Stefan G. Kramer – Seite 32 – Kramer und Partner Rechtsanwälte

Datenschutz:Auftragsdatenverarbeitung

2 Kommentare / Datenschutz, E-Commerce / AGB, Informationstechnologie und Edv, Internetrecht, Juristische Informationen / Stefan G. Kramer

1.) Zweck der Vorschrift Die Vorschrift wurde dazu geschaffen, die Anforderungen an das Auftragsverhältnis festzulegen. Sie soll gewährleisten, dass die datenschutzrechtlichen Standards, die normalerweise für den Auftraggeber gelten, auch bei der Einschaltung externer Dienstleistungen eingehalten werden. Die Übertragung von personenbezogenen Daten nach dem § 3 BDSG an den Auftragnehmer ist normalerweise ein zustimmungsbedürftiger Tatbestand. Werden […]

Datenschutz:Auftragsdatenverarbeitung Read More »

AGB-Vertragsrecht: Haftungsbeschränkungsklauseln

Kommentar verfassen / AGB, AGB- und Vertragsrecht, Juristische Informationen / Stefan G. Kramer

Im ersten Teil wurde dargestellt, daß Haftungsbegrenzungsklauseln dem Transparenzgebot zu genügen haben. Die nachfolgenden Zeilen befassen sich mit den Regelungen des § 309 Nr.7 BGB, der stets im Verbraucherverkehr Anwendung findet; nach Rechtsprechung und Lehre sind auch für den Unternehmensverkehr keine wesentlichen Unterschiede erkennbar, so daß auch im BTB die nachfolgenden Regelungen für die Erstellung

AGB-Vertragsrecht: Haftungsbeschränkungsklauseln Read More »

AGB-Vertragsrecht: Haftungsbeschränkungsklauseln Teil 1

Kommentar verfassen / AGB, AGB- und Vertragsrecht, E-Commerce / AGB, Einkauf/ Verkaufsbedingungen, Handels-, Transport- und Zollrecht, Handelskauf, Informationstechnologie und Edv, Internetrecht, Juristische Informationen, Kaufrecht, Maschinenbau, Softwareverträge, Werklieferverträge / Stefan G. Kramer

Regelungen, die in Allgemeinen Geschäftsbedingungen stehen, müssen unterschiedlichen Anforderungen gerecht werden. Hier sind die speziellen §§ 309 Nr.7 lit a. und lit.b BGB ebenso zu nennen wie die aus dem § 307 BGB folgenden Transparenzgebote und das Verbot, wesentlich von dem gesetzlichen Grundgedanken abzuweichen. Transparenzgebot Beispiele: aa) „Soweit in gesetzlicher Weise zulässig, wird die Haftung

AGB-Vertragsrecht: Haftungsbeschränkungsklauseln Teil 1 Read More »

Softwarelizenzrecht: Lizenzen in der Insolvenz Teil 1

Kommentar verfassen / Gewerblicher Rechtsschutz, Informationstechnologie und Edv, Lizenzrecht, Softwareurheberrecht / Stefan G. Kramer

Diese Beiträge befassen sich damit, wie in der Insolvenz eines Unternehmens aus rechtlicher Sicht handzuhaben sind. Da ich selbst als Anwalt in einer Insolvenzkanzlei gearbeitet habe und mich dann später auf da Gebiet des gewerblichen Rechtsschutzes und der IT spezialisiert habe, schreibe ich diese Beiträge mit großem Bedacht aus der Sicht des Praktikers. Es gibt

Softwarelizenzrecht: Lizenzen in der Insolvenz Teil 1 Read More »

Ihr Recht als Kunde: Probleme mit Firmware

Kommentar verfassen / Informationstechnologie und Edv, Kaufrecht / Stefan G. Kramer

Firmware ist zunächst einmal die Bezeichnung für die Software, die Hardware steuert. Gemeint ist damit nicht die Hardware eines Computers, sondern das Betriebssystem das Geräte wie Kameras, BlueRay Player, DVD Rekorder und ähnliches steuert. Jede modernes moderne Gerät funktioniert nur mit Firmware. Die Firmware ist funktional fest mit dem Gerät verbunden. Das hier geschilderte Problem

Ihr Recht als Kunde: Probleme mit Firmware Read More »

Patentierbarkeit von Software Teil II

Kommentar verfassen / Gewerblicher Rechtsschutz, Informationstechnologie und Edv, Juristische Informationen / Stefan G. Kramer

Der BGH hat namentlich in der Entscheidung vom 22.04.2010 – dynamische Dokumentengenerierung – erkannt, indem er erkannte, dass ein Verfahren, welches unmittelbar auf das Zusammenwirken der Elemente eines Datenverarbeitungssystems gerichtet sei, stets technischer Natur sei, ohne dass es darauf ankäme, ob es in der Ausgestaltung, in der es zum Patent angemeldet wird, durch technische Anweisungen

Patentierbarkeit von Software Teil II Read More »

Patentierbarkeit von Software – Teil 1

Kommentar verfassen / Gewerblicher Rechtsschutz, Hardwareverträge, Informationstechnologie und Edv, Patentrecht, Softwareurheberrecht / Stefan G. Kramer

Im ersten Halbjahr des Jahres 2010 ergingen eine Reihe von Entscheidungen zur Frage der Patentierbarkeit von Software. Sowohl die Große Beschwerdekammer (GBK) des Europäische Patentamt (EPA), der BGH als auch das Bundespatentgericht (BPatG) nahmen zur Frage der Patentierbarkeit von Software Stellung. Kurz vorab zum Jargon: Die ewige Frage „Sind Computerprogramme patentierbar“ setzt voraus, daß ein

Patentierbarkeit von Software – Teil 1 Read More »

Softwarelizenzrecht: Aufklärungs- und Beratungspflichten Teil 2

Kommentar verfassen / AGB- und Vertragsrecht, Dienstverträge, Hardwareverträge, Informationstechnologie und Edv, Juristische Informationen, Online Services, Outsourcing, Softwareverträge / Stefan G. Kramer

Beratungspflichten sind nach der juristischen Sichtweise Pflichten zur richtigen und in ausreichender Breite erfolgenden Beratung. Während eine Aufklärungspflicht eigeninitiativ erfüllt werden muß (man muß also von sich aus den Kunden informieren, wenn man erkennt daß Aufklärungsbedarf besteht), bestehen Beratungspflichten nach dem gesetzlichen Leitbild nur dann, wenn der Kunde fragt. Hier allerdings ist die Rechtsprechung rigide:

Softwarelizenzrecht: Aufklärungs- und Beratungspflichten Teil 2 Read More »

Softwarelizenzrecht: Aufklärungs- und Beratungspflichten Teil 1

Kommentar verfassen / Informationstechnologie und Edv, Softwareurheberrecht, Softwareverträge / Stefan G. Kramer

Einleitung: Eine Aufklärungspflicht ist die Pflicht zur eigeninitiativen Darlegung von sachdienlichen Informationen. Es ist eine Pflicht, eigeninitiativ – also ohne gefragt zu werden – bestimmte Dinge zu offenbaren. Beratungspflichten sind Pflichten zur ordnungsgemäßen Beantwortung von Fragen, die der Kunde gestellt hat. Aufklärungspflichten: Der Grundsatz lautet, daß es keine allgemeine Aufklärungspflicht gibt. Diese besteht nur bei

Softwarelizenzrecht: Aufklärungs- und Beratungspflichten Teil 1 Read More »

Softwarelizenzrecht: Parametrisierung, Customizing – welcher Vertragstyp, wieviele Verträge? Teil 2

Kommentar verfassen / AGB- und Vertragsrecht, Informationstechnologie und Edv, Softwareverträge / Stefan G. Kramer

Die zweite Fragestellung lautet, ob das Projekt mit einem oder mit zwei Verträgen erfasst werden soll. Diese Frage ist insbesondere für die Möglichkeit der Rückabwicklung zu bedenken. Viele IT- Unternehmen wollen die Risiken aus der Anpassung von Software reduzieren, daß sie die Software mit einem Vertrag verkaufen und die Anpassung mit einem anderen Vertrag regeln.

Softwarelizenzrecht: Parametrisierung, Customizing – welcher Vertragstyp, wieviele Verträge? Teil 2 Read More »

Autorenname: Stefan G. Kramer