Einführung Das Internet ist ein Ort der Entfaltung, sei es auf MySpace, YouTube, Foren, Chats, etc.. Jeder hat die Möglichkeit, sich, seine Fähigkeiten und seine Meinung darzustellen. Allerdings ist das Internet auch ein Ort der Konflikte, insbesondere dann, wenn man sich unfreiwillig im Internet befindet. Unzulässigkeit der Veröffentlichung So musste ein Internetnutzer feststellen, dass seine […]
Die Veröffentlichung einer E-Mail Read More »
Einführung Bei der Anmeldung von Gemeinschaftsmarken muss beachtet werden, dass keine absoluten Schutzhindernisse vorliegen dürfen. Das Vorliegen solcher Hindernisse wird von Amts wegen geprüft, so dass es gegebenenfalls zu der Zurückweisung einer Anmeldung kommen kann. In der Regel sind die fehlende Unterscheidungskraft und das Freihaltebedürfnis die häufigsten Gründe, die Eintragung einer Marke abzulehnen. Allerdings kann
Markenrecht – Die Registrierung von geografischen Herkunftsangaben Read More »
Einleitung Die Entwicklungen im Internet sind seit dessen Entstehung in einem rasanten Tempo erfolgt. Der Gesetzgeber, gleichgültig ob es sich um den deutschen oder europäischen Gesetzgeber handelt, hat sich immer bemüht, dieser Entwicklung mit neuen Gesetzesänderungen zu folgen. Insbesondere in Bezug auf Verbraucher- und Datenschutz werden die Gesetze regelmäßig überarbeitet und/oder grundlegend neu gestaltet. Dieser
Domainrecht – Einführung und Rechtsnatur Read More »
Einführung Das Internet als Segen und Fluch. Einerseits hat das Internet eine unglaubliche Welt von Informationen für Jedermann mit einem Internetzugang eröffnet. Anderseits hat es eine Vielzahl von rechtlichen Fragen und Unsicherheiten mit sich gebracht. Keywords gehören zurzeit zu den schwierigen Themen. Keywords werden für Internet-Werbung eingesetzt. Wird ein bestimmter Begriff eingegeben, werden von der
Markenrecht – Keywords Read More »
Nach § 87 b UrhG steht einem Datenbankhersteller das ausschließliche Recht, die Datenbank insgesamt oder einen nach Art oder Umfang wesentlichen Teil der Datenbank zu vervielfältigen, zu verbreiten und öffentlich wiederzugeben, zu. Werden nur Teile aus einer Datenbank entnommen, so stellt sich die Frage, ob der Tatbestand dieser Norm tatsächlich erfüllt ist. Der BGH musste
Die Entnahme aus einer Datenbank Read More »
Seit dem 18.10.2008 ist die Verordnung über die Pflichtablieferung von Medienwerken an die Deutsche Nationalbibliothek in Kraft getreten. Diese neue Verordnung muss nunmehr insbesondere von Anbietern von „Netzpublikationen“ berücksichtigt werden. Bücher, Zeitungen, Zeitschriften und andere physikalische Medienträger mussten bereits vor Erlass dieser Verordnung an die Nationalbibliothek abgeliefert werden. Netzpublikationen Nunmehr müssen auch Netzpublikationen abgeliert werden,
Pflichtablieferung von Medienwerken Read More »
Einführung Seit dem 01.01.2007 gilt die Freistellung von der Rundfunkgebührenpflicht für internetfähige Computer nicht mehr. Die GEZ geht insoweit davon aus, dass jeder, der einen PC oder ein Notebook besitzt, auch GEZ-Gebühren zahlen muss. Gebührenpflicht Die Gebühren für Computer müssen allerdings nicht zusätzlich zu den „normalen“ Rundfunkgeräten (Radio und Fernsehen) gezahlt werden, wenn der Teilnehmer
GEZ-Gebühren und Internetfähige Computer Read More »
Einführung Marken unterliegen regelmäßig der Prüfung, ob sie die erforderliche Unterscheidungskraft aufweisen. Obwohl das Deutsche Patent- und Markenamt keine Prüfung der relativen Schutzhindernisse vornimmt, wird jede Marke im Hinblick auf die Unterscheidungskraft in Bezug auf die in Anspruch genommenen Waren und Dienstleistungen geprüft. Dies gilt auch für das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt in Bezug auf
Die Bindung Nationaler Gerichte an einer Beurteilung eines Europäischen Gerichts Read More »
Einführung Urheberrechtsverletzungen im Internet sind inzwischen Gang und Gebe geworden. Obgleich regelmäßig über die Folgen einer Urheberrechtsverletzung berichtet wird, gehen Internetnutzer häufig davon aus, dass was man im Internet findet auch frei wieder verwendet werden darf. Dies gilt für Musik, Filme, Software und Fotografien. Erst bei Erhalt einer kostenpflichtigen Abmahnung schrecken die Verletzer auf. Nicht
Die Haftung eines Forenbetreibers für eine Urheberrechtsverletzung Read More »
Einführung Eine Garantie ist eine schuldunabhängige Einstandspflicht. Im Rahmen des Kauf- und Werkvertragsrechts kann eine Garantie als eine selbständige oder unselbständige Einstandspflicht ausgestaltet sein. Letztendlich muss durch Auslegung ermittelt werden, welchen Inhalt die Garantiezusage hat. In der Praxis geben Hersteller von Produkten regelmäßig eine Garantie für ihre Ware, die neben der gesetzlichen Gewährleistung gilt. In
Die Zulässigkeit einer 40-jährigen Garantie Read More »
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