Inge Seher – Seite 10 – Kramer und Partner Rechtsanwälte

Exzessive und offenkundig unbegründete Anträge nach Art. 12 Abs. 5 DSGVO

Kommentar verfassen / Juristische Informationen / Inge Seher

Mit einer Sache der DSGVO wird sich hoffentlich nun jedes Unternehmen neben der Erstellung eines Verarbeitungsverzeichnisses auseinander gesetzt haben: Den Auskunftsanspruch eines Betroffenen nach Art. 15 DSGVO, und weitere Anträge des Betroffenen, wie etwa Löschung, Berichtigung oder Einscrhänkung. Wir haben in der Beratung unserer Mandanten schon einigen Toback erlebt, von agressiven Betroffenen mal ganz abgesehen. […]

Exzessive und offenkundig unbegründete Anträge nach Art. 12 Abs. 5 DSGVO Read More »

#darferdas? als Marke für T-Shirts hinreichend unterscheidungskräftig? EuGH vom 12.09.2018

Kommentar verfassen / Gewerblicher Rechtsschutz, Juristische Informationen, Markenrecht / Inge Seher

Der EuGH sich hat am 12.09.2018 (Az. C-541/18) mit der Frage auseinandergesetzt, wann eine Marke als unterscheidungskräftig zu bewerten ist. Die Frage der Unterscheidungskraft ist unter anderem für die Anmeldung einer Marke wichtig. Denn besitzt ein Kennzeichen keine Unterscheidungskraft, dann verweigert das Markenamt die Registrierung der Marke. Ob ein Kennzeichen Unterscheidungskraft hat oder nicht, ist

#darferdas? als Marke für T-Shirts hinreichend unterscheidungskräftig? EuGH vom 12.09.2018 Read More »

Werkvertrag: Klage auf Feststellung der Abnahme zulässig? BGH, Urteil v. 09.05.2019

Kommentar verfassen / Informationstechnologie und Edv, Projektverträge, Softwareverträge / Inge Seher

Bei der hier besprochenen Rechtsprechung des BGH handelt es sich um einen Fall aus dem Baurecht. Bekanntermaßen gibt es Parallelen zu Software-Projektverträgen, weshalb diese Entscheidung hier besprochen werden soll. Warum sollten Sie auf Feststellung der Abnahme klagen? Die Abnahme ist immer wieder ein Streit zwischen dem Auftraggeber und dem Auftragnehmer. Entweder, der Auftragnehmer nutzt eine

Werkvertrag: Klage auf Feststellung der Abnahme zulässig? BGH, Urteil v. 09.05.2019 Read More »

BGH zur Öffentlichen Wiedergabe eines urheberrechtlich geschützten Computerprogramm – Testversion

Kommentar verfassen / Softwareurheberrecht, Urheberrecht / Inge Seher

Leitsatz des BGH, Urteil vom 28.03.2019 (Az. I ZR 132/17) Das Bereithalten eines Computerprogramms zum Abruf auf einem Downloadportal stellt eine öffentliche Wiedergabe in Form des öffentlichen Zugänglichmachens dar, wenn der Betreiber des Downloadportals das Computerprogramm auf einem eigenen Rechner vorhält und auf diese Weise die Kontrolle über seine Bereithaltung ausübt. Das gilt auch dann,

BGH zur Öffentlichen Wiedergabe eines urheberrechtlich geschützten Computerprogramm – Testversion Read More »

LDI NRW stellt Muster für Datenschutzhinweise für Websites zur Verfügung – Stand Juli 2019

Kommentar verfassen / Datenschutz, Datenschutz, Datenschutz & Compliance, Datensicherheit, E-Commerce / AGB, Informationstechnologie und Edv, Internetrecht / Inge Seher

Die Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit Nordrhein-Westfalen (LDI NRW) stellt für nicht-öffentliche Stellen eine Datenschutzerklärung (pdf) für einfache Websites zur Verfügung. Es handelt sich dabei um eine sehr einfache Datenschutzerklärung für wirklich einfache Homepages. Aber nichts desto trotz kann diese als Muster verwendet werden, nicht zuletzt, weil das LDI NRW kaum eine Datenschutzerklärung beanstanden wird,

LDI NRW stellt Muster für Datenschutzhinweise für Websites zur Verfügung – Stand Juli 2019 Read More »

Telefonnummer muss im Fernabsatz nicht zwingend angegeben werden – EuGH, Urteil vom 10.07.2019

Kommentar verfassen / AGB, AGB Online Handel, AGB- und Vertragsrecht, E-Commerce / AGB, Einkauf/ Verkaufsbedingungen, Gewerblicher Rechtsschutz, Internetrecht, Kaufrecht, Wettbewerbsrecht / Inge Seher

In der Vergangenheit habe ich einige Abmahnungen bearbeitet, in denen es um die Informationspflichten des Unternehmers gegenüber dem Verbraucher ging. In einigen Fällen wurde beanstandet, dass keine Telefonnummer zur Kontaktaufnahme bereitgestellt werden würde. Es gibt auch einige Gerichtsentscheidungen, die den Gesetzeswortlaut der Verbraucherrichtlinien so interpretiert haben, dass in jedem Fall eine Telefonnummer für eine Kontaktaufnahme

Telefonnummer muss im Fernabsatz nicht zwingend angegeben werden – EuGH, Urteil vom 10.07.2019 Read More »

„Fack Ju Göhte“ als Marke nun doch eintragungsfähig? – Schlussantrag des Generalanwalts des EuGH

Kommentar verfassen / Gewerblicher Rechtsschutz, Internetrecht, Markenrecht, Wettbewerbsrecht / Inge Seher

Das EuG hat am 24.01.2018 entschieden, dass der deutsche Filmtitel „Fack Ju Göhte“ nicht schutzfähig sei. Der Grund hierfür ist naheliegend und absurd zugleich: Verstoß gegen die guten Sitten. Gegen die Entscheidung des EuG hat die Constantin Film Produktion Rechtsmittel eingelegt. Nun wurde der Schlussantrag des Generalanwalts beim EuGH (Bobek) vom 2.07.2019 (Az. C-240/18 P)

„Fack Ju Göhte“ als Marke nun doch eintragungsfähig? – Schlussantrag des Generalanwalts des EuGH Read More »

Beschäftigtendatenschutz unter der DSGVO – Der Mitarbeiter im Unternehmen

Kommentar verfassen / Arbeitnehmerdatenschutz, Arbeitnehmerdatenschutz, Arbeitsrecht, Auftragsdatenverarbeitung, Compliance, Datenschutz, Datenschutz & Compliance, Datensicherheit, Kündigung / Kündigungsschutz, Sonstiges Arbeitsrecht / Inge Seher

Die Landesbeauftragte für den Datenschutz Niedersachsen (LfD Niedersachsen) hat ein Informationsblatt zum Beschäftigtendatenschutz herausgegeben. Darin enthalten sind einige nützliche Informationen, die ich nachfolgend für Sie einmal zusammenfassen möchte, wobei ich nicht jedes dort genannte Beispiel aufliste. Wer Interesse hat, kann sich das pdf hier ansehen. I. Bewerbungsverfahren Bewerbungsfragebogen Verwenden Sie Bewerbungsfragebögen, achten Sie bitte darauf,

Beschäftigtendatenschutz unter der DSGVO – Der Mitarbeiter im Unternehmen Read More »

Software-Leasing – Die Alternative zum Softwarekauf Teil II

Kommentar verfassen / Juristische Informationen / Inge Seher

Im ersten Teil habe ich erläutert, welche Vorteile ein Software-Leasing haben kann, wie das Verhältnis zwischen Leasinggeber, Leasingnehmer und ggf. Dritten aussieht und welche Arten von Software-Leasing gängig sind. In diesem Teil möchte ich auf Probleme aufmerksam machen, die durch vertragswidriges Verhalten des Softwareherstellers als Lieferant entstehen können. Zur Erinnerung: Wir haben folgende Vertragsparteien: Leasingnehmer =

Software-Leasing – Die Alternative zum Softwarekauf Teil II Read More »

Verwendung von Vornamen für Modellbezeichnung – Markenrecht anwendbar?

2 Kommentare / Gewerblicher Rechtsschutz, Juristische Informationen, Markenrecht / Inge Seher

Vornamen werden häufig und gerne verwendet, um Produkte oder Produktserien zu bezeichnen. Das ist für den Kunden einfacher zu merken, als eine komplizierte Produktnummer. Alle kennen zum Beispiel das „Billy-Regal“ von Ikea oder die „Uncle Sam – Hosen“. Auch in Deutschland gibt es eine Wortmarke „SAM“, die seit 1991 im deutschen Markenregister für Bekleidung eingetragen

Verwendung von Vornamen für Modellbezeichnung – Markenrecht anwendbar? Read More »

Autorenname: Inge Seher