richtig und rechtzeitig leisten. Falls er zu spät oder nicht vertragsgemäß leistet, soll der Gläubiger nicht auch noch auf den langen Weg des Nachweisens des konkreten Schadens verwiesen werden.

Vertragsstrafe in AGB Read More »

Produkthaftung für Software

Ein Kommentar / AGB- und Vertragsrecht, Informationstechnologie und Edv, Juristische Informationen / Stefan G. Kramer

Nach herrschender Ansicht ist das Produkthaftungsgesetz zumindest für Standardsoftware anwendbar. Darüber ob das Produkthaftungsgesetz überhaupt anwendbar ist besteht deshalb ein Meinungsstreit, weil die Sacheigenschaft von Software in Rechtssprechung und Literatur noch nicht abschließend geklärt ist. Wie verschiedentlich dargelegt, setzt der § 90 BGB ja voraus, dass eine Sache eine körperliche Substanz aufweisen muss, was Software

Produkthaftung für Software Read More »

Autorenname: Stefan G. Kramer

Wettbewerbsrecht: Informationspflichten bei Internetdiensten nach dem UWG

Handelsvertreter – Vertragsrecht II – Pflichten des Vertreters

Handelsvertreter – Vertragsrecht I

Domainrecht: Namensanmaßung durch Registrierung

Softwarelizenzrecht: ASP und § 69c Nr.4 UrhG

Erstattungsfähigkeit von vorprozessualen Anwaltsgebühren

AGB Recht: Wettbewerbsverbote

Softwarelizenz: Erwerb von Produkt Keys

Vertragsstrafe in AGB

Produkthaftung für Software

Rechtliches

Kontakt